Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Strate berichtet von der Sprechersitzung. Thema sei die Bebauung im Bereich des Areals des Bahrenfelder Forsthauses gewesen. Insbesondere die Gastronomie und Fragen der Landschaftsachse seien thematisiert worden. Zu einem späteren Zeitpunkt werde das Thema im Planungsausschuss vorgestellt werden.
Der TOP mit der Drucksache 20-5482 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Ein Vertreter von ZEBAU (Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt GmbH) stellt das Klimaschutzkonzept anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Darüber hinaus erklärt er Folgendes:
Herr Kaeser stellt fest, dass sich der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit schon detailliert mit dem Thema befasst habe.
Herr Bielfeldt moniert, die Tabellen zu den einzelnen Maßnahmenvorschlägen seien nichtssagend und unvollständig. Er regt an, noch konkretere Vorschläge zu ergänzen.
Herr Adrian merkt an, es sei wichtig, Ziele und mögliche Konfliktfelder zu benennen.
Herr Trede weist daraufhin, dass die Politik die Gelegenheit gehabt habe, sich am Klimaschutzkonzept zu beteiligen.
Frau Köncke erklärt, es sei nicht die Aufgabe des Klimaschutzkonzeptes, jeden möglichen Konflikt aufzuzeigen. Vielmehr sollten Maßnahmen und Wege beschrieben werden.
Herr Flemming bittet, die Präsentation an den Ausschuss zu übermitteln.
[Nachtrag zu Protokoll: Der Planungsausschuss hat die Präsentation am 18.01.2019 per E-Mail erhalten.]
Herr Strate erklärt, dass einige Fraktionen das Klimaschutzkonzept noch intern beraten wollten.
Der Planungsausschuss überweist die Drucksache 20-5482 ohne Votum an die Bezirksversammlung.
Der TOP mit der Drucksache 20-5501 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Frauenlob berichtet, dass der Planungsausschuss in der Sitzung vom 19.12.2018 beschlossen habe, die Minijury über die Länge der Ecke entscheiden zu lassen. Die zunächst angeregten 6m stellten eine zusätzliche Fassade dar. Die Minijury habe mit einer großen Mehrheit für eine stumpfe Ecke mit einer Länge von 3,5m gestimmt.
Herr Conrad ergänzt, diese Eckenlänge ähnle damit mehr der Länge der Ecke des Gebäudes auf der gegenüberliegenden Seite. Außerdem könne so dem Wunsch der Bevölkerung besser entsprochen werden, das Gebäude nicht zu mächtig wirken zu lassen.
Herr Jarowoy führt aus, dass die Vergrößerung der bebauten Fläche nicht dem Wunsch der Bevölkerung entspreche.
Herr Dr. Schülke stimmt Herrn Jarowoys Ausführung zu.
Herr Borgwardt erinnert an den engen Zeitplan des Verfahrens und regt an, nicht über wenige Meter der Ecke zu streiten.
Herr Adrian merkt an, es habe in der SPD eine Diskussion zu dem Thema gegeben. Die Fraktion lehne das Bauvorhaben weiterhin ab.
Der Planungsausschuss überweist die Drucksache 20-5501 ohne Votum an die Bezirksversammlung.
Der Planungsausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion zu.
Frau Frauenlob berichtet, dass Bauanträge für eingeschossige Gebäude vorlägen. Diese stünden im Widerspruch zum Nachverdichtungskonzept an den Magistralen. Daher müsse eine Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden.
Herr Bielfeldt regt an, eine Rahmenplanung zur Nachverdichtung an den Magistralen zu erstellen, die auf Aspekte wie die Freiraumversorgung, Verkehr, Schadstoffbelastung und Lärm eingehe. Grundsätzlich stehe er der der Nachverdichtung positiv gegenüber, benötige aber Informationen, um Entscheidungen treffen zu können.
Herr Flemming stimmt Herrn Bielfeldts Ausführungen zu. Das Magistralenkonzept befinde sich noch in der Entwicklung. Die einhergehenden Probleme seien noch nicht geklärt. In der Bevölkerung gebe es zum Teil erhebliche Widerstände gegen das Konzept.
Herr Strate erinnert, dass alle Fraktionen das Wohnungsbauprogramm 2018 beschlossen hätten. Dieses enthielte auch das Magistralenkonzept.
Er regt an, nur die vordere Reihe der Gebäude zu erhöhen, um die hinteren zu schützen.
