21-4420

Prüfungen der LoI von KEBAP e.V. beschleunigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Beschlussempfehlung öffentlich

Letzte Beratung: 26.10.2023 Bezirksversammlung Ö 10.6

Sachverhalt

Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE und SPD, Folgendes zu beschließen:

Die an der Prüfung der beiden Letters of Intent vom KulturEnergieBunkterAltonaProjekt e.V. (KEBAP) beteiligten Fachbehörden (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschafft sowie Finanzbehörde) werden gemäß § 27 BezVG aufgefordert, diese beschleunigt durchzuführen, um das Projekt KEBAP sobald wie möglich umsetzen zu können.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

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