Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.06.2023

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-1825.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Harburger Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag der Flutkatastrophe in Hamburg und Norddeutschland

Ö 1.2 - 21-2747.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Flutschutz-Variante zwischen Schleuse und Bootswerft favorisieren

Ö 1.3 - 21-2879.01

Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion (neu) betr. Kriminalstatistik Harburg 2023

Ö 1.4 - 21-2882.01

Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Weiterführung des stationären Carsharings in Süderelbe

Ö 1.5 - 21-2913.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzungsanalyse StadtRad im Bezirk Harburg

Ö 1.6 - 21-2914.01

Antwort Anfrage SPD betr. Mein Baum - Meine Stadt - Mein Bezirk?

Ö 1.7 - 21-2932.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Beflaggung Harburger Rathaus am 08. Mai

Ö 1.8 - 21-2937.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 vor Senioren-Einrichtung

Ö 1.9 - 21-2942.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Can Bridges Dance, too? Brückenbauwerke über die B73

Ö 1.10 - 21-2983.01

Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion (neu) betr. Razzia in den Vereinsräumen am Süderelbebogen für"Deutsch-türkische Kultur"

Ö 1.11 - 21-2987.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Bauüberhänge im Bezirk Harburg

Ö 1.12 - 21-2991.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Kastanienbäume im Bezirk Harburg

Ö 1.13 - 21-2992.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Ehemaliger Wander- und Fahrradweg im Hasselwerder Außendeich

Ö 1.14 - 21-2993.01

Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Erfolgskontrolle bei Ausgleichsflächen

Ö 1.15 - 21-3002.01

Antwort zur großen Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Sportanlage Kapellenweg: Welche Optionen bestehen für die Nutzung?

Ö 1.16 - 21-3003.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Webseite des Bezirksamtes

Ö 1.17 - 21-3009.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Rückbau von Radfahrwegen in Tempo-30-Zonen

Ö 1.18 - 21-3011.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zufahrt zur geplanten Dreifeld-Sporthalle am Sinstorfer Weg

Ö 1.19 - 21-3013.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Veranstaltungsplanung im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 1.20 - 21-3049.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP-Fraktion betr.: Waldspielplatz am Vahrenwinkelweg

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-3077

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Jugendberufsagentur Harburg muss besser erreichbar sein!

Ö 2.2 - 21-3079

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Neues von der Hilke-Likörfabrik?

Ö 2.3 - 21-3083

Antrag FDP-Fraktion betr.: Parken im Phoenix-Center

Ö 2.4 - 21-3092

Antrag FDP-Fraktion: Vorstellung des Abschlussberichtes zur Bedarfsplanung für den Bau des Schöpfwerkes am Storchennestsiel

Ö 2.5 - 21-3101

Antrag CDU betr. Parkhausnutzung im Bezirk Harburg

Ö 2.6 - 21-3106

Antrag CDU betr. Tiertafel Hamburg e.V.

Ö 2.7 - 21-3110

Antrag CDU betr. Verkehrserziehung im Bezirk Harburg

Ö 2.8 - 21-3112

Antrag SPD betr. Neue Kriminalstatistik - wie hat sich Harburg entwickelt

Ö 2.9 - 21-3115

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gefährdung an Bushaltestellen in Bostelbek beenden

Ö 2.10 - 21-3116

Antrag SPD betr. Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen

Ö 2.11 - 21-3119

Antrag SPD betr. Öffentliche Toilette auf dem Heimfelder Platz

Ö 2.12 - 21-3120

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrradhäuschen auf dem Rathausplatz

Ö 2.13 - 21-3121

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bus-Kapazitäten abends nach Wilstorf ausbauen

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Mandatsverzicht Herr Rüdiger

Herr Trispel berichtet über die Rechtslage und die daraus resultierenden Auswirkungen auf das Sitzungswesen nach dem Rücktritt von Herrn Rüdiger und dem damit wegfallenden Fraktionsstatus der bisherigen Fraktion „AfD neu“.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.   

 

 

Regionalausschuss Süderelbe 21.06.2023

Herr Trispel informiert, am 21.06.2023 stehe das Thema „Ergebnisse der Studie zur Optimierung der Querung der B73 innerhalb des RISE-Fördergebietes Neugraben-Fischbek“ auf der Tagesordnung. Die Verwaltung schlage die Zuladung des MOBI oder einen Hinweis im MOBI vor.

Der Hauptausschuss verständigt sich auf einen entsprechenden Hinweis des Ausschussvorsitzenden in der Sitzung des MOBI am 15.06.2023.

 

 

 

 

 

 

Ö 4

Verschiedenes

Gemeinsame Sitzung des SEA mit dem KUV am 09.10.2023 zum Thema „Vorstellung der Machbarkeitsstudie klimaresilientes Quartier“

 

Der Hauptausschuss stimmt der gemeinsamen Sitzung (Zuladung KUV) zum o.g. Thema einstimmig (bei Enthaltung der DIE LINKE) zu.