Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | Die Linke | Volt | FDP betr.: Berechnung und Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur

Die Freie und Hansestadt Hamburg stellt den Bezirken Mittel der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur zur Verfügung. Für die Mitglieder der Bezirksversammlung ist es erforderlich, nachvollziehen zu können, nach welchen Parametern die Gesamtsumme dieser Rahmenzuweisung gebildet wird, nach welchem Schlüssel sie auf die Bezirke verteilt wird und wie sich die für den Bezirk Harburg vorgesehene Summe ergibt.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten,eine Vertreterin oder einen Vertreter des Referats Kulturelle Teilhabe, Kulturaustausch, Stadtteilkultur und Development der Behörde für Kultur und Medien in den Kulturausschuss einzuladen, um darzustellen, wie die Gesamtsumme der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Hamburger Haushalt ermittelt wird, nach welchen Parametern und Verteilungsschlüsseln die Mittel auf die Bezirke verteilt werden und wie sich die aktuell für den Bezirk Harburg vorgesehene Summe rechnerisch zusammensetzt.

Dabei soll auch darauf eingegangen werden, welche Rolle der historische Ausgangsbetrag sowie spätere Erhöhungen der Mittel für die heutige Verteilung spielen.

Darüber hinaus möge erörtert werden, inwiefern Entwicklungen und Konstellationen in den Bezirken (z.B. Bevölkerungsentwicklung/Neubaugebiete, steigende Betriebs- und Mietkosten, Sozialstruktur/Sozialmonitoring) bei der Berechnung und Fortschreibung der Mittel grundsätzlich berücksichtigt werden und aktuell für Harburg berücksichtigt worden sind.

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