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15.10.2019
Sitzung des Hauptausschusses
18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss
TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind
Ö 2
Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen)
Ö 2.1
Weiterbehandlung und Erledigung offene GRÜNE Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode
21-0218
Ö 2.2
Mitteilung FDP Fraktion betr.: Weiterbehandlung und Erledigung offene Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode
21-0255
Ö 2.3
Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept
20-1444
Ö 2.4
Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?
20-1701.01
Ö 2.5
Antrag NEUE LIBERALE: Der Denkmalschutz in Moorburg darf nicht vernachlässigt werden
20-3210
Ö 2.6
Antrag NEUE LIBERALE: Mehr Dialog Displays für Harburgs Straßen
20-3325
Ö 2.7
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen
20-3330
Ö 2.8
Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke
20-3430
Ö 2.9
Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße
20-3832
Ö 2.10
Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.
20-3887
Ö 2.11
Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen
20-3890
Ö 2.12
Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten
20-4004
Ö 2.13
Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg
20-4005
Ö 2.14
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe
20-4007.01
Ö 2.15
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?
20-4008.01
Ö 2.16
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar
20-4010.01
Ö 2.17
Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts "Verbindungskurve Harburg"
20-4269
Ö 2.18
Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln!
20-4371
Ö 2.19
Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek
20-4480
Ö 2.20
Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle
20-4484
Ö 2.21
Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"
20-4485
Ö 2.22
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!
20-4596.01
Ö 2.23
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs
20-4597
Ö 2.24
Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630)
20-4696
Ö 2.25
Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh
20-4748
Ö 3
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste)
Ö 3.1
Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg
20-0273
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde
20-1995.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen
20-2006.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern
20-2988.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen
20-3327.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!
20-3428.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum
20-4011.01
Ö 3.8
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek
20-4228.01
Ö 4
Sitzungsplan für das Jahr 2020 (Entwurf beigefügt)
Ö 5
Vertagte Drucksachen
Ö 5.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen
20-4737.01
Ö 6
Neue beantwortete Drucksachen
Ö 6.1
Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungseinschränkungen WC-Haus Außenmühle
21-0028.01
Ö 6.2
Antwort zur kleinen Anfrage FDP-Fraktion betr.: Marmstorf 29 / Elfenwiese
21-0103.01
Ö 6.3
Antwort zur Anfrage CDU betr. Bienenstöcke auf dem Harburger SDZ
21-0111.01
Ö 6.4
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Jährlicher Angleich der Stadtteilkulturmittel
21-0122.01
Ö 6.5
Anwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schließung ALDI-Markt Cuxhavener Straße 66
21-0132.01
Ö 6.6
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0147.01
Ö 7
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.
Ö 7.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Teure Apartments statt Wohnungen für Studierende in der Knoopstraße?
21-0208
Ö 7.2
Antrag CDU betr. Wertigkeit und Zukunft des Vollhöfner Waldes
21-0212
Ö 7.3
Antrag CDU betr. Gefährdung von Mooren und Wäldern im Bezirksamtsbereich
21-0213
Ö 7.4
Antrag CDU betr. Hinweistafel im Appelbütteler Tal ersetzen
21-0215
Ö 7.5
Antrag CDU betr. fehlende Parkbank im Marienkäferweg
21-0216
Ö 7.6
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau
21-0229
Ö 7.7
Antrag SPD betr. Einfahrverbot für längere Lkw im Wetternstieg
21-0231
Ö 7.8
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD -Fraktion betr. Bericht über den aktuellen Stand beim Ausbau der Bestandsgebäude der ehemaligen Röttiger-Kaserne
21-0232
Ö 7.9
Antrag SPD betr. Verbesserung der Fußwegeverbindung zwischen Schwarzenberg-Campus und Hafencampus der TU Hamburg
21-0234
Ö 7.10
Antrag SPD betr. Betriebsübergang von KVG-Buslinien zur HHA
21-0239
Ö 7.11
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken
21-0240
Ö 7.12
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kita-Planungen in Neugraben-Fischbek
21-0241
Ö 7.13
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240
21-0242
Ö 7.14
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Artenvielfalt und Biodiversität im Stadtgrün fördern
21-0243
Ö 7.15
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Benennung CDU-Vertreter für Hauptausschuss
21-0165
Ö 9.2
Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Ausschussumbesetzung Kulturausschuss
21-0254