Antwort auf Anfrage SPD betr. Alarm am Toilettenhäuschen Neugrabener Marktplatz
Letzte Beratung: 18.11.2025 Hauptausschuss Ö 3.2
Die öffentliche Toilettenanlage am Neugrabener Marktplatz wurde vollständig saniert und ist nun in einem sehr guten Zustand. Diese Toilette ist ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur auf dem Neugrabener Marktplatz. Besonders für Menschen mit Einschränkungen ist eine barrierefreie Nutzung sowie die Sicherheit im Notfall von großer Bedeutung. Daher ist hervorzuheben, dass das barrierefreie WC hier mit einer Notfallklingel ausgestattet ist.
Doch wer kann helfen, wenn die Klingel ausgelöst wurde? Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten
1. Wie funktioniert die Notrufklingel im barrierefreien WC, an welche Stellen wird ein möglicher Notruf weitergeleitet?
2. Wer hat eine Notfallschlüssel, um das Behinderten- WC zu betreten oder um einen ausgelösten Alarm auszuschalten?
3. Welche weiteren öffentlichen Toilettenanlagen im Bezirk Harburg gibt es, die über eine Notknopf-Funktion im barrierefreien WC verfügen? (Bitte Übersicht der betreffenden Standorte anfügen.)
4. Wird Funktionsfähigkeit der Notfallklingeln regelmäßig überprüft und in welchen Rhythmus?
5. Welche barrierefreien öffentlichen WC stehen im Bezirk Harburg zur Verfügung?
Bitte auflisten nach Standort, Betreiber (z.B. öffentliche Einrichtung / Behörden), Art der Zutrittsmöglichkeit (frei zugänglich, Euroschlüssel für Behindertentoiletten, …) und Zutrittszeiten.
BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
Der Vorsitzende
09. Oktober 2025
Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) beantwortet die o.g. Anfrage unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH), Drs. 22-0959, wie folgt:
Die Notrufanlage der barrierefreien Kabine am Neugrabener Marktplatz entspricht den Anforderungen der DIN 18040 (Barrierefreiheit) sowie der DIN VDE 0834-1 (Rufanlagen).
Die Auslösung erfolgt über Zug- und Wandtaster. Das elektrische Signal schaltet ein Relais, welches ein optisch-akustisches Lokalsignal (Signalleuchte plus Warnton für drei Minuten) aktiviert, um Passanten auf eine mögliche Notsituation aufmerksam zu machen. Über den DIN-Standard hinaus, überträgt eine integrierte Sprachkommunikationseinheit den Fernalarm über die Mobilfunknetze zudem an die Leitstelle der Johanniter-Unfall-Hilfe. Dort wird der Eingang bewertet und die hinterlegte Interventionskette ausgelöst. Je nach Lagebild veranlasst die Leitstelle entweder die Alarmierung des Rettungsdienstes oder veranlasst eine Rücksetzung vor Ort. Eine direkte Verbindung zur Notrufnummer 112 ist rechtlich nicht vorgesehen; die Alarmierung erfolgt stets über die Leitstelle. Dieser zusätzliche Fernalarm wurde von dem vorherigen Betreiber, dem Bezirksamt Harburg, übernommen.
Im Ereignisfall wechselt die Tür der Kabine in den Alarmmodus und ist damit jederzeit von außen zugänglich, sodass Hilfeleistungen ohne Zeitverlust erfolgen können. Die Schließhoheit liegt beim Betreiber (Stadtreinigung Hamburg). Die Quittierung des ausgelösten Alarms erfolgt im Innenraum über einen grünen Rückstelltaster (rechts neben der Tür, ca. 1,80 m Höhe). Erst mit dessen Betätigung kehrt die Anlage in den regulären Nutzungsmodus zurück. Das akustische Signal endet zwar automatisch nach drei Minuten, die manuelle Rücksetzung bleibt jedoch für die vollständige Wiederherstellung des Normalbetriebs erforderlich.
Neben der am Neugrabener Markt betriebenen öffentlichen Toilettenanlage sind die folgenden Standorte im Bezirk Harburg mit einer wie oben dargestellten erweiterten Notrufeinrichtung in der barrierefreien Kabine ausgestattet:
Alle modularen Automatiktoiletten der SRH sind seit Inbetriebnahme mit einem bereits herstellerseitig in die Anlage integrierten Alarmknopf mit dem Standard nach DIN 18040 / DIN VDE 0834-1 ausgestattet. Im Bezirk Harburg werden diese Anlagen an folgenden Standorten betrieben:
Die nicht mit einer Notrufmöglichkeit versehene WC-Anlage „Sand“ (Wochenmarkt) ist dauerhaft personalbetreut.
Ja. Die Wartung und Funktionsprüfung der Rufanlage erfolgt durch qualifizierte Fachkräfte der SRH. Der festgelegte Wartungsrhythmus umfasst zwei Inspektionen pro Jahr (halbjährlich). Darüber hinaus wird im Zuge von Ereignissen bzw. Rücksetzungen der Funktionszustand geprüft und dokumentierte Abweichungen im Rahmen der laufenden Instandhaltung behoben.
Zur Übersicht der öffentlichen Toiletten im Bezirk Harburg siehe http://www.hamburg.de/oeffentliche-toiletten/.
Aktuelle Öffnungszeiten, Ausstattungsmerkmale und Angaben zur Barrierefreiheit für diese von der SRH betriebenen Anlagen sind der Internetseite
https://www.stadtreinigung.hamburg/stadtsauberkeit/oeffentliche-toiletten/ zu entnehmen.
gez. Böhm
f.d.R. Leptien
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