31.03.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung (Funktionstest Airvote)
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Dringlichkeitsanträge
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen
22-1597
Ö 3.1.1
Antrag SPD zu 22-1597 betr. Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben
22-1614
Ö 4
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1
Ausschuss für Mobilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Empfehlung des Fachausschusses)
22-0930.07
Ö 5.2
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03 2026
22-1587
Ö 5.3
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Süderelbeempfang 2026
22-1563
Ö 6
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Feststellung
20-4570.11
Ö 7
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenentwicklung in Harburg auch an der Winsener Straße voranbringen - Fokusraum Gordonstraße (Debatte 1 - SPD)
22-1560
Ö 8
Antrag CDU betr. Einbindung von Betroffenen zur Standortsuche von Parkplätzen (Debatte 2 - CDU)
22-1531
Ö 9
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Praxisausbildungsstätten (PAS) und Zukunft der sozialpädagogischen Ausbildung in Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE)
22-1565
Ö 10
Third Spaces
Ö 10.1
Volt Antrag:Third Spaces im Bezirk Harburg sichtbar machen und stärken - Übersicht über konsumfreie Begegnungsorte für alle (Debatte 4 - Volt)
22-1546
Ö 10.2
Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen
22-1544
Ö 11
Antrag CDU betr. Konzeption und Perspektiven des Harburger Theaters (Debatte 5 - CDU)
22-1535
Ö 12
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Energiewende als Gemeinschaftsprojekt - ökologisch und sozial (Debatte 6 - Grüne)
22-1562
Ö 13
Antrag FDP betr. Digital-Lotsen auch für Harburg und Sü- derelbe
22-1471
Ö 14
Antrag FDP betr. Fuß- und Fahrradweg Nincoper Deich
22-1472
Ö 15
Antrag des Abg. Adrian Leuser (AfD) betr. Humanitärer Kontrollverlust am Schwarzenbergpark - Sofortmaßnahmen einleiten, Nachbarschaft entlasten, Symbolpolitik beenden
22-1481
Ö 16
Antrag FDP betr. Transparente und standortbezogene Neubewertung der Nitrosaminbelastung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie
22-1528
Ö 17
Antrag CDU betr. Sportinfrastrukturanalyse Bezirk Harburg - Evaluation und Weiterentwicklung
22-1533
Ö 17.1
Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sportinfrastrukturanalyse (Ds. 22-1533 )
22-1601
Ö 18
Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Patenschaftsangebot von PFIFF vorstellen
22-1534
Ö 19
Antrag CDU betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten
22-1536
Ö 20
Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg
22-1537
Ö 21
Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg
22-1538
Ö 22
Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen
22-1539
Ö 23
AFD: Transparente Informationen zu "Neuland 23": geplanter HOCHBAHN-Busbetriebshof und künftige Flächennutzung
22-1541
Ö 24
AFD Handelt! Referentenanforderung zur Gewässerverunreinigung im Harburger Binnenhafen: Ursachen lückenlos aufklären und Prävention stärken.
22-1542
Ö 25
Volt Antrag: Fußverkehr im Bezirk Harburg stärken - Tätigkeitsbericht und Perspektiven des Fußverkehrsmanagements
22-1543
Ö 26
Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel
22-1545
Ö 27
Volt Antrag: Hürden bei der Nutzung des Entlastungsbetrages nach § 45b SGB XI abbauen - Versorgungslücken im Bezirk Harburg sichtbar machen
22-1547
Ö 28
Volt Antrag: Deeskalationskompetenzen in pädagogischen Einrichtungen stärken - Fortbildungsangebote und Unterstützungsstrukturen im Bezirk Harburg transparent machen
22-1548
Ö 28.1
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Unterstützungsstrukturen für pädagogische Fachkräfte im Bezirk Harburg sichtbar machen (zu Drs. 22-1548 )
22-1600
Ö 29
Volt Antrag: Frühzeitige Fortschreibung der Berichterstattung zum Innovationsquartier Harburg ("Tech City")
22-1549
Ö 30
Gemeinsamer Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass Pilotprojekt "Feierabendparken" am Lidl-Standort Rönneburger Straße 23 zur Entlastung der Parkplatzsituation im Umfeld Reeseberg / Rönneburger Straße / Jägerstraße
22-1552
Ö 31
AfD fordert! Errichtung eines Denkmals für Helmut Schmidt zur Würdigung seines entscheidenden Einsatzes bei der Sturmflutkatastrophe 1962 im Bezirk Harburg
22-1554
Ö 32
Antrag AfD betr. Konsequenzen aus dem Fachvortrag der Feuerwehr Vegetationsbrandtbekämpfung ziehen - Baumfällungen mit Nähe zu Naturflächen vereinfachen!
22-1555
Ö 33
Antrag CDU betr. Fläche für den Hotelneubau am Veritaskai - Entwicklungsperspektiven
22-1556
Ö 34
Antrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr. Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel
22-1557
Ö 35
Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg
22-1558
Ö 36
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe
22-1559
Ö 36.1
Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559)
22-1602
Ö 37
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2025/26 auf Harburger Schulen
22-1561
Ö 38
Antrag SPD betr. Wann verbessert sich die Situation am Nachlassgericht Harburg merkbar?
22-1564
Ö 39
Kinderspielplätze
Ö 39.1
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Inklusion auf den geplanten Kinderspielplätzen in den Fischbeker Reethen umsetzen
22-1566
Ö 39.2
Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren
22-1577
Ö 39.3
Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle (Wird ersetzt durch Drs. 22-1604)
22-1579
Ö 39.3.1
NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle
22-1604
Ö 40
Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur
22-1567
Ö 41
Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel
22-1568
Ö 42
Gemeinsamer Antrag SPD Volt betr. Barrierefreien Umstieg während der S-Bahn Bauarbeiten gewährleisten
22-1569
Ö 43
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Situation der schulärztlichen Untersuchungen bei autistischen Kindern im Bezirk Harburg
22-1570
Ö 44
NEU Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkürzung der zulässigen Parkdauer auf der Parkfläche Walter-Dudek-Brücke / Ecke Hörstener Straße
22-1571
Ö 45
Antrag SPD betr. Förderung kultureller Teilhabe von Jung und Alt - Vorstellung des Projekts "KULTURISTENHOCH2"
22-1572
Ö 46
Antrag SPD betr. Ausbau der A1 Richtung Norden und Neubau der Süderelbbrücke - Stand und Ausblicke
22-1573
Ö 47
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Anwendung des Par. 17 SGB VIII bei Fällen häuslicher Gewalt gegen Väter
22-1574
Ö 48
Gemeinsamer Antrag der Abg. Markus Sass, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker (SPD) betr. Überprüfung der Entwässerungs- und Starkregensituation im Einzugsgebiet des Falkengrabens
22-1575
Ö 49
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese
22-1576
Ö 50
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke entlang der Heidewanderwege erneuern
22-1578
Ö 51
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit (Wird ersetzt durch Drs. 22-1603)
22-1580
Ö 51.1
NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit
22-1603
Ö 52
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 53
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 54
Genehmigung der Niederschrift
Ö 55
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 55.1
Beschlussempfehlungen
Ö 55.2
Erledigte Drucksachen
Ö 56
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung

Anlagen

Anlage BV 31.03.2026 incl. JHA