Referenten der BWFGB (Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke) gehen mit einer Präsentation (s. Anlage zu Drucksache 22-0306, nichtöffentlich) auf die Entstehungsgeschichte von DIT/BA (Digitalisierung und IT der Bezirksämter) ein und erläutern dann deren Aufgaben und Zielsetzung. Ziel sei die Digitalisierung von Prozessen in den Bezirksämtern – von der Antragstellung bis zur Zustellung eines Bescheids. Der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger stehe dabei im Fokus.
Eines der größeren Projekte sei beispielsweise das Projekt NEMO ST. Durch die Digitalisierungsmaßnahmen würden die Leistungen der Standesämter für die Bürgerinnen und Bürger zugänglicher gestaltet und die Fallbearbeitung schneller.
Herr Queckenstedt merkt im Anschluss an den Bericht ergänzend an, vor der Entstehung von DIT/BA habe die Digitalisierung, IT und deren Entwicklung in den Bezirksämtern eine unbedeutende Rolle in der FHH eingenommen. Durch die in den letzten 3 Jahren miteinander geschaffene Struktur habe sich die Situation wesentlich geändert, denn die Bezirksämter seien mittlerweile Entscheidungsträger in der Digitalisierungsstrategie. Zudem sei es gelungen, die 7 unterschiedlich arbeitenden Bezirksämter und deren jeweilige Geschäftsprozesse mit entsprechenden IT-Digitalisierungsmaßnahmen zu vereinheitlichen.
Auf Nachfrage teilt er mit, eine Konkretisierung am Beispiel eines Projektes könne gerne in einer späteren Sitzung dargestellt werden.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Regionalausschuss Harburg.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Auf Anregung von Herrn Trispel erklären sich die Antragsteller damit einverstanden, in der Betreffzeile „…des ehemaligen Karstadt-Gebäude“ zu streichen.
Mit der vorgenannten Änderung beschließt derHauptausschuss den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung AfD) für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen 1 Stimme der AfD) für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Wahlen
Herr Queckenstedt informiert zur Wahlorganisation, erfreulicherweise habe die Verwaltung alle Wahl- und Briefwahlvorstände mit Wahlhelfenden besetzen können. Eine große Herausforderung seien die vielen Briefwahlanträge, zu deren Abarbeitung die Verwaltung Unterstützung durch Kolleg/innen aller Dezernate und zusätzlich auch von Mitarbeiter/innen der Fachbehörden erhalte.
Es wird betont, dass Briefwahlanträge aufgrund der einzuplanen Zeit für den Rücklauf so früh wie möglich gestellt werden sollten.
Gespräche mit dem Bündnis für das Wohnen in den Bezirken
Herr Trispel berichtet ergänzend zur heute an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Fraktionen versandten E-Mail, die Staatsrätin Frau Thomas möchte gerne in jedes Bezirksamt kommen und habe dazu mehrere Termine vorgeschlagen.
Die Fraktionen werden gebeten, sich über die vorgeschlagenen Termine zu beraten und im Ältestenrat am 21.02.2025 auf einen Termin zu verständigen.
Es werden keine Themen angesprochen.