29.10.2020

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 3.1
Wie ist der Stand der sozialen Wohnungen in Altona? Kleine Anfrage von Mithat Capar (SPD-Fraktion)
21-1357
Ö 3.2
Ottensen macht Platz Kleine Anfrage von Mithat Capar (SPD-Fraktion)
21-1364
Ö 3.3
Wohnungsbau und der Vertrag für Hamburg Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion)
21-1366
Ö 4
Debattenpunkte
Ö 4.1
Altonas Betriebe bei der Innenraumnutzung in Zeiten von Corona unterstützen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (NEUFASSUNG)
21-1343
Ö 4.2
Haushaltsmittel für eine neue Bücherhalle in Lurup bereitstellen! Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG)
21-1361
Ö 4.3
Rissener Wohngebiete vor LKW-Durchgangsverkehr schützen - Maut-Ausweichverkehr unterbinden! Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-1360
Ö 4.4
Barrierefreies Altona I – Fußball für alle Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-1362
Ö 4.4.1
Barrierefreies Altona - Fußball für alle Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucksache 21-1362
21-1362.1
Ö 4.5
Niedrigschwelligen Zugang zur Grundversorgung im Sozialamt und Jobcenter sichern und persönliches Vorsprechen ermöglichen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1380
Ö 4.6
Schluss mit verstopften Gehwegen - Sharingangebote von E-Scootern und E-Rollern in geordnete Bahnen lenken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-1342
Ö 4.7
Sportzentrum SV Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1327
Ö 4.8
Die Nutzung von Hallensportstätten auch bei steigenden Corona-Zahlen weiter ermöglichen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1379
Ö 4.9
Die Corona-Lage ist katastrophal! Handeln wir jetzt! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-1372
Ö 4.10
Bezirkliche Arbeit kostet Geld Quartiersfonds I und II sowie Sondermittel, Gestaltungsfonds und Förderfonds Bezirke in gleicher Höhe fortführen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, DIE LINKE, FDP und SPD (NEUFASSUNG)
21-1377
Ö 5
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 5.1
Kinderfreundliche Unterkunft - Fortsetzung des Projektes mit Plan International Deutschland e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1240.2
Ö 5.2
Freigabe des Mühlenberger Weges für den Radverkehr in Gegenrichtung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1248.1
Ö 5.3
Die zweite Welle ist da - Obdachlose in Hotels 2.0 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1166.1
Ö 5.4
Kostenlose Coronatests für alle Beschäftigten im sozialen Bereich Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1167.1
Ö 6
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 6.1
Zuwendungsantrag TuS Ottensen von 1893 e.V. - Ausstattung Sporthalle Daimlerstraße für Trampolinturnen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1031.2
Ö 6.2
Hundeauslauffläche Vorhornweg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1244.1
Ö 6.3
Ergebnis der Bürger*innenbeteiligung - Vorschlag zur Umbenennung der Georg-Bonne-Straße und des Bonneparks Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
21-1293.1
Ö 6.4
Fahrradrinnen für Treppen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1324.1
Ö 6.5
Mehr Fahrradabstellbügel für Ottensen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-1345.1
Ö 6.6
Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1373.1
Ö 7
Mitteilungen
Ö 7.1
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-1328
Ö 7.2
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.10.2020 Mitteilungsdrucksache
21-1365
Ö 7.3
Das Wildgehege Klövensteen - Ein Kleinod wird zukunftssicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019
21-0662.1
Ö 7.4
VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020
21-1030.1
Ö 7.5
Gastronomie und Gewerbetreibende unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
21-1049.1
Ö 7.6
Schaufensterunfälle Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1086.1
Ö 7.7
Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1137.2
Ö 7.8
Erweiterte Wasserrettungssaison der DLRG Altona in den Hamburger Sommerferien unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1206.1
Ö 7.9
Schutz der Anwohner – Einhaltung bestehender Vorgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020
21-1300
Ö 7.10
Altonaer Fischmarkt retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1302
Ö 7.11
Abbruch auf dem Gelände des Holsten-Quartiers – Vermeidung einseitiger Belastungen für die Wohnbevölkerung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1304
Ö 7.12
Verkehrliche Situation in der Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
21-1305
Ö 7.12.1
Verkehrliche Situation in der Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1305.1
Ö 7.13
Aktion Sicherer Schulweg – Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020
21-1306
Ö 7.14
Anruf genügt – Grünpatenschaften in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020
21-1307
Ö 7.15
Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2020
21-1310
Ö 7.16
Abgangszahlen aus der öffentlichen Unterbringung geflüchteter Menschen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1311
Ö 7.17
Ausschreibung des Gutachtens Wildgehege Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
21-1312
Ö 7.18
Stay Alive – Sozialarbeiter:innenstellen jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1313
Ö 7.19
1. Verschickung: Äußere Erschließung Holsten-Quartier und Mitte Altona sowie Ausbau der Veloroute 13, Teilmaßnahme: Haubachstraße zwischen Vereinsweg und Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1315
Ö 7.20
Kohlekraftwerk Wedel: CO2 einsparen und Partikelausstoß reduzieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1317
Ö 7.21
Verbesserung der Taktung der Buslinie 288 (Anbindung Lutherpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1318
Ö 7.22
Blühstreifen für Insekten in öffentlichen Grünflächen und Grünanlagen einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020
21-1319
Ö 7.23
Altonas Bäume leiden Not – ein Bewässerungskonzept muss her! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1320
Ö 7.24
Wanderwege ausschildern, Ruhepunkte schaffen, Natur genießen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1321
Ö 7.25
Stellungnahme zur Schlussverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.09.2020 (Neufassung)
21-1330
Ö 7.26
Hallenbäder im Bezirk Altona müssen morgens/nachmittags für Schwimmvereine zum Kinder- und Jugendschwimmtraining offen sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1344
Ö 7.27
Bismarck-Statue im Schleepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1347
Ö 7.28
Bauwagenplatz Zomia – Rechtssicherheit schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1348
Ö 7.29
Das neue Holsten-Quartier – Barrierearm ohne E-Scooter Stolperfallen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1349
Ö 7.30
Digitalisierung der Bezirksversammlung - vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung - auch nach Corona Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom 14.05.2020 und 11.06.2020
21-1052.1
Ö 7.31
Notfallpraxis für die ambulante Versorgung im AK Altona jetzt umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1369
Ö 7.32
Gendergerechte Sprache in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1370
Ö 7.33
Hilfe für LuFisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1371
Ö 7.34
Dringende Aufstockung der Platzwarte auf Bezirkssportanlagen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-1374
Ö 7.35
Ein Lückenschluss tut not – Umbau der Veloroute 1 an der Max-Brauer-Allee vervollständigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1378
Ö 7.36
Überlassung der Streuobstwiese Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020
21-1382
Ö 7.37
Mountainbike-Pisten in Grünanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020
21-1388
Ö 7.38
Pop-Up Bikelane für die Veloroute 12 in der Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020
21-1389
N 8
Mitteilungen