11.02.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung)
22-0306
Ö 2
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20., 21. und 22. Amtsperiode
Ö 2.1
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg
21-0746
Ö 2.2
Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Neubau Abrigado und Harburger Tafel
21-1568.01
Ö 2.3
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg II
21-1973.01
Ö 2.4
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Mögliche Unterbringung von Familien mit Kindern über dem Abrigado
21-2102.01
Ö 2.5
Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"
21-2632.01
Ö 2.6
Antwort Anfrage CDU betr. Sachgerechte Sanierung und Herrichtung des Burgbergs in Rönneburg
21-2651.01
Ö 2.7
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet Sachverhalt
21-2820.01
Ö 2.8
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten
21-2994.01
Ö 2.9
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550
21-3460.01
Ö 2.10
NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen
21-3781
Ö 2.11
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umsetzung der Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern im Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv"
21-3867
Ö 2.12
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024
22-0286.01
Ö 2.13
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung
22-0299.01
Ö 2.14
Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße
22-0305.01
Ö 3
Beantwortete Drucksachen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19
21-3636.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Sonnenuhr im Stadtpark
21-3733.01
Ö 3.3
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zur Wasserqualität und Aufbereitung des Trink- und Abwassers in Harburg
22-0220.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Gem. Zusatzantrag der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und CDU-Fraktion betr. ÖPNV-Verbesserungen nach Ruhendstellung der HBEL zwischen Cranz und Finkenwerder zügig umsetzen (zu Drs. 22-0041)
22-0235.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen
22-0252.02
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radwege entlang der B73 instand setzen
22-0263.01
Ö 3.7
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße
22-0309.01
Ö 3.8
Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0324.01
Ö 3.9
Antwort auf Anfrage SPD betr. Waltershofer Straße Cuxhavener Straße
22-0330.01
Ö 3.10
Antwort auf Anfrage SPD betr. Umwidmungen zu Verkehrsberuhigten Bereichen
22-0331.01
Ö 3.11
Antwort auf Kleine Anfrage Volt betr. Öffnungszeiten des Sportparks Außenmühle
22-0337.01
Ö 3.12
Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg
22-0339.01
Ö 3.13
Antwort auf Anfrage CDU betr. Fischaufstiegsanlagen im Bezirk Harburg - warum ist im Gewässer Neuländer Wettern kein funktionsfähiger Betrieb möglich?
22-0341.01
Ö 3.14
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ehemaliges TÜV- und KfZ-Zulassungsgelände am Großmoordamm
22-0342.01
Ö 3.15
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0389.01
Ö 4
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 4.1
Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen
22-0440
Ö 4.2
Antrag CDU betr. Störende Lichtemissionen in der Rönneburger Straße Hausnummer 20/22 durch gegenüberliegende Parkplatzanlage
22-0444
Ö 4.3
Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg Planungsstand
22-0446
Ö 4.4
Gemeinsamer Antrag DIE Linke - GRÜNE betr.: Harburg für alle! - Vorstellung der Pläne des Rockbüros Hamburg e.V. für Musikproberäume
22-0450
Ö 4.5
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlich zugängliche WC-Anlagen mit Schließanlagen für Euroschlüssel ausstatten
22-0458
Ö 4.6
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung Verkehrsarbeit der Feuerwehr Hamburg
22-0462
Ö 4.7
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Aufhebung unnötiger Beschränkungen für den Radverkehr
22-0463
Ö 4.8
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Psychosoziale Gesundheit von Jugendlichen
22-0466
Ö 4.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße
22-0467
Ö 4.10
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik
22-0472
Ö 5
Anhörung gem. § 28 BezVG - Laufzeitverlängerung einer örU im westlichen Gebäudeflügel des Seniorenpflegeheims des DRK LV Hamburg, Eichenhöhe 9 im Stadtteil Eißendorf, Bezirk Harburg
22-0387
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7
Verschiedenes