Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts "Verbindungskurve Harburg"

Aktueller Presseberichterstattung des NDR zufolge plant das Bundesverkehrsministerium eine neue Schienenführung im Bereich des Harburger Bahnhofs.  Das Projekt mit dem Namen "Verbindungskurve Harburg" sei ein Punkt im Bundesverkehrswegeplan 2030, der in der vergangenen Woche in Berlin vorgestellt wurde und dort als "vordringlicher Bedarf" bezeichnet werde.

Es gehe dabei um die Züge, die von Cuxhaven kommend in den Bahnhof Harburg einfahren. Weil sie später wieder in die entgegengesetzte Richtung zurück müssen, müsse eine Lok umgekoppelt werden. Dieser Vorgang solle künftig eingespart werden und das Gleis dafür in einer Kurve in den Bahnhof führen, damit der Zug ohne Umstände wieder zurück nach Cuxhaven fahren könne.

Von diesen Plänen habe man noch nie etwas gehört, so Harburgs Baudezernent im Gespräch mit NDR 90,3. Auch der Pressestelle der Deutschen Bahn in Hamburg ist die "Verbindungskurve Harburg" angeblich neu. Dennoch wolle man nun in die gemeinsamen Planungen einsteigen.

Unverständlicherweise wurde jedenfalls die Harburger Bezirkspolitik über dieses Projekt bisher in keiner Weise informiert. Denn die räumlichen Gegebenheiten im Bereich des Harburger Bahnhofs sind äußerst begrenzt und lassen für eine Realisierung wenig Raum.

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter der Deutschen Bahn, der zuständigen Fachbehörden sowie der Harburger Verwaltung in den zuständigen Fachausschusses einzuladen, um über das geplante Projekt „Verbindungskurve Harburg“ zu berichten. Der Bericht soll auch Auskunft geben, welche Stellen dieses Vorhaben beim Bund für den vordringlichen Bedarf angemeldet haben und wie die zugrundeliegenden Planungen dafür aussahen/aussehen. Ebenfalls soll der Bericht Auskunft darüber geben, warum in Harburg offensichtlich weder Politik noch Verwaltung über dieses Vorhaben ausreichend informiert wurden und wie diese Informationspolitik in Zukunft verbessert werden kann.

Antrag der Abgeordneten Isabel Wiest, Kay Wolkau, Barbara Lewy

Harburg, 12.11.2018

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

f. d. R.