14.01.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung)
22-0306
Ö 2
Beantwortete Drucksachen
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Display für Cranz
21-1921.01
Ö 2.2
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausbau des Carsharing Angebotes im Bezirk Harburg
21-2479.01
Ö 2.3
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Displays im Estedeich in Cranz
21-2767.01
Ö 2.4
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Displays Moorburger Elbdeich
21-2773.01
Ö 2.5
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fahrradstraße konsequent anbinden: Vorfahrt Denickestraße/Kasernenstraße neu regeln
21-2999.01
Ö 2.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Waldspielplatz auf dem Gelände der alten Villa Jägerhof
21-3251.01
Ö 2.7
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Aufstellflächen an Kreuzungen: Verbesserung der Radinfrastruktur durch kleine Maßnahmen
21-3520.01
Ö 2.8
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Igel durch Nachtfahrverbot für Mähroboter besser schützen
21-3731.01
Ö 2.9
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Akzeptanz von Windenergie- und Flächen-PV-Anlagen vor Ort fördern
22-0168.01
Ö 2.10
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Barrierefreie Automatiktüren am Bahnhof Neugraben
22-0169.01
Ö 2.11
Antwort auf Anfrage SPD betr. Blauzungenkrankheit - Gefahr auch für Harburg und Hamburg?
22-0170.01
Ö 2.12
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verunreinigungen des Falkenbergsweg nach Regenschauern
22-0192.01
Ö 2.13
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Dankesveranstaltung für Freiwillige im Bezirk Harburg
22-0215.01
Ö 2.14
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Anordnungsfähigkeit von Fahrradstraßen: Hinkt die regionale Straßenverkehrsbehörde hinterher?
22-0223.01
Ö 2.15
Antwort auf Kleine Anfrage der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr.: Bilanz der Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen
22-0229.01
Ö 2.16
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. der Ist- Zustand und die Weiterentwicklung der Hamburger Klassenhäuser in Harburg
22-0246.02
Ö 2.17
Antwort auf Anfrage der GRÜNE-Frakton betr. Notmaßnahmen für die Bevölkerung nach dem Ausfall Abwasserpumpwerks für Hausbruch
22-0247.01
Ö 2.18
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen
22-0252.01
Ö 2.19
Antwort auf Anfrage SPD betr. Medizinische Versorgung in Harburg
22-0256.01
Ö 2.20
Antwort auf Anfrage SPD betr. Was ist mit der Reinigung auf dem Minnerweg?
22-0257.01
Ö 2.21
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Barrierefreie Zugänge zum Neugrabener Markt freihalten
22-0264.01
Ö 2.22
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einführung eines validen Schadensmonitorings an öffentlicher Infrastruktur im Stadtgebiet
22-0266.01
Ö 2.23
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung der Hausbrucher Straße in den Rehrstieg übersichtlicher machen
22-0267.01
Ö 2.24
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sozio-kulturelle Nutzungen im "Planet Harburg" (ehemals Karstadt) erleichtern
22-0274.01
Ö 2.25
Antwort auf Anfrage SPD betr. Gebührenerhöhung Wochenmarkt Sand
22-0281.01
Ö 2.26
Antwort auf Anfrage SPD betr. Ausbau der Ladestationsinfrastruktur durch HEnW Mobil im Bezirk Harburg
22-0282.01
Ö 2.27
Antwort auf Anfrage SPD betr. Ampelzyklen Neuwiedenthal
22-0284.01
Ö 2.28
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024
22-0286.01
Ö 2.29
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung
22-0299.01
Ö 2.30
Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-0304.01
Ö 2.31
Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße
22-0305.01
Ö 3
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 3.1
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE - SPD - GRÜNE und CDU betr. Fragliche Auswirkungen der Bezahlkarte für Geflüchtete auf die soziale und gesellschaftliche Teilhabe
22-0336
Ö 3.2
Antrag CDU-Fraktion betr. Aufstellung von Mülleimern am Parkplatz Heidehaus , Parkplatz Thiemannstraße/Neugrabener Bahnhofstraße und Sportplatz Freiluftschule in Neugraben-Fischbek
22-0344
Ö 3.3
Antrag CDU betr. Planungsstand Seniorenresidenz Neugraben
22-0345
Ö 3.4
Antrag CDU betr. Entwicklung des Neugrabener Wochenmarktes
22-0347
Ö 3.5
Antrag der CDU-Fraktion betr. Entsorgung maroder Bänke am Sportplatz der Freiluftschule in Neugraben-Fischbek
22-0348
Ö 3.6
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen
22-0358
Ö 3.7
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sichere Einmündung Bissingstraße/Nobléestraße
22-0359
Ö 3.8
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung für Radrouten-Verbindung von Süderelbe zum alten Elbtunnel über die Kattwykbrücke vorstellen
22-0360
Ö 3.9
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Verkehrssicherheit in der Fleestedter Straße
22-0363
Ö 3.10
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsbehinderungen und Gefährdungen im Rehrstieg durch unerlaubtes Halten beenden
22-0364
Ö 3.11
Antrag SPD betr. Ampelanlage Neßdeich Rosengarten An der Alten Süderelbe
22-0365
Ö 3.12
Antrag SPD betr. Widmung der neuen Fußgängerbrücke am Spielplatz Hastedtplatz
22-0366
Ö 3.13
Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE betr. Nachbarschaftsbeirat Airbus
22-0372
Ö 3.14
Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren
22-0373
Ö 3.15
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ein Jahr Dorfstromer e.V. - wie steht es um das Carsharing in den Neubaugebieten
22-0374
Ö 3.16
Antrag SPD betr. Sauberkeit im Umfeld der Unterkünfte Poststraße
22-0376
Ö 3.17
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Pflanzung klimaresilienter Bäume in Harburg - Sachstand im Bezirk
22-0379
Ö 4
Sitzungsplan für September bis Dezember 2025 (Entwurf)
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6
Verschiedenes
Ö 6.1
Mitteilungsvorlage CDU betr. Weitere Benennung für Regionalausschuss Süderelbe
22-0294
Ö 6.2
Volt Fraktion: Umbesetzung des stellvertretenden Mitglieds im Regionalausschuss Harburg.
22-0384