Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG)

Nr.

Bezugsdrucksache

Antragsteller:in

Projekt bzw. Zuwendungsgrund

Der HVA empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, …

1

21-4797 (Tischvorlage HVA 16.04.2024)

Rhizomen e.V.

Podcast „Bahrenfeld spricht“

… den Zuwendungsantrag abzulehnen.

2

21-4902.1 (HVA 16.04.2024)

TuS Osdorf von 1907 e.V.

Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlage auf der Sportanlage Blomkamp von bestehender Beleuchtung mit Halogenmetalldampfstrahlen auf LED-Sportfeldbeleuchtung

… vorbehaltlich der zuwendungsrechtlichen Prüfung und vorbehaltlich der Festlegung der Abschreibungen für Anlagen sowie der Bindungsdauer investive Politikmittel in Höhe von 28.800 Euro zur Verfügung zu stellen.

3

21-4935 (HVA 16.04.2024)

Hamburger Sport-Verein

Durchführung der Sportler:innenehrung im Jahr 2024

… vorbehaltlich der zuwendungsrechtlichen Prüfung konsumtive Politikmittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

4

21-4953 (HVA 16.04.2024)

Verbesserung des Raumklimas im Florabunker

… die Maßnahmen zur Verbesserung des Raumklimas im Florabunker zu unterstützen und Politikmittel aus den Anreiz- und Fördersystemen (konsumtiv) in Höhe von 4.069,91 Euro zur Verfügung zu stellen, um diese in das Treuhandvermögen Florabunker für die Beauftragung der Maßnahme zu übertragen.

Nr.

Bezugsdrucksache

Antragsteller:in

Projekt bzw. Zuwendungsgrund

Der HVA empfiehlt der Bezirksversammlung …

5

21-4929 (HVA 16.04.2024)

Projekt Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona im Bundesprogramm Demokratie leben! in der Förderperiode 2025 bis 2032

… einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Bezirksversammlung beabsichtigt, das Projekt Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona im Bundesprogramm Demokratie leben! in der Förderperiode 2025 bis 2032 zu fördern und vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel sowie vorbehaltlich der jährlichen Antragstellung durch das Amt jährlich 8.000 Euro aus Politikmitteln als Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.
2. Für das Haushaltsjahr 2025 werden 8.000 Euro aus Politikmitteln als Eigenmittel vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg und vorbehaltlich der zur Verfügung gestellten Prämie 2025 zur Verfügung gestellt.