HA anstelle der BV

TOP 0: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Beschluss über Öffentlichkeit der Sitzung und Streaming Fragestunden

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde (110 Jahre Internationaler Frauentag: Was braucht es in Bergedorf?, angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Beschluss über die Tagesordnung

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Durchführung der Bergedorfer Wirtschaftskonferenz (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Der Sommer kommt - Wie steht es um die Nutzungsmöglichkeiten des Naturbads Altengamme? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Einhaltung der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzregeln (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Welche Fortschritte gibt es bei der Schulwegsicherheit im Bezirk? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Freie Fläche am Eichbaumsee (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Russischer Ehrenfriedhof (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Homeoffice im Bezirksamt Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Studentenwohnheim Billwiese 22 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Gleichstellung im öffentlichen Dienst in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion Antwort)

Inzidenz von 143 - Keine Erklärung und kein Anlass zum Handeln? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Nachfrage zur Drs. 21/0785.01: Vermietungen im "Körber Haus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Öffentliche Sportstätten: Bewegungsinseln (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Radwege an der Alten Holstenstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Schlickberg Feldhofe: Was geschah vor der Evokation durch den Senat? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Mündliche Anfragen

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Raumplanung für die Neubauten in der Grundschule Mendelstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Lichtsignalanlagen für Fußgänger*innen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Ausübung des Vorkaufsrechts der Freien- und Hansestadt Hamburg nach § 55b HWaG für Gebäude und Grundstücke an Hochwasserschutzanlagen hinter Sperrwerken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion Antwort)

Hartz-IV-Sanktionen: Wie ist der Stand in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Das Dritte Geschlecht an Bergedorfer Schulen - "Diverse" im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Ist die Flüchtlingskrise in Bergedorf vorbei? (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Wie kommt Bergedorf im Bike+Ride Entwicklungskonzept des Senats vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Schneeräumung von Fahrradwegen - Fahrradstadt geht anders (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Radverkehr in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Flächenbilanz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Fachausschussum- und -nachbesetzungen

Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA)

Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA)

Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA)

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021, öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Tarifbedingte Steigerung der Personalkosten in den Rahmenzuweisungen berücksichtigen

Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Nettelnburger Straße in Höhe der Einmündung des Hans-Förster-Bogens - ergänzte Fassung

Beschlussvorlagen

Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021

Änderungsantrag zur Drucksache 21-655 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Verteilungsvorschlag Mittel aus dem Förderfonds sowie Gestaltungsfonds für das Jahr 2021; Änderung

Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG

Anträge

Radverkehr am Gojenbergsweg - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

WLAN für alle Wohnunterkünfte der öffentlichen Unterbringung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Kolumbarium auf dem Bergedorfer Friedhof (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Ein Kolumbarium für Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Reaktivierung der Bahnlinie Bergedorf-Geesthacht aktiv weiterverfolgen (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Einfärbung von Radfahrstreifen in Mittellage (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Angebote für Obdachlose in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Aufenthaltsqualität in der Boberger Niederung verbessern - Erneuerung der Bänke (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Aufstellung von Fahrradbügeln an den Bushaltstellen Curslacker Brückendamm / Neuengammer Hausdeich 490 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Sanitäre Ausstattung der Grundschule Mendelstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Kinder-und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter: Kinder im Gespräch mit dem "Bürgermeister von Bergedorf" (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion)

Bebauungsplan "Kirchwerder 34" vorantreiben (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Erhalt einer denkmalgeschützten Kate in Altengamme - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Berichte

Einrichtung von Ombudsstellen in der Jugendhilfe gemäß § 27 a Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch -Kinder- und Jugendhilfe- (Hmb. AG SGB VIII)

Fahrradstraße Alte Holstenstraße

Entscheidung über eine Sondersitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration

Änderungsantrag zum Ausschussbericht Drs. 21-767 "Entscheidung über eine Sondersitzung des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration" (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Kulturmittel 2021

Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG

Bericht zum neuen Zeitplan für den Bergedorfer Präventionspreis