Herr Dr. Toussaint erklärt, folgende Änderungen der Tagesordnung seien im Kurzältestenrat vorgeschlagen worden:
Die Bezirksversammlung stimmt der so geänderten Tagesordnung einstimmig zu.
Herr Kuhfuß und Frau Stobbe verleihen den Altonaer Kinder- und Jugendpreis. Die Höllenhunde träfen sich seit 2014 jeden Montag im Sternschanzenpark, um Sport zu treiben. Der Teamgedanke werde gefördert. Die Kampagne der Deutschen Fußball Liga e.V. (DFL) „Mache einen Strich durch Vorurteile“ sei bereits auf die Höllenhunde aufmerksam geworden und der FC St. Pauli habe eine Art Patenschaft für die Höllenhunde übernommen. Die Höllenhunde seien bewusst nicht als Verein organisiert, um einen niedrigschwelligen Zugang für Kinder zu ermöglichen.
Die Stadtfüchse seien eine Naturschutzjugend-Gruppe (NAJU-Gruppe), die sich einmal monatlich in der Motte in Ottensen treffe und verschiedene Aktionen für den Umweltschutz durchführe. Unter anderem stellten die Stadtfüchse Nisthilfen für Insekten und Vögel her. So lernten Kinder die wertvolle Natur kennen und bewahren. Die Stadtfüchse leisteten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der urbanen Umwelt.
Ein Vertreter der Höllenhunde bedankt sich beim Hauptsponsor, dem Elisabeth Alten- und Pflegeheim der Freimaurer von 1795 e.V., der DFL, dem SC Sternschanze vom 1911 e.V. und den Mitgliedern der Bezirksversammlung für die Auszeichnung der Initiative. Im Bezirk gebe es viel ehrenamtliches Engagement. Das dies gesehen und unterstützt werde, sei ein tolles Gefühl.
Eine Vertreterin der Stadtfüchse bedankt sich bei den Mitgliedern der Bezirksversammlung für den Preis. Die Gruppe gebe es seit 2016 und sei aufgrund einer Kinderkonferenz des Altonaer Spar- und Bauvereins entstanden.
Siehe TOP 9.8.
Es sind keine Themen angemeldet worden.
Die Bezirksversammlung stimmt der Genehmigung der Niederschrift einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt die Anfragedrucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Anfragedrucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Auskunftsdrucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5549 einstimmig bei einer Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE zu.
Herr Szczesny schlägt vor, das Thema in einer Sitzung des Planungsausschusses zu behandeln.
Es liegt eine Neufassung der Drucksache 20-5545 vor (Anlage).
Die Bezirksversammlung lehnt eine Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei einer Enthaltung aus der SPD-Fraktion ab.
Die Bezirksversammlung stimmt der neugefassten Drucksache 20-5545 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-5554 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE in den Verkehrsausschuss.
Es liegt ein Ergänzungsantrag der AfD (siehe Anlage) als Tischvorlage vor.
Der Ergänzungsantrag wird von den antragstellenden Fraktionen nicht übernommen.
Die Bezirksversammlung lehnt den Ergänzungsantrag der AfD mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD und bei Enthaltung der SPD-Fraktion sowie vier Enthaltungen aus der Fraktion DIE LINKE ab.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5546 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der AfD sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion und einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5501 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der AfD und einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5559 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der AfD und einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.
Die Bezirksversammlung lehnt die Drucksache 20-5555 mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der AfD ab.
Herr Adrian ergänzt als eine neue Ziffer 7 das Folgende:
„Alle fachlich betroffenen Behörden werden nach § 27 BezVG aufgefordert, im Sinne des vorliegenden Antrages tätig zu werden, das Bezirksamt einzubinden und zu unterstützen.“
Die Bezirksversammlung lehnt eine gemeinsame Überweisung der Drucksachen 20-5547 und 20-5577 (TOP 8.6.1) in den Planungsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie der AfD und bei einer Enthaltung aus der FDP-Fraktion ab.
Die antragstellenden Fraktionen stimmen Herrn Adrians Ergänzung zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der von Herrn Adrian ergänzten Drucksache 20-5547 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.
(Beschlussdrucksache 20-5547E, siehe Anlage)
Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-5577 gegen eine Stimme der AfD in den Planungsausschuss.
Herr Flemming zieht den Antrag zurück.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5544 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung lehnt die Drucksache 20-5505 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie je einer Stimme aus den Fraktionen von SPD und GRÜNE und bei zwei Enthaltungen aus der SPD-Fraktion ab.
Die SPD-Fraktion übernimmt den Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (neue Ziffer 4).
Die Bezirksversammlung stimmt den Ziffern 1 und 2 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE und bei Enthaltung der FDP-Fraktion zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Ziffer 3 und der ergänzten Ziffer 4 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion zu. (Beschlussdokument 20-5538E, siehe Anlage)
Die Bezirksversammlung lehnt die Drucksache 20-5367.1 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE ab.
Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-5543 einstimmig in den Planungsausschuss.
Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-5553 einstimmig in den Planungsausschuss.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5548 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5551 einstimmig zu.
Die Fraktionen und die Gruppe nehmen zu den eingereichten Fragen (Anlage) Stellung.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5552 mehrheitlich gegen Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.
Herr Dr. Toussaint erklärt, die CDU-Fraktion habe eine neue Ziffer 1 ergänzt. Aus den alten Ziffern 1 und 2 würden die Ziffern 2 und 3.
Die Bezirksversammlung lehnt eine Überweisung in den Verkehrsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der AfD ab.
Die Bezirksversammlung stimmt der geänderten Drucksache 20-5556 einstimmig zu. (Beschlussdrucksache 20-5556E, siehe Anlage)
Die Bezirksversammlung überweist die Drucksache 20-5557 einstimmig in den Hauptausschuss.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5560 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der AfD zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5365.1 mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5485 mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und die LINKE zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5366.1 mehrheitlich gegen die Stimmen Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung aus der AfD zu.
Die Bezirksversammlung überweist die Ziffern 8 c, e und f zur weiteren Beratung in den Planungsausschuss.
Die Bezirksversammlung stimmt den übrigen Ziffern der Drucksache 20-5482 mehrheitlich gegen eine Stimme aus der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, der AfD sowie zweier Stimmen aus FDP-Fraktion und einer Stimme aus der SPD-Fraktion zu. (Beschlussdrucksache 20-5482E, siehe Anlage)
Bei alternativer Abstimmung der Drucksachen 20-5516 und 20-5576 (TOP 9.16.1) beschließt die Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP sowie der AfD die Drucksache 20-5516.
Die Drucksache 20-5576 findet somit keine Mehrheit.
Siehe 9.16.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5574 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5358.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5362.1 mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD und einer Stimme aus der FDP-Fraktion zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5429.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5430.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5357.2 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5400.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5340.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5388.2 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5427.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5084.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5445.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5473.1 mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-5487.1 einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.