12.06.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Nachhaltige Nachnutzung: Neue Außenstelle des Bezirksamtes Wandsbek im ehemaligen Karstadtgebäude Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
22-1716
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von Umkleidehäusern und unüberdachten Sportflächen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-1718
Ö 4.2
Inklusive Spielplätze Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
22-1717
Ö 4.3
Prüfantrag - Benennung einer Straße in Wandsbek zu Ehren von Margot Friedländer Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-1712
Ö 4.4
Gedenktag 17.Juni 1953 - Die Geschichte mahnt! Debattenantrag der AfD-Fraktion
22-1715
Ö 4.5
Wie steht es um den Zustand von Berner Au und Wandse? II Große Anfrage vom 12.05.2025, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
22-1564.1
Ö 4.6
Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-1721
Ö 4.7
Gewerbeflächenkonzept Bezirk Wandsbek fortschreiben - Potentiale für Arbeitsplätze nutzen und schützen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-1714
Ö 4.8
Nahversorgungskonzept 2018 Bezirk Wandsbek aktualisieren Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-1719
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 02.06.2025 gem. § 15 BezVG
22-1710
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Antrag der CDU-Fraktion
22-1713
Ö 7.2
Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Antrag der CDU-Fraktion
22-1720
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschussesfür Haushalt, Sport und Kultur
22-1444.1
Ö 8.2
Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. a) i. H. v. € 1.440,00 (siehe auch Drucksachen: 21-7475 und 21-8799) b) i. H. v. € 1.620,00 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-1505.1
Ö 8.3
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1621
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1622
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1623
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0999.1
Ö 9.2
Situation Grünanlage Großlohe - Runden Tisch einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1221.2
Ö 9.3
Bürger über Schulbaumaßnahmen informieren! Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-1426.1
Ö 9.4
Geplante StadtRAD-Station Tegelsbarg/Norbert-Schmid-Platz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1523.1
Ö 9.5
Baumaßnahme: Parkraum schaffen // Kattunbleiche 10 (Bezug: Drs. 22-0922, Nr.6) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1603.1
Ö 9.6
Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken (bzgl. Drs. 22-0449) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1610.1
Ö 9.7
Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-1620
Ö 9.8
Prüfergebnis zu Drs. 22-1000.1 - Endhaltestelle der Buslinie 276 in Sasel: Fahrradstellplätze schaffen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1625.1
Ö 9.9
Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1631.1
Ö 9.10
Verbindungsweg zur Alster Alte Landstraße zwischen Nr. 258 und 260a in einen barrierearmen und ordnungsgemäßen Zustand versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1632.1
Ö 9.11
Überholte Metall-Stütze entfernen - Sicherheit am Bus-Halteplatz Landahlweg verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1633.1
Ö 9.12
Gesperrte Brücke über der Susebek: Zwischenlösung einer für den Übergang bis zur Neuanlage genutzten Brücke fachgerecht und beschleunigt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1644.1
Ö 9.13
Glashütter Landstraße: Immobilien-Ruinen zu Natur machen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1647.1
Ö 9.14
Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1648.1
Ö 9.15
Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1649.1
Ö 9.16
Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1652.1
Ö 9.17
Neue Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium: Namen für die neue Halle finden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1654.1
Ö 9.18
Sauberkeit und Pflege der Treppe und Brücke am Busbahnhof Poppenbüttel gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1657.1
Ö 9.19
Bestand und Pflege einer Ligusterhecke sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1658.1
Ö 9.20
Parkdruck in der Straße Lüttmelland Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1659.1
Ö 9.21
Rahlstedter Fahrgäste finden temporären Taxistand nicht - Aktualisierung des Leitsystems dringend erforderlich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1660.1
Ö 9.22
Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1661.1
Ö 9.23
Vermüllung durch Vögel am Spielplatzes Wiesengrund verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1665.1
Ö 9.24
Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1669.1
Ö 9.25
Aufstellen eines Mülleimers im Wäldchen Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1670.1
Ö 9.26
Verkehrszeichen 315 in der Straße Voßkulen anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1678.1
Ö 9.27
Beteiligung des AK Denkmal an der Gestaltung des neuen Bahnhofs Bovestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1685.1
