25.04.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros, Luruper Chaussee 125, 22761 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 3.1
Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"
21-4990
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2023, 25.01.2024 sowie 29.02.2024
Ö 6
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
21-4949
Ö 6.2
Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion)
21-4950
Ö 6.3
Entwicklungen zur Bebauung Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)
21-4973
Ö 7
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7.1
Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 8
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8.1
Umsteigebeziehungen in der S-Bahn-Station Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion)
21-4824
Ö 9
Debattenpunkte
Ö 9.1
Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG)
21-4965
Ö 9.2
Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
21-4980
Ö 9.3
Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4982
Ö 9.4
Keine Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Loki-Schmidt Garten in Klein Flottbek – Prüfung alternativer Fläche. Antrag FDP-Fraktion
21-4971
Ö 9.4.1
Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-4971
21-4971.1
Ö 9.4.2
Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4971.1
21-4971.1.1
Ö 9.5
Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Dringlicher interfraktionellerAntrag
21-4979
Ö 9.6
Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-4985
Ö 9.6.1
Kasernengelände im Hamburger Westen - Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4985
21-4985.1
Ö 9.7
Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/Platz der Republik: Fußgänger testweise priorisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4981
Ö 9.8
Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4983
Ö 9.9
Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)
21-4954
Ö 10
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 10.1
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstr. zwischen Höhe Hs.Nr. 264 und Hs.Nr. 141 Antrag der Fraktion GRÜNE
21-4956
Ö 10.2
Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
21-4970
Ö 10.3
Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-4977
Ö 10.4
Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-4909.1
Ö 10.5
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG)
21-4969
Ö 10.6
Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG zur Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes
Ö 11
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 11.1
Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4871.3
Ö 11.2
Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Chemnitzstraße, Interkulturelles Sommerfest und Straßenfest Nernstweg Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-4937.1
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023
21-4612.1
Ö 12.2
Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023
21-4649.1
Ö 12.3
Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023
21-4684.1
Ö 12.4
Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4814.2
Ö 12.5
Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Mitteilung zur Beschlussempfehlung 21-4827.1
21-4827.2
Ö 12.6
Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4879.1
Ö 12.7
Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4908.1
Ö 12.8
Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023
21-4922
Ö 12.9
Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4925
Ö 12.10
Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024
21-4943
Ö 12.11
Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten – HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024
21-4945
Ö 12.12
Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024
21-4948
Ö 12.13
Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4957
Ö 12.14
Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-4962
Ö 12.15
Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4963
Ö 12.16
Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4964
Ö 12.17
Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4966
Ö 12.18
Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria-Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
21-4967
Ö 12.19
S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024
21-4968
Ö 12.20
Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024
21-4972
Ö 12.21
Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024
21-4910.1
N 13
Mitteilungen
N 13.1
Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023