Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 17.07.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1230

Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1187

Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024

Ö 5.2 - 22-1190

Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Ö 5.3 - 22-1204

Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024

Ö 5.4 - 22-1238

Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Ö 5.5 - 22-1244

Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025

Ö 5.6 - 22-1261

Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 5.7 - 22-1270

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Ö 5.8 - 22-1278

Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.

Ö 5.9 - 22-1280

Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Ö 5.10 - 22-1285

Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-1212

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU

Ö 8.2 - 22-1216

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP

Ö 8.3 - 22-1220

Umbenennung für die Ausschüsse - Volt

Ö 8.4 - 22-1226

Umbenennung in den Ausschüssen - SPD

Ö 8.5 - 22-1272

Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE

Ö 8.6 - 22-1281

Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Ö 9.2 - 22-1136

Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!

Ö 9.3 - 22-1158

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt

Ö 9.3.1 - 22-1184

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Ö 9.3.2 - 22-1185

Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Ö 9.3.3 - 22-1291

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Ö 9.3.4 - 22-1292

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf

Ö 9.4 - 22-1213

Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel

Ö 9.5 - 22-1215

Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark

Ö 9.6 - 22-1217

Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße

Ö 9.7 - 22-1224

Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots

Ö 9.8 - 22-1225

Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege

Ö 9.9 - 22-1235

Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28

Ö 9.10 - 22-1236

Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken

Ö 9.11 - 22-1240

Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen

Ö 9.12 - 22-1242

Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße

Ö 9.13 - 22-1245

Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen

Ö 9.14 - 22-1246

Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel

Ö 9.15 - 22-1147

Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen

Ö 9.16 - 22-1253

Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende

Ö 9.17 - 22-1115

Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten

Ö 9.17.1 - 22-1287

Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1191

Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2

Ö 10.2 - 22-1195

Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen

Ö 10.3 - 22-1196

Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg

Ö 10.4 - 22-1197

ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee

Ö 10.5 - 22-1198

Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel

Ö 10.6 - 22-1199

Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3

Ö 10.7 - 22-1200

Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt

Ö 10.8 - 22-1202

Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen

Ö 10.9 - 22-1205

Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“

Ö 10.10 - 22-1193

Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant

Ö 10.11 - 22-1229

Referentenanfrage Anwohnerparken

Ö 10.12 - 22-1228

Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten

Ö 10.13 - 22-1227

Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln

Ö 10.14 - 22-1237

Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße

Ö 10.15 - 22-1239

Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen

Ö 10.16 - 22-1247

Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt

Ö 10.17 - 22-1248

Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße

Ö 10.18 - 22-1249

Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße

Ö 10.19 - 22-1251

Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg

Ö 10.20 - 22-1263

Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck

Ö 10.21 - 22-1265

Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler

Ö 10.22 - 22-1266

Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben

Ö 10.23 - 22-1194

Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“

Ö 10.24 - 22-1241

Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße

Ö 10.25 - 22-1267

Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück

Ö 10.26 - 22-1268

Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg

Ö 10.27 - 22-1276

Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen

Ö 10.28 - 22-1277

Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß

Ö 10.29 - 22-1279

Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße

Ö 10.30 - 22-1282

Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95

Ö 10.31 - 22-1290

Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-1201

Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel

Ö 11.1.1 - 22-1259

Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen

Ö 11.2 - 22-1288

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 22-1286

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten