Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Feststellung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken

Dringlichkeitsantrag SPD betr. Protokoll des Regionalausschusses Süderelbe vom September 2025

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Ja zu NOlympia in Harburg"

Haushaltsangelegenheiten

Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier; Rahmenzuweisung für Seniorenarbeit (Beschlussempfehlung des Fachausschusses)

Fraktion Die Linke Harburg zur Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" im Haushaltszeitraum 2027/2028

Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 01 2026

Stadtentwicklungsausschuss - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Feststellung

NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese (Debatte 1 - DIE LINKE)

Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg

NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Falschparker*innen-Problematik im ÖPNV-Bereich (Debatte 2 - Grüne)

Antwort auf Große Anfrage der AfD Fraktion: Chauffeur und Dienstwagen für den Harburger Bezirksamtsleiter (Debatte 3 - AfD)

Mitternachtsbus

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE - CDU - FDP - Volt - Fraktionslose BV-Mitglieder (SPD) betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden (Debatte 4 - SPD)

Antrag CDU betr. Einrichtung eines Mitternachtsbusses für Obdachlose in Harburg

Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Debatte 5 - CDU)

Gem. Antrag der GRÜNE- und DIE LINKE- Fraktion betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Zusatzantrag zu drs. 22-1317)

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht (Debatte 6 - SPD)

NEU Antrag der Fraktion Volt: Information über und Reaktion auf den Abbau umsteigefreier Fernverkehrsverbindungen ab Hamburg-Harburg (Debatte 7 - Volt)

Antrag CDU betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen (Debatte 8 - CDU)

Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen

Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit

Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.

Antrag FDP betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg

Winterdienst

Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls

Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung des Winterdienstes und Aufklärung über Räum- und Streupflichten im Bezirk Harburg

Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln

Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen

NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Abschlussfeuerwerk des Harburger Weihnachtsmarkts

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten (Wird ersetzt durch 22-1375)

NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten

Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ

Afd Handelt! - Zustätzliches Gebäude für die Feuer- und Rettungswache Harburg F31

AfD Handelt - Einrichtung von Be- und Entladezonen für Paketdienste, Handwerksbetriebe und ambulante Pflegedienste.

AfD Handelt! - Umleitung des Hochwassers der Engelbek bei Starkregen über einen Graben und eine Umleitungswand

AfD Handelt! - Prüfung der Übernahme von herrenlosen Grundstücken in den Baustufenplan

Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Wiedereinführung von Theorieprüfungen für Fahrerlaubnisse im Bezirk Harburg

Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen

Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Prüfung leerstehender Immobilien für einen Jugendtreff bzw. ein "Mehrgenerationenhaus" im Süden Harburgs

Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts (Zusatzantrag zu Drs. 22-1349)

Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung temporärer Busspuren auf Autobahnabschnitten

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Busbeschleunigung am Finkenwerder Ring - Prüfung einer Busspur

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg (Wird ersetzt durch 22-1393)

NEU: Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne Drs. 22-1356 betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verbesserung der Beschilderung von Radumleitungen

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grundinstandsetzung der Straße Milchgrund endlich umsetzen

Antrag CDU betr. Harburger Silvesternacht: Sicherheit durchsetzen - Einsatzkräfte schützen

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicheres Sylvester für alle - Keine reinen Knallkörper in Harburg und Schutz brandempfindlicher Gebäude (Zusatzantrag zu Drs. 22-1364)

Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Errichtung eines öffentlichen Aussichtspunkts ("View Point") im Harburger Hafen

Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Errichtung eines öffentlichen Aussichtspunkts ("View Point") im Harburger Hafen

Wahl persönlicher Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder im JHA

Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Nutzung des Abstimmungssystems Airvote in der Bezirksversammlung am 24.02.2026

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Nutzung des Abstimmungssystems Airvote in der Bezirksversammlung am 24.02.2026

Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 4.11.2025

Beschlussempfehlungen

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.01.2026

Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - Januar 2026

Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT, FDP betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren

Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026

Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Lage in der Unterkunft Schlachthofstraße

Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Beschlussfassung

NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51)

Erledigte Drucksachen

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.01.2026

Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - Januar 2026

Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT, FDP betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren

Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026

Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen

NEU Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Lage in der Unterkunft Schlachthofstraße

Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Beschlussfassung

NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51)

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung