Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357
Letzte Beratung: 12.02.2019 Hauptausschuss Ö 4.12
In den genannten Anfragen und Anträgen wurden Auskünfte der Behörde für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz behandelt. Zum Teil sind die gegebenen Auskünfte eher spärlich, zum Teil erzeugten sie auch weiteren Informationsbedarf. Leider ist dem im Antrag geäußerte Wunsch, einen Referenten bzw. eine Referentin der Behörde in den bezirklichen Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration zu entsenden bislang nicht nachgekommen worden und somit sind noch viele Fragen offen.
Die Fachbehörde wird aufgefordert, entsprechend der genannten Anträge zeitnah Referenten oder Referentinnen in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration zu entsenden und umfänglich Auskunft im Sinne der genannten Anträge und Anfragen zu geben.
Bezirksversammlung Harburg28.01.2018
Die Vorsitzende
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nimmt zu dem Antrag der SPD Drs. 20- 4382 wie folgt Stellung:
Ein Referent wird an der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am
8. April 2019 teilnehmen.
gez. Rajski
f.d.R.
Riechers
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