Protokoll

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 22-3955

Unterstützung für das Ehrenamt Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 22-3953

Defibrillatoren in Wandsbek endlich flächendeckend verfügbar machen - Umsetzung der bisherigen Beschlüsse sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2 - 22-3956

Blockierte Ladesäulen in Wandsbek vermeiden Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2.1 - 22-3993

Blockierte Ladesäulen in Wandsbek vermeiden Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. 22-3956

Ö 4.3 - 22-3959

Perspektiven für den Glasfaserausbau im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.4 - 22-3954

Errichtung von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum: Einbindung örtlicher Expertise zur Verbesserung der Ermessensausübung nach § 19 HWG Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4.1 - 22-3965

ZURÜCKGEZOGEN: Nahversorgung stärken: Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur und die Belange des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zu Drs. 22-3954

Ö 4.4.2 - 22-3984

ZURÜCKGEZOGEN: Nahversorgung stärken: Standortwahl für öffentliche Ladeinfrastruktur und die Belange des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Debattenantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion

Ö 4.5 - 22-3958

Vervollständigung des Gedenkplatzes Höltigbaum durch Installation einer Namenstafel für hingerichtete Deserteure und Wehrmachtsangehörige im Nationalsozialismus Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.6 - 22-3961

Tätigkeitsbericht exklusive Inklusion: Transparenz über den Stand der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-3957

Bunter Nachmittag für freiwillig Engagierte ist eine schöne Tradition: Vereine, Initiativen und Organisationen brauchen auch in Zukunft verlässliche Unterstützung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7.2 - 22-3960

Stadtteilkultur und Begegnungsorte in Bergstedt erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7.3 - 22-3992

Nahversorgung stärken: Belange öffentlicher Ladeinfrastruktur und diejenigen des Einzelhandels gemeinsam berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-3783.1

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 22-3783.3

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.3 - 22-3825.1

Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung Ermächtigungen Förderfonds konsumtiv Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.4 - 22-3894.1

Zustimmung zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem konsumtiven Quartiersfonds zur Drs.-Nr. 22-1580 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.5 - 22-3929

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.6 - 22-3930

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.7 - 22-3991

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 22-3800.1

Baumaßnahme: Herstellung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-/S-Bahn-Station Wandsbeker Chaussee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.2 - 22-3807.1

Aufzugsausfall am U-Bahnhof Wandsbek Markt: Frühzeitige Information sicherstellen und barrierefreie Alternativen praxisgerecht gestalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.3 - 22-3815.1

Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.4 - 22-3823.1

Kommentierung der Gedenksteine am Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 9.5 - 22-3855.1

Baumaßnahme: Fahrradbügelstandorte (Sammlung) ohne Parkraumverlust und neue Luftpumpen-Standorte Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.6 - 22-3856.1

Baumaßnahme: Herstellung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahn-Station Wandsbek Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.7 - 22-3858.1

Baumaßnahme: Vollsignalisierung und Umgestaltung des Knotenpunkts Schöneberger Straße/ Liliencronstraße/ Kielkoppelstraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.8 - 22-3860.1

Baumaßnahme: Roteinfärbung von Radfurten (Liste) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.9 - 22-3864.1

Planungen für die Fläche "Hohensasel" vorstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.10 - 22-3869.1

Fahrradhäuschen Hoheneichen - Nachhaltige Lösungen finden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.11 - 22-3870.1

Potenziale nutzen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.12 - 22-3880.1

Unübersichtliche Kreuzung Rahlstedter Str. / Stapelfelder Str. für alle Verkehrsteilnehmer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 22-3881.1

Entsiegelung der Verkehrsinsel Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 22-3883.1

Mülleimer für den Wanderweg durch das Stellmoorer Tunneltal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 22-3884.1

HVV-Anbindung der Ausweichsportstätten von Stadtteilschule und Gymnasium Oldenfelde rechtzeitig sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 22-3885.1

