Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Rückbau von Radfahrwegen in Tempo-30-Zonen

Grundsätzlich ist der Radverkehr in Tempo-30-Zonen auf der Fahrbahn zu führen. Daher werden alte, parallel verlaufende Radverkehrsführungen anlassbezogen zurückgebaut. Das geschah z.B. in der Gordonstraße, nachdem das zuständige Straßenbaurevier eine entsprechende Anordnung traf.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Sind der Verwaltung weitere Straßen bzw. Straßenabschnitte bekannt, die derzeit als rückbaubedürftig bzgl. der Radverkehrsführung eingestuft werden?
2. Wenn ja, um welche handelt es sich?
3. Auf wie viel km Länge befindet sich die Radverkehrsführung in Tempo-30-Zonen noch auf den Fußwegbereichen?
4. Wie gedenkt die Verwaltung zukünftig anstehende Rückbauten von Radwegen auf den Bürgersteigen mit der Anwohnerschaft zu kommunizieren?
5. Welches Ausmaß an Unebenheiten auf Radwegen muss vorhanden sein, um eine Gefahr im Verzug zu konstatieren?
6. In welchen Abständen wird die Verkehrssicherheit der Radwege geprüft?

Hamburg, am 02.05.2023

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

15. Mai 2023

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der kleinen Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. 21-3009 wie folgt Stellung:

1. Sind der Verwaltung weitere Straßen bzw. Straßenabschnitte bekannt, die derzeit als rückbaubedürftig bzgl. der Radverkehrsführung eingestuft werden?

Es gibt mehrere Strecken, diese sind aber nicht vollumfänglich in einer Liste erfasst.

2. Wenn ja, um welche handelt es sich?

Derzeit befasst sich die Verwaltung mit folgenden Straßen: Ohrnsweg (Baubeginn 21.KW), Grumbrechtsraße (Teilabschnitte), Rönneburger Straße (Teilabschnitte), Beerentalweg (Teilabschnitte). Wenn die Planungen vorliegen, werden diese dem MOBI vorgelegt.

3. Auf wie viel km Länge befindet sich die Radverkehrsführung in Tempo-30-Zonen noch auf den Fußwegbereichen?

Darüber liegen keine Daten vor.

4. Wie gedenkt die Verwaltung zukünftig anstehende Rückbauten von Radwegen auf den Bürgersteigen mit der Anwohnerschaft zu kommunizieren?

Rückbaumaßnahmen, die auf Teilflächen von Straßen im Rahmen der Straßenunterhaltung abgewickelt werden müssen, können grundsätzlich nicht weiter kommuniziert werden, da dies im Sinne Gefahrenabwehr geschieht.

Für Maßnahmen, die längerfristig geplant werden, gibt es Pressemitteilungen und evtl. Anliegerinformationen.

5. Welches Ausmaß an Unebenheiten auf Radwegen muss vorhanden sein, um eine Gefahr im Verzug zu konstatieren?

Z. B. bei vorstehendem oder abgesacktem Betonpflaster, Asphaltaufbrüchen oder wenn Baumwurzeln das Betonpflaster oder den Asphalt hochdrücken, sog. Wurzelhübe.

Alternative käme nur die Sperrung betroffener Bereiche in Betracht, welche die gleichen Auswirkungen auf den Verkehr hätte.

6. In welchen Abständen wird die Verkehrssicherheit der Radwege geprüft?

Im Rahmen der Begehung der Wegeaufsicht. An Bezirksstraßen 1 x monatlich, an Hauptverkehrsstraßen 2 x monatlich.

Fredenhagen