Der Bericht entfällt, weil die Referenten krankheitsbedingt abgesagt haben.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.
Herr Trispelmacht darauf aufmerksam, dass die Bezahlkarte in der Zuständigkeit der Sozialbehörde liege, die im Petitum mit aufgenommen werden sollte.
Der Hauptausschuss stimmt einvernehmlich zu, die Sozialbehörde im Petitum mit aufzunehmen.Mit dieser Ergänzung beschließt er den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Regionalausschuss Süderelbe.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Regionalausschuss Süderelbe.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres. Er verständigt sich einvernehmlich darauf, dass dem Ausschuss ein schriftlicher Bericht vorgelegt wird.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag auf Gestaltungsmittel in Höhe von 10.000,- € einstimmig für die Bezirksversammlung. Die Bezirksversammlung wird in ihrer Sitzung am 28.01.2025 um Nachvollziehung gebeten.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz.
Herr Sander schlägt vor, die Fraktionssitzung am 30.10. auf den 29.10.vorzuziehen, damit am 30.10.25 der Ältestenrat stattfinden könne.
Der Hauptausschuss stimmt dem Vorschlag einvernehmlich zu.
Verfahren beantworteter Anfragen, die im Hauptausschuss verbleiben
Auf Nachfrage informiert Herr Trispel, in der Geschäftsordnung sei kein weiteres Verfahren geregelt. Die Möglichkeit, sie erneut auf die Tagesordnung zu setzen, gebe es nicht.
Der Hauptausschuss stellt fest, dass Anfragen mit der Antwort grundsätzlich erledigt sind.
Im Ältestenrat am 24.01.2025 soll besprochen werden, wie man zukünftig mit beantworteten Anfragen verfahren wolle.
Empfänge Harburg und Süderelbe
Herr Trispel erinnert an das Thema im Hauptausschuss am 15.10.24 undder Bitte an die Fraktionen, bis Januar 25 eine Entscheidung zutreffen, ob zukünftig jährlich im Wechsel ein Empfang stattfinden solle. Die Planungen für einen Empfang im Herbst 2025 müssten von Harburg Marketing e.V. in Kürze aufgenommen werden und aus Kapazitätsgründen werde der Verein es nicht schaffen, im Herbst zwei Empfänge in Folge auszurichten.
Die CDU-Fraktion merkt an, sie wünsche sich den Erhalt beider Empfänge und werde das Thema auch im Regionalausschuss Süderelbe am 22.01.25 erörtern.
Die Fraktionen verständigen sich einvernehmlich auf eine Entscheidung im Ältestenrat am 24.01.2025.
Runder Tisch „Kulturpolitik“ (Drs. 21-0476 + 21-0977)
Herr Trispel informiert, Ende Januar starte ein Workshop mit vier Terminen in der ersten Jahreshälfte 2025 unter Beteiligung der Bezirkspolitik und der Öffentlichkeit.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Es werden keine Themen angesprochen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.