Verbesserung der HVV-Anbindung für Beschäftigte im Gewerbegebiet Bargkoppelweg nach Verlagerung des Post-Zustellstützpunkts Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 22-3886.1

Reduzierung der Umlaufzeit/Anforderungszeit bei der Fußverkehrslicht-signalanlage (FLSA) Oldenfelder Straße 51 / Ausfahrt Schulparkplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.18 - 22-3888.1

Depotcontainer am Saseler Parkweg - Einzelner Alttextilien-Container ist der Schmutzfink neben Altglas-, Altpapier- und Elektro-Kleingeräte-Depotcontainern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.19 - 22-3890.1

Einbau von Absperrelementen - Bornkamp 2a Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.20 - 22-3909

E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahn-Station Wandsbek Markt (bzgl. Drs. 22-3856) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.21 - 22-3933

Verkehrssituation Grundwasserwerk Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.22 - 22-3934

Einrichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Mellingburgredder (bez. Drs. 22-3626) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.23 - 22-3935

Was ist los am Ostpreußenplatz? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.24 - 22-3936

Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal (bez. Drs. 22-3897) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.25 - 22-3937

Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 9.26 - 22-3938

Rechtsmäßigkeit der Verkehrsführung (bez. Drs. 22-3630) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.27 - 22-3943

Situation Fahrradfahrer Waldweg (bez. Drs. 22-3784) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.28 - 22-3945

Gefährliche Fußgängerampel Saseler Damm (bez. Drs. 22-3785) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.29 - 22-3968

An der Berner Au - Schulwegsi-cherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.30 - 22-3969

Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.31 - 22-3970

Zwei Fußgängerüberwege (Zebrastreifen), Einführung von Tempo 30 sowie Prüfung zusätzlicher Sitzgelegenheiten im Neusurenland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.32 - 22-3971

Ortstermin an der BMX-Bahn mit Vertretern der Radsport-Gemeinschaft Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.33 - 22-3972

Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.34 - 22-3981

Überschwemmungsgebiet Lottbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.35 - 22-3982

"Biotop Hohensasel oder Bauland?" Artenschutzrechtliches Gutachten Biotop Hohensasel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.36 - 22-3986

Antrag auf Prüfung einer WC-Lösung in der Parkanlage Norbert-Schmid-Platz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.37 - 22-3988

Erneute Rodung eines Waldgrundstücks - aktueller Sachstand und Klärungsbedarf Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.38 - 22-3573.3

Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 22-3904

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.2 - 22-3905

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.3 - 22-3906

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Planungsausschuss

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 22-3875

Antrag auf Einrichtung von Tempo 30 im Stadtteil Wandsbek (bzgl. Drs. 22-3170) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3528)

Ö 14.2 - 22-3889

Endlich Korrektur der Bevölkerungszahlen für den Stadtteil Rahlstedt vornehmen und das Melderegister entsprechend ändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3508.1)

Ö 14.3 - 22-3895

Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen (bez. Drs. 22-1853) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3493 und 22-3494)

Ö 14.4 - 22-3911

Keine Toleranz für geschlechtsspezifische Gewalt, Schutzstrukturen im Bezirk ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3338)

Ö 14.5 - 22-3912

Verbesserung der Mobilfunkversorgung Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3537.1 & Drs. 22-3584)

Ö 14.6 - 22-3916

Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Farmsener Landstraße vor dem Kreisel Halenreihe (bzgl. Drs- 22-3435) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3436)

Ö 14.7 - 22-3917

Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3539.1)

Ö 14.8 - 22-3918

Barrierefreiheit Bushaltestelle Ziesenitzstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3542)

Ö 14.9 - 22-3919

Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3292) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3582)

Ö 14.10 - 22-3921

Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld der Einrichtung Arche Nova am Hirschgraben verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2265.1)

Ö 14.11 - 22-3922

Aufwertung des Bramfelder Marktplatzes für Kinder und Jugendliche Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3522.1)

