21-3599.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Sanierung Elfenwiese

Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG

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16.04.2024
Sachverhalt

Das Schwimmbad in der Schule Elfenwiese war reparaturbedingt in der Vergangenheit immer wieder geschlossen. Seit gut einem Jahr ist es für die Sanierung nun dauerhaft geschlossen.

 

Auf die Anfrage der CDU 21-2611 vom Dezember 2022 hatte die Finanzbehörde im Januar 2023 geantwortet, dass die Grundsanierung des Schwimmbades für 2023 geplant sei. Die Sanierungsarbeiten würden aller Voraussicht nach bis zum 4. Quartal 2023 abgeschlossen sein. Bis dahin sei man selbstverständlich bemüht, Ausfallzeiten zu verhindern bzw. zu minimieren.

 

Jetzt, im Februar 2024, ist das Bad noch immer geschlossen. Weder können Kinder dort wieder schwimmen noch Erwachsene im Becken wieder Wassergymnastik trainieren. 

 

Wir fragen die zuständige Fachbehörde sowie Gebäudemanagement Hamburg (GMH):

1. Wann wurden die Arbeiten ausgeschrieben?

2. Wann wurden sie vergeben?

3. Was sind die Gründe für die Verzögerung der im Januar 2023 von der Finanzbehörde mitgeteilten Zeitplans? 

4. Wann wird endlich mit der Sanierung begonnen und wie lange wird sie dauern?

5. Wann ist endlich mit einer Wiederaufnahme des Schwimmbetriebs zu rechnen?

6. Ist es richtig, dass bei Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen aufgrund der Dringlichkeit der Wiederherstellung des Angebots auch umfangreiche Reparaturmaßnahmen ohne Ausschreibung erfolgen können?

Wenn ja, 

a) warum wurde hier nicht entsprechend verfahren?

b) was kann getan werden, damit der Dringlichkeitsaspekt die Sanierungsarbeiten im jetzigen Stadium zumindest noch beschleunigt?

 

 

Hamburg, am 01.02.2024






                                               BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Der Vorsitzende

 

 

        8. März 2024

 


Die Finanzbehörde (FB) beantwortet die o.g. Anfrage wie folgt:

 

 

  1. Wann wurden die Arbeiten ausgeschrieben?
  2. Wann wurden Sie vergeben?
  3. Was sind die Gründe für die Verzögerung der im Januar 2023 von der Finanzbehörde mitgeteilten Zeitplans?
  4. Wann wird endlich mit der Sanierung begonnen und wie lange wird sie dauern?
  5. Wann ist endlich mit einer Wiederaufnahme des Schwimmbetriebs zu rechnen?
  6. Ist es richtig, dass bei Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen aufgrund der Dringlichkeit der Wiederherstellung des Angebots auch umfangreiche Reparaturmaßnahmen ohne Ausschreibugen erfolgen können?

Wenn ja,

a)      Warum wurde hier nicht entsprechend verfahren?

b)      Was kann getan werden, damit der Dringlichkeitsaspekt die Sanierungsarbeiten im jetzigen Stadium zumindest noch beschleunigt.
 

Zu 1.-6.:

Die Ausschreibung der Leistungen konnte erst nach Klärung der Genehmigungslage bzw. der Bauausführung am 30. Oktober 2023 erfolgen. Die Vergabe erfolgte im Februar 2024.
 

Nach aktueller Planung werden ab Mitte März 2024 die Arbeiten aufgenommen, sodass die Öffnung des Bewegungsbades mit Ende der diesjährigen Sommerferien erfolgen kann.


Die Voraussetzungen für eine Vergabe ohne Ausschreibung sind im vorliegenden Fall leider nicht gegeben.

 

gez. Heimath

f.d.R.

 

Leptien