Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2023

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Wahlrecht zur Bezirksversammlung für alle! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Bezirksversammlung vom 23.02.2023 und 30.03.2023

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Neubau- und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen bezirklicher Straßen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Umsetzung erteilter Baugenehmigungen 2020 bis 2023 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Wohnraumschutz – Personalausstattung und Aufgabenerfüllung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion Die LINKE)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Landschaftspflege am Rissener Elbufer Große Anfrage der CDU-Fraktion

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Aktuelle Lage der Ausländerdienststelle Altona Auskunftsersuchen von Mithat Capar, Gregor Werner, Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion) sowie Andreas Bernau (fraktionsloses Mitglied)

Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion)

Debattenpunkte

Stillstand überwinden: Bezirkliches Radverkehrskonzept für Altona voranbringen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4452

Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen — Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Antrag der FDP-Fraktion

Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG)

Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder. Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4454

Wohnraumschutz in Altona – Personalausstattung des Amtes verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und FDP (NEUFASSUNG)

Entwicklung eines Quartierszentrum für das Wohngebiet „Rissen 45 / Sülldorf 22“ in den ASB-Hallen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Kinder wollen lernen - wir wollen Räume schaffen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4456

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/klimaresistent und allergikerfreundlich. Antrag der CDU-Fraktion

Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion

Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen - Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2025 prolongieren! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Prüfungen der LoI von KEBAP e.V. beschleunigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Haushaltsentwurf 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Vorhornweg 2 im Bezirk Hamburg-Altona, Stadtteil Lurup Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und den Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA)

Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII

Mitteilungen

Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022

Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023

Dauerhaft die Verkehrsanbindung von Geflüchteten in der Schnackenburgallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Digitale Abholstationen mit 24/7-Service für Ausweisdokumente bei den Kundenzentren Altona und Blankenese anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023

Der Zirkus kommt – gerne auch wieder nach Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Tödliche Badeunfälle am Elbufer – deutlich vor Ertrinkungsgefahr warnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023

Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Chance für den Umweltverbund – Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich l Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Leben statt Leerstand auf der Bergspitze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023

Drastische Kürzungen im Bundeshaushalt nicht zu Lasten erfolgreicher Maßnahmen für Langzeitarbeitslose Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023

Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung)

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2023 Mitteilungsdrucksache

Bebauungsplanverfahren Lurup 66 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2023

Senatsdrucksachenentwurf Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau) Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Fristende 15.11.2023) (Zuletzt beraten in der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.10.2023. Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einvernehmlich, keine gesonderte Stellungnahme abzugeben)

Beschlussempfehlungen

Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Mitteilungen