Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 31.03.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung (Funktionstest Airvote)

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Ö 3

Dringlichkeitsanträge

Ö 3.1 - 22-1597

NEU Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen

Ö 3.1.1 - 22-1614

Antrag SPD zu 22-1597 betr. Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben

Ö 4

Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)

Ö 5

Haushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 - 22-0930.07

Ausschuss für Mobilität und Inneres - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Empfehlung des Fachausschusses)

Ö 5.2 - 22-1587

Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03 2026

Ö 5.3 - 22-1563

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Süderelbeempfang 2026

Ö 6 - 20-4570.11

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Feststellung

Ö 7 - 22-1560

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Magistralenentwicklung in Harburg auch an der Winsener Straße voranbringen - Fokusraum Gordonstraße (Debatte 1 - SPD)

Ö 8 - 22-1531

NEU Antrag CDU betr. Einbindung von Betroffenen zur Standortsuche von Parkplätzen (Debatte 2 - CDU)

Ö 9 - 22-1565

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Praxisausbildungsstätten (PAS) und Zukunft der sozialpädagogischen Ausbildung in Harburg (Debatte 3 - DIE LINKE)

Ö 10

Third Spaces

Ö 10.1 - 22-1546

NEU Volt Antrag:Third Spaces im Bezirk Harburg sichtbar machen und stärken - Übersicht über konsumfreie Begegnungsorte für alle (Debatte 4 - Volt)

Ö 10.2 - 22-1544

Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen

Ö 11 - 22-1535

NEU Antrag CDU betr. Konzeption und Perspektiven des Harburger Theaters (Debatte 5 - CDU)

Ö 12 - 22-1562

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Energiewende als Gemeinschaftsprojekt - ökologisch und sozial (Debatte 6 - Grüne)

Ö 13 - 22-1471

Antrag FDP betr. Digital-Lotsen auch für Harburg und Sü- derelbe

Ö 14 - 22-1472

Antrag FDP betr. Fuß- und Fahrradweg Nincoper Deich

Ö 15 - 22-1481

Antrag des Abg. Adrian Leuser (AfD) betr. Humanitärer Kontrollverlust am Schwarzenbergpark - Sofortmaßnahmen einleiten, Nachbarschaft entlasten, Symbolpolitik beenden

Ö 16 - 22-1528

Antrag FDP betr. Transparente und standortbezogene Neubewertung der Nitrosaminbelastung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie

Ö 17 - 22-1533

NEU Antrag CDU und Grüne betr. Sportinfrastrukturanalyse Bezirk Harburg - Evaluation und Weiterentwicklung

Ö 17.1 - 22-1601

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sportinfrastrukturanalyse (Ds. 22-1533 )

Ö 18 - 22-1534

Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Patenschaftsangebot von PFIFF vorstellen

Ö 19 - 22-1536

NEU Antrag CDU betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten

Ö 20 - 22-1537

NEU Antrag CDU betr. Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Angebote während der Schulferien im Bezirk Harburg

Ö 21 - 22-1538

Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg

Ö 22 - 22-1539

Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen

Ö 23 - 22-1541

AFD: Transparente Informationen zu "Neuland 23": geplanter HOCHBAHN-Busbetriebshof und künftige Flächennutzung

Ö 24 - 22-1542

AFD Handelt! Referentenanforderung zur Gewässerverunreinigung im Harburger Binnenhafen: Ursachen lückenlos aufklären und Prävention stärken.

Ö 25 - 22-1543

NEU Volt Antrag: Fußverkehr im Bezirk Harburg stärken - Tätigkeitsbericht und Perspektiven des Fußverkehrsmanagements

Ö 26 - 22-1545

NEU Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel

Ö 27 - 22-1547

Volt Antrag: Hürden bei der Nutzung des Entlastungsbetrages nach § 45b SGB XI abbauen - Versorgungslücken im Bezirk Harburg sichtbar machen

Ö 28 - 22-1548

NEU Volt Antrag: Deeskalationskompetenzen in pädagogischen Einrichtungen stärken - Fortbildungsangebote und Unterstützungsstrukturen im Bezirk Harburg transparent machen

Ö 28.1 - 22-1600

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Unterstützungsstrukturen für pädagogische Fachkräfte im Bezirk Harburg sichtbar machen (zu Drs. 22-1548 )

Ö 29 - 22-1549

Volt Antrag: Frühzeitige Fortschreibung der Berichterstattung zum Innovationsquartier Harburg ("Tech City")

