Sitzung des Hauptausschusses

Feststellung der Tagesordnung

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweis auf bronzezeitliches Hügelgrab in Langenbek

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen im öffentlichen Raum

Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Bezirksübergreifende Aufstellung von Altkleidercontainern der Stadtreinigung Hamburg im Bezirk Harburg

Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot in der Straße Rehrstieg (HöheHausnummer 48-52)

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fernbahnhof Harburg: Sicherstellung von Abholer- und Bringerparkplätzen

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verkehrssituation Endhaltestelle Bus Nr. 40 und 550 am REWE Markt im Fischbeker Heidbrook

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierte Müllbeseitigung vor und während Mäharbeiten auf öffentlichen Flächen

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitumfang der Parkraumbewirtschaftung Parkplatz neben der Marktfläche in Neugraben

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Toilette Marktplatz Neugraben

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Anzeigetafel S-Bahnhof Neugraben

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. B+R-Station für die S-Bahn-Station Harburg-Rathaus

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - CDU betr. Situation am Nachlassgericht (zu DrS. Nr. 22-0976 und 22-0994)

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrgastunterstand Bushaltestelle Mensingstraße (stadteinwärts) wieder herstellen

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Antwort auf Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Busbeschleunigung und Pünktlichkeit des ÖPNV im Bezirk Harburg

Antwort auf Anfrage SPD betr. Alarm am Toilettenhäuschen Neugrabener Marktplatz

Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung der Nutriastrecke im Bezirk Harburg

Antwort auf Anfrage CDU betr. Erster Wolfsriss im Bezirk Harburg

Antwort auf Anfrage CDU betr. Neues Wehrgebäude für die Freiwillige Feuerwehr Moorburg

Antwort auf Anfrage CDU betr. Benennung einer Platzfläche als Lasalleplatz

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Kehrtwende der StVB zur Haakestraße

Antwort auf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Markus Sass betr.: Wiederholte Überschwemmungen am Falkenberg / Verantwortlichkeiten und Maßnahmen

Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung des östlichen S-Bahnübergangs am Vogelkamp

Antwort auf Anfrage SPD betr. Betrieb des Duschbusses

Antwort auf Anfrage SPD betr. Planungssachstand im Siedlungsbereich Wetternstraße

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Lärmbelästigungen durch Auto-Hotspot und Cruiser an der Außenmühle

Antwort auf Anfrage CDU betr. Vertragslaufzeit der Firma WAGS für den Wochenmarkt in Neugraben-Fischbek

Airvote Abstimmungssystem (Vorstellung durch BVG)

Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Dringlichkeitsanträge 3. Aktuelle Stunde (Anmelderecht: AfD) 4. Haushaltsangelegenheiten 5. Neue Anträge)

Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die geplante Verlängerung der Betriebslaufzeit des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehem. FEGRO) im Stadtteil Harburg (Bezirk Harburg)

Mitteilungen der Verwaltung

Verschiedenes

Mitteilung Fraktion Die Linke betr.: Umbesetzung des Regionalausschuss Süderelbe