25.11.2021

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros, Luruper Chaussee 125, 22761 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Pflanzungen im Achtern Styg Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)
21-2549
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Zerstörung eines Aufenthalts- und Wanderbiotops von Amphibien durch Herbizideinsatz auf einer landwirtschaftlichen Pachtfläche der Stadt Hamburg am Wespenstieg in Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Benjamin Harders und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)
21-2402
Ö 7.2
Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion)
21-2403
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Zeit zu heilen – Bonusprogramm für Pflegekräfte in Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-2569
Ö 8.2
Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Antrag der Fraktionen von FDP, DIE LINKE und CDU (NEUFASSUNG)
21-2567
Ö 8.3
Mobilitätswende in der Mitte Altona weiter befördern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2554.1
Ö 8.4
Wohnungsbau entlang der Magistralen – Die Öffentlichkeit besser informieren! Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-2565
Ö 8.5
Brennpunkt Park Fiction – Sozial- und Ordnungspolitische Maßnahmen gegen Partylärm und offene Drogenszene Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-2580
Ö 8.6
Fernwärmeleitung West Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-2568
Ö 8.7
Errichtung einer mobilen Polizeiwache an der Holstenstraße/ Bertha-von-Suttner-Park Gefahrenermittlung und -abwehr durch Polizei vor Ort Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-2582
Ö 8.7.1
Errichtung einer mobilen Polizeiwache an der Holstenstraße/ Bertha-von-Suttner-Park Gefahrenermittlung und -abwehr durch Polizei vor Ort Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-2582
21-2582.1
Ö 8.8
Science City: Bürger*innenbeteiligung auf ein breites Fundament stellen - Kooperation mit Q8 und Science City GmbH ausweiten Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE
21-2545
Ö 8.8.1
Science City: Erst Kooperationsvertrag Q8 - Bezirksamt Altona öffentlich machen, dann über dessen Ausweitung entscheiden! Verfahrensleitender Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs.-Nr. 21-2545
21-2545.1
Ö 8.9
Private Lebensmittelverschwendung verringern Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-2577
Ö 8.10
„Strategie Letzte Meile“ – Altona wird Vorreiter bei urbaner Logistik Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG)
21-2581
Ö 8.11
Haushaltsplanentwurf 2023/ 2024 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2444.1
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Laubbläser und Laubsauger – naturschädigend und laut Antrag der Fraktion GRÜNE
21-2544
Ö 9.2
Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion
21-2562
Ö 9.3
Platz für Lastenfahrräder im Rissener Dorf schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-2566
Ö 9.3.1
Platz für Lastenfahrräder im Rissener Dorf schaffen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 21-2566
21-2566.1
Ö 9.4
Prävention sicherstellen - jetzt die Stelle des Jugendbeauftragten der Polizei neu besetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG)
21-2575
Ö 9.5
Vorbereiten auf erneute Starkregenereignisse in Altona Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-2578
Ö 9.6
Wenn schon, denn schon – Boostern und Impfen – dezentral und niedrigschwellig auch auf den Hamburger Weihnachtsmärkten anbieten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-2583
Ö 9.6.1
Jetzt Tempo vorlegen - Boostern und Impfen - dezentral und niedrigschwellig anbieten! Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 21-2583
21-2583.1
Ö 9.7
Aktuelle Bauvorhaben entlang der Luruper Hauptstraße öffentlich vorstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-2584
Ö 9.8
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
21-2586
Ö 9.9
Freigabe von Mittel aus Beschlüssen der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2564
Ö 9.10
Antrag auf Folgeförderung des Eigenanteils durch Politikmittel für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Rissen/ Sülldorf, Bundesprogramm Demokratie leben! Folgeantrag zur Drucksache 21-0238.1 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2296.2
Ö 9.11
Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Vertagt aus der Sitzung vom 28.10.2021)
21-2380.1
Ö 9.12
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Osdorfer Born/ Lurup 2021 Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-2396.1
Ö 9.12.1
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) - Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Osdorfer Born/ Lurup 2021 Beschlussempfehlung des Amtes
21-2396.2
Ö 9.13
Parkende E-Scooter: Barrierefreiheit und Fußwege schützen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2482.1
Ö 9.14