Ö 30 - 22-1552

NEU Gemeinsamer Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass Pilotprojekt "Feierabendparken" am Lidl-Standort Rönneburger Straße 23 zur Entlastung der Parkplatzsituation im Umfeld Reeseberg / Rönneburger Straße / Jägerstraße

Ö 31 - 22-1554

AfD fordert! Errichtung eines Denkmals für Helmut Schmidt zur Würdigung seines entscheidenden Einsatzes bei der Sturmflutkatastrophe 1962 im Bezirk Harburg

Ö 32 - 22-1555

Antrag AfD betr. Konsequenzen aus dem Fachvortrag der Feuerwehr Vegetationsbrandtbekämpfung ziehen - Baumfällungen mit Nähe zu Naturflächen vereinfachen!

Ö 33 - 22-1556

Antrag CDU betr. Fläche für den Hotelneubau am Veritaskai - Entwicklungsperspektiven

Ö 34 - 22-1557

Antrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr. Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel

Ö 35 - 22-1558

Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg

Ö 36 - 22-1559

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe

Ö 36.1 - 22-1602

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Harburger Jugendhilfe (zu Ds. 22-1559)

Ö 37 - 22-1561

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2025/26 auf Harburger Schulen

Ö 38 - 22-1564

Antrag SPD betr. Wann verbessert sich die Situation am Nachlassgericht Harburg merkbar?

Ö 39

Kinderspielplätze

Ö 39.1 - 22-1566

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Inklusion auf den geplanten Kinderspielplätzen in den Fischbeker Reethen umsetzen

Ö 39.2 - 22-1577

Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren

Ö 39.3 - 22-1579

Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle (Wird ersetzt durch Drs. 22-1604)

Ö 39.3.1 - 22-1604

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle

Ö 40 - 22-1567

Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur

Ö 41 - 22-1568

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel

Ö 42 - 22-1569

NEU Gemeinsamer Antrag SPD, Volt und Grüne betr. Barrierefreien Umstieg während der S-Bahn Bauarbeiten gewährleisten

Ö 43 - 22-1570

NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Situation der schulärztlichen Untersuchungen bei autistischen Kindern im Bezirk Harburg

Ö 44 - 22-1571

NEU Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkürzung der zulässigen Parkdauer auf der Parkfläche Walter-Dudek-Brücke / Ecke Hörstener Straße

Ö 45 - 22-1572

Antrag SPD betr. Förderung kultureller Teilhabe von Jung und Alt - Vorstellung des Projekts "KULTURISTENHOCH2"

Ö 46 - 22-1573

Antrag SPD betr. Ausbau der A1 Richtung Norden und Neubau der Süderelbbrücke - Stand und Ausblicke

Ö 47 - 22-1574

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Anwendung des Par. 17 SGB VIII bei Fällen häuslicher Gewalt gegen Väter

Ö 48 - 22-1575

NEU Gemeinsamer Antrag der Abg. Markus Sass, Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker (SPD) betr. Überprüfung der Entwässerungs- und Starkregensituation im Einzugsgebiet des Falkengrabens

Ö 49 - 22-1576

NEU Antrag Fraktionen Die Linke und Grüne betr.: Darstellung des pädagogischen Konzepts und des Verlagerungsprozesses der Kita Elfenwiese

Ö 50 - 22-1578

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke entlang der Heidewanderwege erneuern

Ö 51 - 22-1580

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit (Wird ersetzt durch Drs. 22-1603)

Ö 51.1 - 22-1603

NEU Antrag Fraktion Die Linke und Fraktion Grüne betr.: Transparenz zur Situation in der Unterkunft Schlachthofstraße und erneute Besichtigung unter Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 52

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 53

Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen

Ö 54

Genehmigung der Niederschrift

Ö 55

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 55.1

Beschlussempfehlungen

Ö 55.1.1

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 17.03.2026

Ö 55.1.2

Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe -Befreiungen

Ö 55.1.3 - 20-4570.10

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Schlussabwägung und Feststellung

Ö 55.1.4 - 22-1345

NEU Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen

Ö 55.1.5 - 22-1075

NEU Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben

Ö 55.1.6 - 22-0711

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele

Ö 55.1.7 - 22-0967

Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung

Ö 55.1.8 - 22-1454

Antrag der SPD Abgeordneten Mehmet Kizil, Markus Sass, Benizar Gündogdu und Dennis Wacker betr. Dezentrale Public-Viewing-Angebote zur Fußball-WM 2026 im Bezirk Harburg

Ö 55.2

Erledigte Drucksachen

Ö 56

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung