Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bessere Fahrt für Busse: Ausbau der Lichtsignalanlagen mit Vorrangschaltung in Harburg

Laut Antwort der BVM auf die Anfrage zur Busbeschleunigung (Drs. 22-0957.01) sind in den nächsten ein bis zwei Jahren LSA-Anpassungen mit Busbeeinflussung an über 20 Knotenpunkten im Bezirk Harburg vorgesehen. Dies stellt einen wichtigen Baustein zur Verbesserung der ÖPNV-Pünktlichkeit dar, da bisher ein Großteil der Knotenpunkte im Bezirk noch ohne Busvorrangschaltung betrieben wird.

Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) führt ein entsprechendes LSA-Ausbauprogramm durch, dem eine Prioritätenliste für LSA mit hohem Anpassungsbedarf zugrunde liegt. Für die Bezirksversammlung ist es wichtig, über die konkreten Planungen und Zeitabläufe informiert zu sein, um begleitende politische Maßnahmen koordinieren zu können.

Die Verwaltung wird gebeten, eine Vertreter*in des LSBG in den Ausschuss für Mobilität und Inneres einzuladen, um das LSA-Ausbauprogramm für Busvorrangschaltungen vorzustellen. Dabei soll insbesondere auf folgende Aspekte eingegangen werden:

• Detaillierter Zeitplan für die 20+ geplanten Knotenpunkte in Harburg

• Prioritätenliste und Auswahlkriterien für die Maßnahmen

• Technische Umsetzung und erwartete Zeitgewinne für den ÖPNV

• Koordination mit anderen Baumaßnahmen und Verkehrsprojekten

• Erfolgskriterien und Evaluierung

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