16.04.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
NEU Dringlichkeitsantrag CDU betr. Geplante Zentralisierung der Unterhaltsvorschussstellen (Bericht der Verwaltung)
21-3781
Ö 2
Beantwortete Drucksachen
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bestattungswald im Bezirk Harburg
21-1035.01
Ö 2.2
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten
21-2994.01
Ö 2.3
Ergänzende Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Regelung des Fahrradverkehrs an der Kreuzung Harburger Ring / Lüneburger Str. / Schlossmühlendamm
21-3262.02
Ö 2.4
Stellungnahme BVM zum gemeinsamen Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren
21-3375.02
Ö 2.5
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Soziales Wohnen im Bezirk -Menschen vor Wohnungslosigkeit schützen
21-3530.01
Ö 2.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähre Cranz - Blankenese autonom steuern
21-3549.01
Ö 2.7
Antwort auf Anfrage CDU betr. Sanierung Elfenwiese
21-3599.01
Ö 2.8
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Irreführende Ausschilderung am Bahnhof Harburg Rathaus
21-3609.01
Ö 2.9
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr: Beseitigung der Beschädigungen am Deichfuß in Vierzigstücken und Hasselwerder
21-3620.01
Ö 2.10
Antwort auf Anfrage CDU betr. Planungen für Parkanlage Rönneburg im Rahmen des Naturschutzgroßprojekts "Natürlich Hamburg!"
21-3627.01
Ö 2.11
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abriss des Alten Jägerhofes
21-3632.01
Ö 2.12
Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Abstellflächen für E-Scooter im ÖPNV-Umfeld
21-3638.01
Ö 2.13
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Unterbrechung des S-Bahnverkehr und ZOB-Umbau nicht gleichzeitig
21-3640.01
Ö 2.14
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Biometrische Fotos für alle Dienste in den Kundenzentren
21-3643.01
Ö 2.15
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Polizeieinsatz bei unangemeldeten Versammlungen bzw. Blockaden am 29. und 30. Januar 2024 am Finkenwerder Ring und Kornweide
21-3644.01
Ö 2.16
Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. zu Bahn-Unterführungen in Fischbek
21-3696.01
Ö 2.17
Antwort auf Anfrage CDU betr. Keine Parkplätze = keine Lehrkräfte?
21-3707.01
Ö 2.18
Antwort auf Anfrage CDU betr. Großspielflächen im Bezirk Harburg
21-3708.01
Ö 2.19
Antwort auf Anfrage CDU betr. Zuständigkeit für Beschilderung am NSG in den Parkanlagen im Vogelkamp
21-3710.01
Ö 2.20
Antwort auf Anfrage CDU betr. Verkehr in der Unterführung zum Sand - wieviele Verwarnungen?
21-3715.01
Ö 2.21
Antwort auf Anfrage CDU betr. Werden Patienten Hausarztverträge aufgedrängt?
21-3716.01
Ö 2.22
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion Parkraumnutzung Schule Hausbrucher Bahnhofstraße
21-3739.01
Ö 2.23
Antwort auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion: Buslinie 550 - Bushaltestelle Nincoper Straße 160 (Up-Date) vom 28.Februar 2024
21-3740.01
Ö 2.24
Antwort auf Große Anfrage CDU betr. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Bestand Elektrofahrzeuge im Bezirksamtsbereich
21-3763.01
Ö 2.25
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
21-3780.01
Ö 3
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 3.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einfache Antragsverfahren Sondernutzung Außengastronomie + Sichern der Sommersaison 2024
21-3810
Ö 3.2
Antrag CDU betr. Wohnperspektive für Familien mit überdurchschnittlicher Verweildauer in öffentlich-rechtlichen Unterkünften
21-3821
Ö 3.3
Antrag CDU betr. Francoper Straße eine Hauptverkehrsstraße
21-3825
Ö 3.4
Antrag CDU betr. Erweiterung Kunstpfad Harburg Krokuswiese
21-3827
Ö 3.5
Antrag CDU betr. Behindertengerechte Zugänge zum Helms Museum
21-3828
Ö 3.6
Antrag SPD betr. Zusätzliches WC am Neuländer See
21-3833
Ö 3.7
Antrag SPD betr. Zugang zum Heidefriedhof nutzerfreundlich gestalten
21-3834
Ö 3.8
Antrag SPD betr. Busverkehr in Marmstorf wieder verbessern
21-3836
Ö 3.9
Antrag SPD betr. Sondernutzungen rechtssicher und dienstleistungsorientiert bearbeiten
21-3839
Ö 3.10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verlängerung der Buslinie 340 nach Neugraben
21-3840
Ö 4
Anhörung gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Am Radeland im Bezirk Harburg, Stadtteil Heimfeld
21-3748
Ö 4.1
Stellungnahme der AfD-Fraktion II gem. § 28 BezVG - Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Straße Am Radeland (zur Kenntnis)
21-3802
Ö 5
Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearing-Erstversorgung "Jutestraße (Flurstück 3121, Gemarkung Wilstorf)" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg
21-3757
Ö 5.1
Stellungnahme der AfD-Fraktion II gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Harburg (zur Kenntnis)
21-3801
Ö 6
Information über das Erfordernis weiterer notwendiger (Not-)Maßnahmen im Rahmen der Unterbringung von Asyl- und/oder Schutzsuchenden (zur Kenntnis)
21-3764
Ö 7
Terminplanung nach der Wahl
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1
Planvorlagen für Sondernutzungserlaubnisse
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Mitteilung AfD-Fraktion II: Umbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss und im Ausschuss für Bildung und Sport
21-3749