Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2019

Ö 1 - 20-4444

Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung

Ö 2

Vertagte Drucksachen

Ö 2.1 - 20-4259

Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung)

Frau Fredenhagen informiert über Gespräche mit dem Denkmalschutzamt im Hinblick auf eine Denkmalschutzwürdigkeit des Gebäudes und die Möglichkeit einer Einliederung von Teilen des Gebäudes in Wohnbebauung. Die Klärung dieser Fragen unterliege einer umfangreichen Prüfung zu der auch eine Begehung des Gebäudeensembles gehöre. 

Herr Fischer ersucht die Verwaltung, kurzfristig das Ergebnis des Gespräches mit dem Eigentümer mitzuteilen.

Ö 3

Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)

Ö 3.1 - 20-3343.02

Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH

Ö 3.2 - 20-4155.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift

Ö 3.3 - 20-4175.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?

Ö 3.4 - 20-4239.01

Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen

Ö 3.5 - 20-4251.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park

Ö 3.6 - 20-4283.01

Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'

Ö 3.7 - 20-4291.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz

Ö 3.8 - 20-4296.01

Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II

Ö 3.9 - 20-4299.01

Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle

Ö 3.10 - 20-4300.01

Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum

Ö 4

Beantwortete Drucksachen

Ö 4.1 - 20-4131.01

Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg

Ö 4.2 - 20-4157.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden

Ö 4.3 - 20-4228.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek

Ö 4.4 - 20-4232.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten

Ö 4.5 - 20-4246.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine

Ö 4.6 - 20-4247.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen

Ö 4.7 - 20-4262.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben

Ö 4.8 - 20-4279.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?

Ö 4.9 - 20-4307.01

Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg

Ö 4.10 - 20-4365.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?

Ö 4.11 - 20-4377.01

Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich

Ö 4.12 - 20-4382.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357

Ö 4.13 - 20-4397.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker

Ö 4.14 - 20-4398.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne

Ö 4.15 - 20-4404.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle

Ö 4.16 - 20-4405.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators

Ö 4.17 - 20-4413.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum

Ö 4.18 - 20-4418.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?

Ö 4.19 - 20-4432.01

Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019

Ö 4.20 - 20-4437.01

Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen

Ö 4.21 - 20-4439.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche

Ö 4.22 - 20-4443.01

Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal

Ö 4.23 - 20-4462.01

Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )

Ö 5.1 - 20-4480

Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek

Ö 5.2 - 20-4485

Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"

Ö 5.3 - 20-4487

Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld

Ö 5.4 - 20-4489

Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen

Ö 5.5 - 20-4491

Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland

Ö 5.6 - 20-4494

Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen

Ö 5.7 - 20-4496

Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland

Ö 5.8 - 20-4501

Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?

Ö 5.9 - 20-4503

Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern

Ö 5.10 - 20-4510

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz

Ö 5.11 - 20-4511

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk

Ö 5.12 - 20-4513

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden

Ö 5.13 - 20-4539

Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern

Ö 5.14 - 20-4540

Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen

Ö 5.15

Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 20-4477

Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss

Ö 7.2

Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung

Ö 7.3

Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019

Ö 7.4 - 20-4165

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV

Herr Timmann informiert darüber, dass mit einer Beantwortung durch die Bürgerschaft nicht zu rechnen sei.

Herr Trispel weist auf die eindeutige Vorgabe des Bezirksverwaltungsgesetzes hin.  

Ö 7.5 - 20-4171

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel

Herr Timmann informiert darüber, dass mit einer Beantwortung durch die Bürgerschaft nicht zu rechnen sei.

Herr Trispel weist auf die eindeutige Vorgabe des Bezirksverwaltungsgesetzes hin. 

Ö 7.6

Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz

Ö 7.7

Zuladung eines Ausschusses

Ö 7.8

DGB Veranstaltung

Herr Lohmann erinnert an die durch den DGB erbetene Rückmeldung der Fraktionen  in Sachen Veranstaltung im Bürgerzentrum Feuervogel am 23.3.2019.