Herr Conrad merkt an, dass Magistralen-Projekt liefe schon länger. Einige der von Herrn Bielfeldt angesprochenen Aspekte würden noch bewegt werden, andere seien bereits im Magistralenkonzept beantwortet worden. Daher sei eine weitere Rahmenplanung nicht notwendig. Es sei das Ziel, keine neuen Flächen zu versiegeln, sondern bestehende Gebäude zu betrachten und gegebenenfalls nachzuverdichten.
Mit einem Beschluss solle nur die Einleitung eines Verfahrens beschlossen werden. Sobald das Amt einen Vorschlag erarbeitet habe, werde dieser im Ausschuss vorgestellt. Es sei denkbar, dass es städtebaulich sinnvoller sei, nicht nur die erste Gebäudereihe zu erhöhen.
Herr Batenhorst führt aus, die Verdichtung solle nicht zu nah an die Straße heranrücken. In der Julius-Brecht-Straße beispielsweise gebe es kaum Platz für Stellplätze.
Herr Szczesny stellt fest, es sei wichtig gemeinsam mit der Bevölkerung und Fachleuten zu klären, wo die Stadt wachsen könne. In der Zukunft könne die Verwaltung mit ihren Ideen ein Forum und Gespräche anbieten.
Der Planungsausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP zu.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.11.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom 05.12.2018.
Frau Göller-Meier stellt das Planrecht der Bebauungspläne Ottensen 27, 28 und 43 anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Das Amt ziehe das Fazit, dass keine Priorität für den Erlass einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung bestehe. Auf Nachfrage merkt sie an, dass eine städtebauliche Erhaltungsverordnung möglichen Potenzialflächen nicht entgegen stehe.
Herr Jarowoy erklärt, die Fraktion DIE LINKE halte den Antrag ohne die Forderung nach einer Veränderungssperre aufrecht. Der Antrag solle einen zusätzlichen Schutz bieten und eine Situation wie am Spritzenplatz verhindern.
Herr Szczesny stellt fest, dass auch beim Spritzenplatz eine Güterabwägung vorgenommen worden sei. Für die Bereiche Ottensen 27, 28 und 43 gebe es noch keine Bauanträge für fünfgeschossige Gebäude.
Herr Adrian merkt an, fachlich sei klar gestellt worden, dass der Erlass einer städtebaulichen Erhaltungsverordnung nicht notwendig sei.
Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, den wie oben angepassten Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Herr Strate erklärt sich für befangen und nimmt nicht an den Beratungen teil. Herr Hielscher leitet für diesen TOP die Sitzung.
Herr Trede erklärt, es gebe ein Positionspapier der Handwerkskammer, das die Ausweisungen an den Magistralen kritisiere. Gewerbesicherung sei ein wichtiges Thema.
Frau Göller-Meier stellt die Lage ausgewiesener Gewerbegebiete an den Magistralen in Altona anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Die Ausweisungen als Gewerbegebiet sollten nicht geändert werden. Vielmehr sei eine höhere Dichte vorstellbar. Mögliche Konflikte durch die heranrückende Wohnbebauung seien im Einzelfall zu prüfen. Überdies schaffe die Ausweisung Urbanes Gebiet die Möglichkeit, Gewerbe im Erdgeschoss anzusiedeln.
Herr Gerdelmann merkt an, das Thema Handwerk und Gewerbe an den Magistralen könne aktiv in ein anstehendes Forum eingebracht werden.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Frauenlob erklärt, dass die Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) für den Bebauungsplan Ottensen 71 vor der Wahl nicht möglich sei. Erst im März erwarte das Amt die Zusage der Kostenübernahme.
Der Bebauungsplan Lurup 68 sei mittlerweile grob abgestimmt.
Herr Adrian führt aus, er habe von einer gemeinsamen Raumplanung Hamburgs mit Schleswig-Holstein erfahren und bittet das Amt, sich darüber zu informieren.
Herr Hielscher stellt fest, die Sitzung am 06.02.2019 finde aufgrund der ÖPD in der Stadtteilschule Lurup statt. Beginn der Sitzung sei voraussichtlich um 17:30 Uhr, Beginn der ÖPD um 19:00 Uhr. Mit der Schlussstellungnahme beginne die Fraktion DIE LINKE. Die Fraktionen sollten im Vorwege ihre Personen für das Podium benennen.