StadtKlimaAltona Integriertes Klimaschutzkonzept Altona Beschlussempfehlung des Amtes
Letzte Beratung: 31.01.2019 Bezirksversammlung Ö 9.15
Die Bezirksversammlung Altona hat mit der Drucksache 20-2505.1 vom 23.06.2016 die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk Altona beschlossen. Nach Beantragung der Fördermittel beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sowie bei der Behörde für Umwelt und Energie (Klimaleitstelle) wurde von der Vergabestelle ein Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Das Verfahren wurde im September 2017 abgeschlossen. Auftragnehmer ist eine Bietergemeinschaft aus Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt (ZEBAU) in Zusammenarbeit mit Averdung Ingenieure und Superurban für die Öffentlichkeitsarbeit. Die Bearbeitungszeit zur Konzepterstellung erstreckte sich vom 01.10.2017 bis zum 30.11.2018.
Ziel der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk Altona war es, aufbauend auf einer systematischen Bestimmung des Ist-Zustandes, eine Arbeitsgrundlage für die zukünftigen bezirklichen Klimaschutzaktivitäten zu entwickeln, deren Umsetzung dazu beitragen soll, Altona sukzessive klimafreundlicher zu gestalten.
Eine wichtige Aufgabe im Erstellungsprozess war die dialogorientierte Akteursbeteiligung, die das Ziel verfolgte, ein breit getragenes und zugleich umsetzbares Handlungsprogramm zu entwickeln. Parallel zur Konzeptentwicklung erfolgte deshalb ein breit angelegter Informations- und Beteiligungsprozess. Zu der umfassenden Kommunikationsarbeit gehörten - neben der Mitwirkung der Verwaltung und der Bezirkspolitik - auch die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit, der interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Initiativen und interessierter Unternehmen.
Der gesamte Prozess (siehe Ablaufplan) wurde begleitet von monatlich stattfindenden Arbeitsgruppen: den sogenannten „kleinen“ und „großen“ Klimarunden. Deren Aufgabe war die Vorstellung und Diskussion der jeweiligen Arbeitsstände sowie die gemeinsame Entwicklung von Ideen und Maßnahmen für das Konzept. Da das Thema Klimaschutz eine Querschnittsaufgabe darstellt, waren die Klimarunden mit Vertretern unterschiedlicher Fachrichtungen besetzt. Die „kleine Klimarunde“ (fünf Termine) setzte sich aus Mitarbeitern der Verwaltung des Bezirksamtes unterschiedlicher Dezernate und Fachämter zusammen. Zur „großen Klimarunde“ (vier Termine) waren neben den Vertretern der Verwaltung insbesondere Vertreter der Bezirksversammlung eingeladen. Auch hier waren verschiedene Ausschüsse vertreten: Planungsausschuss, Verkehrsausschuss, Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit, Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtentwicklung.
Zu Beginn der Konzepterstellung wurde eine Online-Beteiligung zur Sammlung von Ideen für den Klimaschutz durchgeführt. Im Laufe des Verfahrens fanden dann drei Klimawerkstätten statt, in denen Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und Interessierte zusammen mit Vertretern der Verwaltung und der Bezirksversammlung Ideen für Klimaschutzmaßnahmen weiter entwickelten.
Im Oktober fand ein erster „Klima-Klub“ als Netzwerkveranstaltung von Klimaschutzaktiven in Altona statt.
Zwischenergebnisse wurden, neben den Klimarunden, im Juni und im September 2018 im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit vorgestellt.
Abb.: Ablaufplan der Konzepterstellung und der Beteiligungsformate
Die Konzepterstellung umfasst folgende Teilschritte:
Als Ergebnis des oben beschriebenen Arbeitsprozesses ist der vorliegende Entwurf des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Altona entstanden, der sich aus Gründen der besseren Lesbarkeit aus zwei Teilen zusammensetzt:
Weiterhin sei darauf hingewiesen, dass mit Bezug zur Anfangs genannten Drucksache (Drs. 20-2505.1 vom 23.06.2016) zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Ende 2018 eine Personalstelle für das Klimaschutzmanagement (Förderquote 65 %) beim Bundesumweltministerium auf Basis der Kommunalrichtlinie („Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“) beantragt wurde. Die weiteren Mittel für die Personalstelle werden von Seiten der Behörde für Umwelt und Energie (Leitstelle Klimaschutz, mit einer Förderquote von 35%) übernommen. Eine Förderzusage wird für das 2. Quartal 2019 erwartet, so dass die Personalstelle im Laufe des 3. Quartals eingerichtet werden kann.
Da das Klimaschutzkonzept die Grundlage für das Klimaschutzmanagement darstellt, wird der Beschluss des Klimaschutzkonzeptes durch die Bezirksversammlung der Antragstellung nachgereicht.
Entwurf Integriertes Klimaschutzkonzept Altona – Teil A Grundlagenbericht
Entwurf Integriertes Klimaschutzkonzept Altona – Teil B Maßnahmenkatalog
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