Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich
Letzte Beratung: 12.02.2019 Hauptausschuss Ö 4.11
In Anbetracht der seit Jahren anhaltenden Diskussion um Probleme bei der Rekrutierung von geeigneten Pflegefachfachkräften und einer latenten Beschwerdesituation wird gebeten folgende Fragestellungen zu beantworten.
1. Ist bekannt wie die in Harburg ansässigen Pflegeeinrichtungen auf die in Kraft getretenen Gesetzesänderungen reagieren und welche Folgen dies für das Pflegefachpersonal und Personal hat?
2. Wie viele anlassbezogene Prüfungen in Einrichtungen, die im Bezirk ansässig sind gab es im Jahre 2017 und im Jahre 2018?
Die zuständige Verwaltung wird aufgefordert nachstehende Fragen ergänzend zur obigen Fragestellung, hier bezogen auf das Jahr 2018, zu beantworten.
3. Wie viele Pflegeheime sind im Bezirk ansässig? Bitte die Heime jeweils auflisten
4. In welchem Umfange fanden im Jahre 2018 Regelprüfungen in welcher Pflegeeinrichtung statt?
5. In welchem Umfange gab es im Jahre 2018 anlassbezogene Prüfungen? Bitte die jeweiligen Pflegeeinrichtung unter Angabe des Anlasses sowie der Ergebnisse der Prüfungen benennen?
6. Wurden Mängel bei der Pflegequalität und oder beim Pflegefachpersonal in welchen Fällen festgestellt?
BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
Die Vorsitzende
21. Januar 2019
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) beantwortet die Anfrage der SPD-Fraktion, Drs. 20-4377 wie folgt:
Der BGV liegen keine aktuellen Informationen über personalwirtschaftliche Maßnahmen in einzelnen Einrichtungen vor. Auch ist nicht ersichtlich, auf welche Gesetzesänderungen sich die Frage bezieht.
Die Frage ist von der Bezirksverwaltung zu beantworten.
Die zuständige Verwaltung wird aufgefordert nachstehende Fragen ergänzend zur obigen Fragestellung, hier bezogen auf das Jahr 2018, zu beantworten.
3. Wie viele Pflegeheime sind im Bezirk ansässig? Bitte die Heime jeweils auflisten
4. In welchem Umfange fanden im Jahre 2018 Regelprüfungen in welcher Pflegeeinrichtung statt?
5. In welchem Umfange gab es im Jahre 2018 anlassbezogene Prüfungen? Bitte die jeweiligen Pflegeeinrichtung unter Angabe des Anlasses sowie der Ergebnisse der Prüfungen benennen?
6. Wurden Mängel bei der Pflegequalität und oder beim Pflegepersonal in welchen Fällen festgestellt?
Die Fragen sind von der Bezirksverwaltung zu beantworten.
gez. Rajski
f. d. R.
Kühn
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