Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.02.2025

Ö 1 - 22-0306

Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung)

Ö 2

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20., 21. und 22. Amtsperiode

Ö 2.1 - 21-0746

Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg

Ö 2.2 - 21-1568.01

Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Neubau Abrigado und Harburger Tafel

Ö 2.3 - 21-1973.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg II

Ö 2.4 - 21-2102.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Mögliche Unterbringung von Familien mit Kindern über dem Abrigado

Ö 2.5 - 21-2632.01

Stellungnahme zum Projekt "Umbau Schützenhaus Sinstorf"

Ö 2.6 - 21-2651.01

Antwort Anfrage CDU betr. Sachgerechte Sanierung und Herrichtung des Burgbergs in Rönneburg

Ö 2.7 - 21-2820.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Wilde Bauschutt- und Grünabfalldeponie im Moorburger Wohngebiet Sachverhalt

Ö 2.8 - 21-2994.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten

Ö 2.9 - 21-3460.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer vorläufigen Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550

Ö 2.10 - 21-3781

NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen

Ö 2.11 - 21-3867

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umsetzung der Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern im Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv"

Ö 2.12 - 22-0286.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024

Ö 2.13 - 22-0299.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung

Ö 2.14 - 22-0305.01

Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-3636.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beseitigung von Missständen Moorstraße 19

Ö 3.2 - 21-3733.01

Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Sonnenuhr im Stadtpark

Ö 3.3 - 22-0220.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zur Wasserqualität und Aufbereitung des Trink- und Abwassers in Harburg

Ö 3.4 - 22-0235.01

Stellungnahme zum Gem. Zusatzantrag der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und CDU-Fraktion betr. ÖPNV-Verbesserungen nach Ruhendstellung der HBEL zwischen Cranz und Finkenwerder zügig umsetzen (zu Drs. 22-0041)

Ö 3.5 - 22-0252.02

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen

Ö 3.6 - 22-0263.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radwege entlang der B73 instand setzen

Ö 3.7 - 22-0309.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße

Ö 3.8 - 22-0324.01

Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg

Ö 3.9 - 22-0330.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Waltershofer Straße Cuxhavener Straße

Ö 3.10 - 22-0331.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Umwidmungen zu Verkehrsberuhigten Bereichen

Ö 3.11 - 22-0337.01

Antwort auf Kleine Anfrage Volt betr. Öffnungszeiten des Sportparks Außenmühle

Ö 3.12 - 22-0339.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg

Ö 3.13 - 22-0341.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Fischaufstiegsanlagen im Bezirk Harburg - warum ist im Gewässer Neuländer Wettern kein funktionsfähiger Betrieb möglich?

Ö 3.14 - 22-0342.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Ehemaliges TÜV- und KfZ-Zulassungsgelände am Großmoordamm

Ö 3.15 - 22-0389.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 22-0440

Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen

Ö 4.2 - 22-0444

Antrag CDU betr. Störende Lichtemissionen in der Rönneburger Straße Hausnummer 20/22 durch gegenüberliegende Parkplatzanlage

Ö 4.3 - 22-0446

Antrag CDU betr. Sportpark Opferberg Planungsstand

Ö 4.4 - 22-0450

Gemeinsamer Antrag DIE Linke - GRÜNE betr.: Harburg für alle! - Vorstellung der Pläne des Rockbüros Hamburg e.V. für Musikproberäume

Ö 4.5 - 22-0458

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlich zugängliche WC-Anlagen mit Schließanlagen für Euroschlüssel ausstatten

Ö 4.6 - 22-0462

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Vorstellung Verkehrsarbeit der Feuerwehr Hamburg

Ö 4.7 - 22-0463

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Aufhebung unnötiger Beschränkungen für den Radverkehr

Ö 4.8 - 22-0466

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Psychosoziale Gesundheit von Jugendlichen

Ö 4.9 - 22-0467

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße

Ö 4.10 - 22-0472

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Ehemaliges Karstadt-Gebäude - Einbindung der Kreativ-Gesellschaft sowie der Harburger Politik

Ö 5 - 22-0387

Anhörung gem. § 28 BezVG - Laufzeitverlängerung einer örU im westlichen Gebäudeflügel des Seniorenpflegeheims des DRK LV Hamburg, Eichenhöhe 9 im Stadtteil Eißendorf, Bezirk Harburg

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Verschiedenes