27.01.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Dringlichkeitsanträge
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken
22-1370
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1
Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier; Rahmenzuweisung für Seniorenarbeit (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)
22-0930.01
Ö 5.2
Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 01 2026
22-1372
Ö 6
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Feststellung
21-1006.09
Ö 7
Neue Anträge
Ö 7.1
Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen
22-1261
Ö 7.2
Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit
22-1267
Ö 7.3
Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.
22-1311
Ö 7.4
Antrag FDP betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg
22-1314
Ö 7.5
Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls
22-1316
Ö 7.6
Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus
22-1317
Ö 7.7
Antrag CDU betr. Einrichtung eines Mitternachtsbusses für Obdachlose in Harburg
22-1318
Ö 7.8
Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln
22-1319
Ö 7.9
Antrag CDU betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen
22-1321
Ö 7.10
Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen
22-1322
Ö 7.11
NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken
22-1324
Ö 7.12
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Abschlussfeuerwerk des Harburger Weihnachtsmarkts
22-1325
Ö 7.13
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern
22-1326
Ö 7.14
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten
22-1327
Ö 7.15
Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen
22-1331
Ö 7.16
Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ
22-1332
Ö 7.17
Antrag der Fraktion Volt: Information über und Reaktion auf den Abbau umsteigefreier Fernverkehrsverbindungen ab Hamburg-Harburg
22-1336
Ö 7.18
Afd Handelt! - Zustätzliches Gebäude für die Feuer- und Rettungswache Harburg F31
22-1337
Ö 7.19
AfD Handelt - Einrichtung von Be- und Entladezonen für Paketdienste, Handwerksbetriebe und ambulante Pflegedienste.
22-1338
Ö 7.20
AfD Handelt! - Umleitung des Hochwassers der Engelbek bei Starkregen über einen Graben und eine Umleitungswand
22-1340
Ö 7.21
AfD Handelt! - Prüfung der Übernahme von herrenlosen Grundstücken in den Baustufenplan
22-1343
Ö 7.22
Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Wiedereinführung von Theorieprüfungen für Fahrerlaubnisse im Bezirk Harburg
22-1344
Ö 7.23
Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen
22-1345
Ö 7.24
Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Prüfung leerstehender Immobilien für einen Jugendtreff bzw. ein "Mehrgenerationenhaus" im Süden Harburgs
22-1346
Ö 7.25
Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung des Winterdienstes und Aufklärung über Räum- und Streupflichten im Bezirk Harburg
22-1347
Ö 7.26
Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts
22-1349
Ö 7.27
Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz
22-1350
Ö 7.28
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung temporärer Busspuren auf Autobahnabschnitten
22-1351
Ö 7.29
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Falschparker*innen-Problematik im ÖPNV-Bereich
22-1353
Ö 7.30
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Busbeschleunigung am Finkenwerder Ring - Prüfung einer Busspur
22-1354
Ö 7.31
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg
22-1356
Ö 7.32
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verbesserung der Beschilderung von Radumleitungen
22-1357
Ö 7.33
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht
22-1358
Ö 7.34
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grundinstandsetzung der Straße Milchgrund endlich umsetzen
22-1359
Ö 7.35
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden
22-1363
Ö 7.36
Antrag CDU betr. Harburger Silvesternacht: Sicherheit durchsetzen - Einsatzkräfte schützen
22-1364
Ö 7.37
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese
22-1366
Ö 8
Antwort auf Große Anfrage der AfD Fraktion: Chauffeur und Dienstwagen für den Harburger Bezirksamtsleiter (Durch die AfD-Fraktion zur Debatte angemeldet.)
22-1193.01
Ö 9
Wahl persönlicher Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder im JHA
22-1308
Ö 10
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 11
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 4.11.2025
Ö 13
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 13.1
Beschlussempfehlungen
Ö 13.2
Erledigte Drucksachen
Ö 14
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung

Anlagen

Anlage BV 27.01.26 incl. JHA