Ö 9.28
Antrag auf Einrichtung eines geregelten Parkmanagements in der Straße Tannenhof, Hamburg Lemsahl-Mellingstedt (bzgl. Drs. 22-1642) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1694
Ö 9.29
Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1695
Ö 9.30
Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1696
Ö 9.31
Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 (bzgl. Drs. 22-1310) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1697
Ö 9.32
Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1698
Ö 9.33
Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-1699
Ö 9.34
Kreuzung Kattunbleiche/Wandsbeker Allee - Verkehrsschild versetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1701.1
Ö 9.35
Bessere Beschilderung der Tempo 30 Zone in der Litzowstraße und der Lengerckestraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-1702
Ö 9.36
Instandsetzung der Treppe am Alster-Wanderweg (bez. Drs. 22-1467) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-1706
Ö 9.37
Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-1707
Ö 9.38
Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung (bzgl. Drs. 22-1520) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-1722
Ö 9.39
Runder Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz im Stadtteil Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1708.1
Ö 9.40
Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek - Beschluss für das Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-1680.1
Ö 9.41
Baustellenzeit effizient nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-1723.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-1626
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Stromnetzarbeiten Harksheider Straße/Poppenbütteler Weg: Südlichsten Bauabschnitt im Express-Verfahren fertigstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1214.1)
22-1613
Ö 14.2
Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1041.1)
22-1614
Ö 14.3
Öffentliche Parkplätze entsiegeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1276)
22-1615
Ö 14.4
Vorschlag Standort für neue Bushaltestelle 178 (X27?) in der Harksheider Straße/ Meisenstieg/ Popp. Bogen (Nord) (bzgl. Drs. 22-0877) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1258)
22-1616
Ö 14.5
Tempo 30 Ortskern Bergstedt (bzgl. Drs. 22-1283) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1284)
22-1619
Ö 14.6
Parkplätze im Poppenbütteler Bogen erhalten - Alternative Haltestelle für die neue Buslinie X27 prüfen und umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0824.1)
22-1627
Ö 14.7
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Volksdorfer Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1585)
22-1639
Ö 14.8
Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt (bzgl. Drs. 22-0454.1) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0696)
22-1671
Ö 14.9
Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315)
22-1672
Ö 14.10
Zustand Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-0364) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0694)
22-1673
Ö 14.11
Ulzburger Straße: Bedarfsgesteuerte Vollampel an der Kreuzung Müssenredder schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-0998.1)
22-1674
Ö 14.12
Verbesserung durch Piktogramme und Parkplätze (bzgl. Drs. 22-1174) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1524)
22-1675
Ö 14.13
Verkehrssituation an der Strecke Claudiusstraße - Grenzknick (bzgl. Drs. 22-1102) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1521)
22-1676
Ö 14.14
Errichtung von E-Ladestationen in der Einmündung Spitzbergenweg / Wildschwanbrook II Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1461.1)
22-1686
Ö 14.15
Mülleimer "Auf dem Königslande" Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1429.1)
22-1709
Ö 14.16
Verschmutzung durch Kieselsteine an der Schweriner Straße vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1418.1)
22-1725
Ö 14.17
Digitale Teilhabe und Standortqualität durch öffentliches WLAN im Bezirk Wandsbek stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1544)
22-1732
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Rodigallee: Aufgeschoben, ist nicht aufgehoben Auskunftsersuchen vom 03.12.2024
22-0680.1
Ö 15.2
Was haben die Prüfungen der Fachbehörden zu den Überschwemmungen in der Straße Im Allhorn ergeben? II Auskunftsersuchen vom 02.04.2025
22-1307.1
Ö 15.3
Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025
22-1318.1
Ö 15.4
Wird es historische Darstellungen am neuen Bahnhof Bovestraße geben II Auskunftsersuchen vom 24.04.2025
22-1446.1
Ö 15.5
Entwicklung der S1 in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.04.2025
22-1447.1
Ö 15.6
Abstellflächen und Parkverbotszonen für E-Scooter in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 30.04.2025
22-1465.1
Ö 15.7
Bürgervertrag Poppenbüttel: Wofür wurden die zusätzlichen Grundsteuereinnahmen aus dem Bau der Siedlung Poppenbütteler Berg tatsächlich verwendet? Auskunftsersuchen vom 30.04.2025
22-1479.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II