17.06.2025

Sitzung des Hauptausschusses

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Tätigkeitsbericht 2024 (Bericht der Verwaltung)
Ö 3
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wiederherrichtung des Deichwanderwegs
20-3526.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel
21-0885.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf den gesamten Falkenbergsweg anwenden
21-1002.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 - Regelungen auf dem Falkenbergsweg vereinheitlichen
21-1638.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Gloria-Tunnel beschildern
21-2176.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fortbestand des Stadtteilgartens Neuwiedenthal
21-2190.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Radabstellanlagen im Bereich Lüneburger Tor
21-2823.01
Ö 3.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Hinweisschild Fütterungsverbot Göhlbach und weitere Standorte
21-2936.01
Ö 3.9
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Harburger Fahrradhäuschen
21-3033.01
Ö 3.10
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. Briefwahlprobleme bei der Bundestagswahl
22-0504.01
Ö 3.11
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - Volt betr. Harburg braucht bezahlbaren Wohnraum - Umgehung des Mietenspiegels verhindern
22-0616.01
Ö 3.12
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sinstorfer Kirchweg/Marmstorfer Poststrasse für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr befahrbar lassen
22-0678.01
Ö 4
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 4.1
Antwort auf Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen und Überholmanöver auf dem Milchgrund
22-0610.01
Ö 4.2
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Warnblinklicht an Bushaltestellen
22-0611.01
Ö 4.3
Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Harburg
22-0625.01
Ö 4.4
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Gewaltvorfälle und Mobbing an Schulen
22-0632.01
Ö 4.5
Antwort auf Anfrage der AfD Fraktion: Antisemitismus an Harburger Kindergärten, Schulen und Hochschulen
22-0642.01
Ö 4.6
Antwort auf Anfrage CDU betr. Beachclub - Zeitplan für Entwässerung der Fläche und Interimslösung für 2025
22-0650.01
Ö 4.7
Antwort auf Anfrage CDU betr. Fußgängerleitsystem
22-0651.01
Ö 4.8
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ausschreibung zum Rückbau der Treppenstufen am Burgberg
22-0667.01
Ö 4.9
Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion zur derzeitigen Personalsituation im Bezirksamt Hamburg-Harburg und seinen angeschlossenen Dienststellen
22-0669.01
Ö 4.10
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich der Obdachlosigkeit im Bezirksgebiet
22-0673.01
Ö 4.11
Antwort auf Anfrage CDU betr. Bewahrung geschichtsträchtiger Behelfswohnheime in Kleingärten
22-0674.01
Ö 4.12
Antwort auf Anfrage CDU betr. Fahrbahnmarkierungen B73 / Waltershofer Straße
22-0675.01
Ö 4.13
Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - zu hohe Warmmiete?
22-0677.01
Ö 4.14
Antwort Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der Grüne-Fraktion betr. Baufortschritt im Kratteichenweg im Fischbeker Heidbrook und in der Julius-Ludowieg-Straße in Harburg
22-0719.01
Ö 4.15
Antwort auf Anfrage der Harburger AfD-Fraktion gem. §24 zu Leerstand, Müll und Verwahrlosung in der Bremer und Winsener Straße
22-0721.01
Ö 5
Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Dringlichkeitsanträge 3. Aktuelle Stunde (Anmelderecht: CDU) 4. Haushaltsangelegenheiten 5. Neue Anträge 6. JHA - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger)
Ö 6
Information über die freiwillige temporäre Ausquartierung zur Nachtzeit am Notstandort Schlachthofstraße 3-5 (ehem. FEGRO) im Stadtteil Harburg (Kenntnisnahme)
22-0753
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes
Ö 8.1
Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung des Regionalausschusses Süderelbe
22-0733