Zuwendungsantrag Arbeitsgemeinschaft Interkultureller Jugendverbände (AGIJ) e. V. - 12. Kurdisches Filmfestival Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2488.1
Ö 9.15
Leitungs- und Koordinationsstelle für das Bundesprogramm Demokratie leben verstetigen! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Flüchtlinge und Gesundheit
21-2548.1
Ö 9.16
Weiterer Sitzungsbetrieb
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2393.2
Ö 10.2
Fortführung und Aufstockung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord / Düppelstraße" der Palette Hamburg e.V. für akzeptierende soziale Hilfen und "FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2435.3
Ö 10.3
Sondermittelanträge der Aalhaus und Fux eG für das Helene Fux Aal-Festival aus den Jahren 2020 und 2021 Hier: Änderungsantrag Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2440.2
Ö 10.4
Zuwendungsantrag Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. - Sanierung Sanitäranlagen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2501.1
Ö 10.5
Zuwendungsantrag Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. - Brunnensanierung auf dem Hockeygelände der SV Blankenese, Ohlwöhren Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2502.1
Ö 10.6
Ranger*innen schnell ins NSG Wittenbergen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-2508.1
Ö 10.7
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2023/ 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2516.1
Ö 10.8
Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds II 2021 für die Durchführung von Frauen-Fahrradkursen von Dezember 2021 bis Dezember 2022 in der Wohnunterkunft Sieversstücken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2524.2
Ö 10.9
Sichere Querung der Schenefelder Landstraße - Rot markierten Radfahrstreifen jetzt einrichten! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2528.1
Ö 10.10
Zuwendungsantrag Mathilde, Literatur und Café - Anschaffung Stapelstühle Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2540.1
Ö 10.11
Aktuelle Situation E-Scooter Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2541
Ö 10.12
Zuwendungsantrag KOOFRA Koordinierungsstelle gegen Frauenhandel - Einrichtung für einen neuen Beratungsraum Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2542.1
Ö 10.13
Vorlage forstlicher Dokumente Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-2543
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Betreuung einer Streuobstwiese in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021
21-1990.1
Ö 11.2
Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2392.1
Ö 11.3
Wildpinkeln und Autoposen in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2457.1
Ö 11.4
Die Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld für die Zukunft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2507
Ö 11.5
Mehr Natur aufs Dach – Hamburgs erstes Biodiversitätsgründach für das neue Schulgebäude auf den Brünschenwiesen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2546
Ö 11.6
Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2552
Ö 11.7
Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021
21-2553
Ö 11.8
Mittel für den Neubau des Vereinsheims des SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2557
Ö 11.9
Tierdrama im Jenischpark – Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2559
Ö 11.9.1
Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2559.1
Ö 11.10
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.11.2021 Mitteilungsdrucksache
21-2560
Ö 11.11
Schutz von Obdachlosen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2561
Ö 11.12
Cop4U in Lurup nachbesetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2021
21-2563
Ö 11.13
Ladestationen für Elektrofahrräder und Elektroautos in Altona ausbauen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung von 30.09.2021
21-2574
Ö 11.14
Preisgünstigen Wohnungsbau in der Tietzestraße erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2587
Ö 11.15
Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2588
Ö 11.16
Das mobile Kundenzentrum für den Osdorfer Born erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.09.2021
21-2589
Ö 11.17
Erhalt des Blankeneser Oldtimer-Treffens – Unbürokratische Ausstellungsgenehmigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2590
Ö 11.18
Hundeauslauffläche Sibeliusstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2591
Ö 11.19
Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2595
Ö 11.20
Schließung der Haspa in den Elbgaupassagen verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2596
Ö 11.21
Keine Unterschrift unter den "Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau" vor Beteiligung der Bezirksversammlung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2598
N 12
Beschlussempfehlungen
N 12.1
Quartiersfonds I 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
N 12.2
Quartiersfonds II 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
N 13
Mitteilungen
N 13.1
Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020