26.02.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Meldeaufkommen und Prävention meldepflichtiger Krankheiten in öffentlichen Einrichtungen in Altona Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion)
22-1830
Ö 4.2
Bürgerrat Blankenese – Stand der Umsetzung und Rahmenbedingungen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1867
Ö 4.3
Sportanlagen Baurstraße „temporäre Stellplatzanlage“ Aufklärung Sachstand im Zusammenhang mit den Drucksache 22-1733 und 22-1449 Kleine Anfrage von Patrick Fischer und Silke Hubert (beide Volt-Fraktion)
22-1872
Ö 4.4
Entwicklung des Damwildbestandes sowie Management-, Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen im Damwildgehege (Hirschpark) seit 2000 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1878
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 6.1
Maßnahmen des ÖPNV zur Bewältigung der An- und Abreise bei Großveranstaltungen an den Arenen im Volkspark Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Oliver Schmidt, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion)
22-1589
Ö 6.2
Umgestaltung Parkraum Zeiseweg - Wie hält es die BVM mit dem Bürgerwillen? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
22-1696
Ö 6.3
Eingeschränkter Winterdienst im Bezirk Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1707
Ö 6.4
Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1715
Ö 6.5
Bearbeitungsdauer und Auszahlung von Elterngeld in Hamburg – Ursachen, Zuständigkeiten und Abhilfemaßnahmen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)
22-1739
Ö 7
Debattenpunkte
Ö 7.1
Hilfe, die ankommt: Aufsuchende Seniorenhilfe für Altona prüfen Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion
22-1885
Ö 7.2
Demokratie braucht Stadtteilkultur – verlässliche Finanzierung sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
22-1908
Ö 7.2.1
Demokratie braucht Stadtteilkultur - verlässliche Finanzierung sicherstellen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1908
22-1908.1
Ö 7.3
Freibadinfrastruktur in Altona zukunftsfest aufstellen – Kapazitäten, Personal und Verlässlichkeit sichern Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
22-1887
Ö 7.4
Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (NEUFASSUNG)
22-1899
Ö 7.5
Ein jüdisches Museum für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-1905
Ö 7.6
Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und SPD
22-1904
Ö 7.7
Anpassung der Ampelphasen an der Kreuzung Max-Brauer-Allee/Königstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP
22-1907
Ö 7.8
Verkehrssicherheit stärken: Tempo 30 im gesamten Verlauf der Bernadottestraße anordnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE
22-1906
Ö 7.9
Aufpflasterung von Parkbuchten für die Außengastronomie Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
22-1776.1
Ö 7.9.1
Aufpflasterung von Parkbuchten für die Außengastronomie Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1776.1
22-1776.2
Ö 8
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 8.1
Antrag auf Akteneinsicht Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-1876
Ö 8.2
Verkehrsberuhigung in der Schanze Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1397.3
Ö 8.3
Anpassung von Formulierungen des Rahmenkonzeptes zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Drucksache 21-4936.2B), Kapitel 2 Inklusiver Kinder- und Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1679.3
Ö 8.4
Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1717.2
Ö 8.5
Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
22-1736.2
Ö 8.6
Keine Werbung für Ungesundes - Hamburg muss handeln! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1782.1
Ö 8.7
Partnerschaften für Demokratie Altona - Bundesprogramm Demokratie leben! Förderjahr 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1806.1
Ö 8.8
Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Korrektur des Beschlusses 22-1774B aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 Beschlussempfehlung des Amtes
22-1914
Ö 9
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 9.1
Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen hier: Änderung von Punkt 3 der Beschlussdrucksache 22-1460.2B Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1460.3
Ö 9.2
Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1737.1
Ö 9.3
Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1738.1
Ö 9.4
Kurzfristige Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Kaltenkirchner Straße 1 (ehem. Posthotel) im Bezirk Altona, Stadtteil Altona-Nord Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1807.1
Ö 9.5
Weiterbetrieb der öffentlich-rechtlichen Unterbringung August-Kirch-Straße über den 31.12.2026 hinaus prüfen Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1818.1
Ö 9.6
Otto-Schokoll-Höhenweg in Rissen/ Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1828.1
Ö 9.7
Schulstraße für die Grundschule Wesperloh Änderung des Beschlusses 22-0155B Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1846.1
Ö 9.8
Teilnahme der Fachbehörden an Öffentlichen Veranstaltungen der Stadtentwicklung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1851
Ö 9.9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 78 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1860.1
Ö 9.10
Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1750.1
Ö 10
Besetzung Jugendhilfeausschuss
Ö 10.1
Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der CDU-Fraktion
22-1881
Ö 10.2
Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe
22-1882
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0406.4
Ö 11.2
Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0499.3
Ö 11.3
Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202.3
Ö 11.4
Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1663.2
Ö 11.5
Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1810.1
Ö 11.6
Hamburg Service – Reduzierung der Öffnungszeiten im Kundenzentrum Blankenese ab dem II. Quartal 2026 Beabsichtigte Umstellung des Standortes Blankenese vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1824
Ö 11.7
Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1825
Ö 11.8
Verlässlicher Nahverkehr in Iserbrook – MetroBus-Linie 1 kurzfristig und dauerhaft stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1829
Ö 11.9
Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025
22-1858
Ö 11.10
Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1869
Ö 11.11
Sporthalle Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026
22-1871
Ö 11.12
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.02.2026 Mitteilungsdrucksache
22-1880
Ö 11.13
Benennung von Ausschussmitgliedern (2. NEUFASSUNG)
22-1883
Ö 11.14
Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026
22-1892
Ö 11.15
Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen – möglichst am Standort Hohenesch 68 – erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1903
Ö 11.16
Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025
22-1019.2
Ö 11.17
Zuwegung Buchenhofquartier/ Kuhgraben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1913
Ö 11.18
Bürger:innenfreundlichkeit mit Suchfunktion: Unzureichende Ausschilderung des neuen Standorts des Hamburg Service in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1921
Ö 11.19
Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1922
N 12
Mitteilungen
N 12.1
Bauvorhaben Barnerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026