21-4393

Tödliche Badeunfälle am Elbufer – deutlich vor Ertrinkungsgefahr warnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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16.11.2023
26.10.2023
Sachverhalt

Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 17.08.2023 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-9103B beschlossen.

 

Die Behörde für Wirtschafft und Innovation (BWI) hat mit Schreiben vom 04.09.2023 wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1:

Am Elbstrand befinden sich momentan Schilder, die auf die Gefahren durch Sog und Wellenschlag (in deutscher Sprache mit erläuternden Piktogrammen) hinweisen. Direkt nach dem tragischen Unfall im Juli 2023 hat die HPA Kontakt zur DLRG aufgenommen, um in Abstimmung die derzeitige Beschilderung gegen besser verständlichere Schilder zu ersetzen und die bereits neu installierten Schilder für die Wasserrettungspunkte zu ergänzen. Mit Blick auf die Warnung vor darüberhinausgehenden Gefahren bzw. einer möglichen Verbesserung der Beschilderung hat die HPA in Abstimmung mit der DLRG begonnen, eine Neuausschilderung zu planen. Neuausschilderung bedeutet, dass die ca. 40 aktuell vorhandenen Schilder sukzessive durch neue Schilder mit erweiterten Warnhinweisen ersetzt werden. Die Schilder werden mit nach DIN EN ISO 7010 genormten, international gültigen Piktogrammen beschriftet, die vor den vorhandenen Gefahren warnen. Auf den Schildern wird zudem in 10 Sprachen vor akuter Gefahr gewarnt.

 

In der 35. KW dieses Jahrs wird mit dem Aufstellen der neuen Schilder begonnen.

 

Weiterhin steht die HPA mit der DLRG in Kontakt zu weiteren Informations- und Aufklärungsmaßnahmen.

 

Zu 3 und 4:

Die HPA hat schon vor den Unfällen damit begonnen, auf die Gefahren der Elbe und Möglichkeiten der Wasserrettung aufmerksam zu machen (Wasserrettung auf der Elbe - YouTube und Richtig retten aus dem Wasser - YouTube ). Im Zuge der Unfälle wurde u.a. auf Instagram auf die Gefahren hingewiesen (https://www.instagram.com/p/CdsJxR8MReU/?img_index=1, https://www.instagram.com/p/Cu4cAb3tXAY/ ). Es wurden auch sog. Insta-Stories zu dem Thema veröffentlicht. Außerdem ist in Zusammenarbeit mit der DLRG ein sehr eindringlicher Podcast über deren Tätigkeiten und Rettungseinsätze auf der Elbe aufgenommen und in den einschlägigen Portalen publiziert worden

 

(https://open.spotify.com/episode/0inu8hWVl1EioGGivzkYYD?si=I2ELPVduRrOS5YMMqTQ2RQ,

Lebensretter auf der Elbe mit Laura Navarro von der DLRG - YouTube,

https://www.instagram.com/p/Cu4cAb3tXAY/ ).

 

Die HPA wird auch weiterhin auf den ihr zur Verfügung stehenden Kanälen vor den Gefahren des Badens in der Elbe warnen.

 

Zu 5:

In der 34. KW dieses Jahrs wurde ein Kletter-Übersteigschutz am Quermarkenfeuer Strandweg montiert. Die HPA wird prüfen, ob eine Sicherung des Wracks Uwe möglich ist.

 

Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) hat, teilweise auf Grundlage von Auskünften von F&W Fördern & Wohnen AöR (F&W), mit Schreiben vom 08.09.2023 zu Ziffer 2 wie folgt Stellung genommen:

 

Die städtische Unterkunftsbetreiberin F&W hat einen Aushang auf Deutsch mit Piktogrammen erstellt (siehe Anlage), der vor dem Baden in Seen und der Elbe warnt und per QR-Code auf mehrsprachige Informationen des DLRG verweist (siehe https://www.dlrg.de/informieren/freizeit-im-wasser/baderegeln/uebersetzungen/). Dieser wurde am 15. August 2023 an alle Einrichtungen für die Unterbringung von Asyl- und/oder Schutzsuchenden versandt. Am 28. August 2023 wurden außerdem Übersetzungen des Aushanges in den gängigsten Sprachen (Arabisch, Farsi, Englisch, Ukrainisch) an alle Einrichtungen nachgereicht.

Die Unterkunftsleitungen sind von F&W angehalten, die Aushänge deutlich in den Unterkünften anzubringen. 

 

Das Bezirksamt Altona hat mit Schreiben vom 15.09.2023 wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 3:

Das Management des Öffentlichen Raumes/Dezernat4, kann wegen fehlender Zuständigkeit nicht selber etwas zu der Umsetzung des Beschlusses beitragen. Gleichwohl hat sich die Pressestelle des Bezirksamtes Altona mit HPA in Verbindung gesetzt und mitgeteilt bekommen, dass die Beschilderung am Elbstrand überarbeitet wurde und jetzt dort Schilder in 12 Sprachen vor der Gefahr u.a. durch Sog und Wellenschlag warnen (siehe Anlagen Bilder). Die bestehenden Schilder werden bis Övelgönne sukzessive ausgetauscht. Ebenfalls wurden durch HPA Schilder angebracht, die das Springen ins Wasser verbieten.

 

Zu 4:

Das Bezirksamt informiert wiederkehrend in den sozialen Medien (Twitter/X, Instagram) über die Badegefahr in den Elbgewässern.

Darüberhinaus nutzt HPA selber seinen Instagram-Kanal (@hamburgerhafen), um auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Auch gibt es seitens HPA YouTube-Videos zu den Gefahren der Elbe in Kooperation mit der DLRG bzw. der Feuerwehr.

Wasserrettung auf der Elbe YouTube“, „Richtig retten aus dem Wasser YouTube“.

HPA hat einen Podcast erstellt „Lebensretter auf der Elbe mit Laura Navarro von der DLRG Hafenfunk Podcast“.

 

Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) hat mit Schreiben vom 04.10.2023 wie folgt Stellung genommen:

 

Die Polizei trifft im Rahmen ihrer Zuständigkeit auf Grundlage aktueller Lageerkenntnisse unter Berücksichtigung der erforderlichen Prioritätensetzungen alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von konkreten Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Vor dem Hintergrund der vorgenannten Erkenntnisse hat die Polizei ihre Präsenz an den betreffenden Strandabschnitten in den Sommermonaten bereits erhöht und bestreift diese Bereiche insbesondere an den Wochenenden sowie an den Wochentagen nachmittags und in den frühen Abendstunden mit Funkstreifenbooten der Wasserschutzpolizei sowie Kräften der Schutzpolizei.

Dabei wurden insbesondere badende Personen gezielt angesprochen und auf die Gefahren durch Strömungsverhältnisse, Wassertiefe und durchgehende Schifffahrt hingewiesen. In Einzelfällen wurden weitere Maßnahmen getroffen.

Sperrungen im Sinne der Empfehlung fallen nicht in die originäre Zuständigkeit der Polizei.

 

Petitum/Beschluss

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

Anhänge

Drs. 21-9103B

Aushang mit Piktogrammen

Beschilderung am Elbstrand