Ö 14.12 - 22-3923

Fußgängerüberweg Ecke Brockdorffstraße / Amtsstraße - Mehr Sicherheit auf dem Schulweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3510.1)

Ö 14.13 - 22-3924

Frage und Anregungen zum Fußverkehr (bzgl. Drs. 22-3278) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3279)

Ö 14.14 - 22-3925

Prüfung der Installation von Sitzbänken im Hexenwäldchen Tonndorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3693.1)

Ö 14.15 - 22-3926

Baumaßnahme: Verkehrssicherung Eilbektal Teilbaumaßnahme: Errichtung von Radanlehnbügel auf Fläche für Gehwegparken Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3568)

Ö 14.16 - 22-3927

Wandsbeker Schwimminfrastruktur weiter stärken - Chancen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3597)

Ö 14.17 - 22-3939

Hummelsbütteler Müllberge: 1) Zugesicherten Verbindungsweg endlich bauen! 2) Die neuen Wege regenfest gestalten! 3) Straßen-Zuwegung zum neuen Parkplatz professionell herrichten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3505.1)

Ö 14.18 - 22-3944

Sachstandsnachfrage zu dem Thema Schulstraße Ahrensburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2198)

Ö 14.19 - 22-3946

Bau einer Sprunginsel/Mittelinsel in Höhe Poppenbüttler Hauptstraße, An der Alsterschleife und Kupferhammer (bzgl. Drs. 22-3524) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3765)

Ö 14.20 - 22-3949

Matheförderung nach dem Vorbild der Leseförderung - strukturiert, qualitätsgesichert, sozialraumorientiert Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3562)

Ö 14.21 - 22-3952

Bessere Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer in Volksdorf (bzgl. Drs. 22-3190) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3580)

Ö 14.22 - 22-3966

Gefährliche Straßenquerung und fehlende Barrierefreiheit - August-Krogmann-Straße / Stuhtsweg / Aspersort Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3741)

Ö 14.23 - 22-3967

Buslärm der Linie 562 (bzgl. Drs. 22-3277) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3530)

Ö 14.24 - 22-3973

Fahrgastunterstände für die Linie X27 Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3688.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 22-3603.1

Zukunft der Kleingärten im Bezirk Wandsbek - Flächenentwicklung und infrastrukturelle Herausforderungen Auskunftsersuchen vom 07.05.2026

Ö 15.2 - 22-3661.1

Ausgleichsmaßnahme Mesterbrookweg Auskunftsersuchen vom 18.05.2026

Ö 15.3 - 22-3662.1

Sachstand zur Konzeptausschreibung "Ahrensburger Straße westl. Hausnummer 3" Auskunftsersuchen vom 18.05.2026

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 22-3891

Stand der Baumaßnahmen zur Neugründung der Stadtteilschule "Schule am Walde" am Standort Kupferredder 12, 22397 Hamburg Auskunftsersuchen vom 17.06.2026

Ö 16.2 - 22-3892

Schulungs- und Unterstützungsangebote des LGV für die Nutzung des Geoportals Auskunftsersuchen vom 17.06.2026

Ö 16.3 - 22-3908

Sicherheit und Sauberkeit am ZOB Wandsbek Markt Auskunftsersuchen vom 18.06.2026

Ö 16.4 - 22-3932

Mehr Transparenz auf Hamburgs Baustellen - Wo stehen die angekündigten QR-Codes im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.06.2026

Ö 16.5 - 22-3978

Entwicklung der städtischen Wohnbaufläche am Holstenhofweg/Ziethenstraße (Bebauungsplan Wandsbek 88) mit den vorgesehenen Ersatzkleingartenflächen am Wandseredder in Rahlstedt sowie der städtischen Wohnbaufläche an der Hammer Straße (Bebauungsplan Marienthal 36) Auskunftsersuchen vom 30.06.2026

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II