Auskunftsersuchen der BAbg. Froh, Helm, Wegner und Fraktion der CDU
Seit vielen Jahren war Hamburg einmal wieder von einer Schneedecke überzogen und gleich führt es wieder zu Uneinigkeiten bezüglich der Räumpflicht von Fahrradwegen und Velorouten. Diese blieben größtenteils ungeräumt, nur in wenigen Bereichen scheint eine Beauftragung der Stadtreinigung (SRH) erfolgt zu sein.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
- Wie ist die Schneeräumpflicht bezogen auf Radwege und Velorouten geregelt?
- Für welche Radwege und Velorouten in Bergedorf ist die SRH mit der Räumung beauftragt?
- Um wie viele Kilometer handelt es sich?
- Wer ist Auftraggeber und wer trägt die Kosten?
- Werden die Kosten pauschal oder pro Tätigkeit berechnet?
- Wie hoch sind die Kosten für die Räumung pro Kilometer und wie werden diese berechnet?
- Wer trifft die Entscheidung, welche Radwege und Velorouten im Bezirk durch die SRH geräumt werden sollen?
- Nach welchen Kriterien erfolgt die Entscheidung?
- Über wie viele Kilometer Radwege und Velorouten verfügt der Bezirk Bergedorf?
- Müssten für eine komplette Räumung aller Radwege zusätzliche Räumfahrzeuge angeschafft werden oder könnten dies angemietet werden?
- Wie hoch wären die Kosten, wenn grundsätzlich alle Radwege im Bezirk vom Schnee geräumt würden?