Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.10.2019

Ö 1

Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind

Listen der CDU, der Linken und der FDP liegen vor. Die anderen Fraktionen werden um Meldung bis Ende Oktober 2019 gebeten.

Ö 2

Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen)

Listen der Grünen und der FDP liegen vor. Die anderen Fraktionen werden um Übersendung bis zum 31. Oktober 2019 gebeten, damit eine Befassung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses erfolgen kann.

Ö 2.1 - 21-0218

Weiterbehandlung und Erledigung offene GRÜNE Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode

Ö 2.2 - 21-0255

Mitteilung FDP Fraktion betr.: Weiterbehandlung und Erledigung offene Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode

Ö 2.3 - 20-1444

Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept

Ö 2.4 - 20-1701.01

Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?

Ö 2.5 - 20-3210

Antrag NEUE LIBERALE: Der Denkmalschutz in Moorburg darf nicht vernachlässigt werden

Ö 2.6 - 20-3325

Antrag NEUE LIBERALE: Mehr Dialog Displays für Harburgs Straßen

Ö 2.7 - 20-3330

Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen

Ö 2.8 - 20-3430

Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke

Ö 2.9 - 20-3832

Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße

Ö 2.10 - 20-3887

Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.

Ö 2.11 - 20-3890

Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen

Ö 2.12 - 20-4004

Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten

Ö 2.13 - 20-4005

Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg

Ö 2.14 - 20-4007.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe

Ö 2.15 - 20-4008.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?

Ö 2.16 - 20-4010.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar

Ö 2.17 - 20-4269

Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts "Verbindungskurve Harburg"

Ö 2.18 - 20-4371

Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln!

Ö 2.19 - 20-4480

Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek

Ö 2.20 - 20-4484

Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle

Ö 2.21 - 20-4485

Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"

Ö 2.22 - 20-4596.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!

Ö 2.23 - 20-4597

Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs

Ö 2.24 - 20-4696

Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630)

Ö 2.25 - 20-4748

Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh

Ö 3

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste)

Ö 3.1 - 20-0273

Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg

Ö 3.2 - 20-1995.01

Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde

Ö 3.3 - 20-2006.01

Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen

Ö 3.4 - 20-2988.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern

Ö 3.5 - 20-3327.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen

Ö 3.6 - 20-3428.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!

Ö 3.7 - 20-4011.01

Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum

Ö 3.8 - 20-4228.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek

Ö 4

Sitzungsplan für das Jahr 2020 (Entwurf beigefügt)

Ö 5

Vertagte Drucksachen

Ö 5.1 - 20-4737.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 6

Neue beantwortete Drucksachen

Ö 6.1 - 21-0028.01

Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungseinschränkungen WC-Haus Außenmühle

Ö 6.2 - 21-0103.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP-Fraktion betr.: Marmstorf 29 / Elfenwiese

Ö 6.3 - 21-0111.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Bienenstöcke auf dem Harburger SDZ

Ö 6.4 - 21-0122.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Jährlicher Angleich der Stadtteilkulturmittel

Ö 6.5 - 21-0132.01

Anwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schließung ALDI-Markt Cuxhavener Straße 66

Ö 6.6 - 21-0147.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41

Ö 7

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.

Ö 7.1 - 21-0208

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Teure Apartments statt Wohnungen für Studierende in der Knoopstraße?

Ö 7.2 - 21-0212

Antrag CDU betr. Wertigkeit und Zukunft des Vollhöfner Waldes

Ö 7.3 - 21-0213

Antrag CDU betr. Gefährdung von Mooren und Wäldern im Bezirksamtsbereich

Ö 7.4 - 21-0215

Antrag CDU betr. Hinweistafel im Appelbütteler Tal ersetzen

Ö 7.5 - 21-0216

Antrag CDU betr. fehlende Parkbank im Marienkäferweg

Ö 7.6 - 21-0229

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau

Ö 7.7 - 21-0231

Antrag SPD betr. Einfahrverbot für längere Lkw im Wetternstieg

Ö 7.8 - 21-0232

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD -Fraktion betr. Bericht über den aktuellen Stand beim Ausbau der Bestandsgebäude der ehemaligen Röttiger-Kaserne

Ö 7.9 - 21-0234

Antrag SPD betr. Verbesserung der Fußwegeverbindung zwischen Schwarzenberg-Campus und Hafencampus der TU Hamburg

Ö 7.10 - 21-0239

Antrag SPD betr. Betriebsübergang von KVG-Buslinien zur HHA

Ö 7.11 - 21-0240

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken

Ö 7.12 - 21-0241

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kita-Planungen in Neugraben-Fischbek

Ö 7.13 - 21-0242

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240

Ö 7.14 - 21-0243

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Artenvielfalt und Biodiversität im Stadtgrün fördern

Ö 7.15 - 21-0245

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Fredenhagen informiert über Mitteilung der BASFI, mit der diese, der Beschlusslage der Bezirksversammlung entsprechend, auf die Realisierung einer Erweiterung der Unterkunft in der Wetternstraße im Bedarfsfall verzichte (Tischvorlage).

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Trispel erinnert an die Benennung der Beisitzer für den Wahlausschuss für die Bürgerschaftswahl. Nach dem vorgeschlagenen Berechnungsverfahren, das sich auf das Ergebnis der letzten Bürgerschaftswahl beziehe, könne die SPD vier Vertreter, CDU, Grüne, Linke und AfD je einem Vertreter benennen. Es sei aber auch ein anderes Berechnungsverfahren möglich. Wichtig sei, dass die Benennungen bis zur Sitzung des Hauptausschusses im November erfolgen.