Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2022

Öffentliche Fragestunde

Fragen für die Öffentliche Fragestunde bezüglich TOP 8.2, 9.1 und 9.9

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Wohnanlage Luthergrund Kleine Anfrage von Andrea Benkert (Fraktion DIE LINKE)

Freigabe von Schulhofflächen und Schulsportplätzen als öffentliche Kinderspielplätze Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Bearbeitungsstau in der Wohngelddienststelle Kleine Anfrage von Blanca Merz und Karsten Strasser (beide Fraktion DIE LINKE)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Abweichungen von der StVO und VWV-StVO IV. – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Verkehrsdruck im Bereich des Straßenverlaufs Ebertallee / Reventlowstraße / Walderseestraße im Stadtteil Othmarschen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion)

Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Petra Bödeker-Schoemann, Yohana Hirschfeld, Nadine Neumann, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Lars Andersen, Lars Boettger, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Fabian Piotrowski, Holger, Sülberg, Rolf Stünitz und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion

Wer bestellt muss auch bezahlen: Altona mit Organisation und Kosten zur Umsetzung der UEFA-Auflagen für die Fußball-Europameisterschaft 2024 nicht allein lassen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Öffentliche Toilettenanlagen an allen frequentierten Plätzen und Orten Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Solidarität mit den Mitarbeitern des AKK - Bewohnerparkgebiet rund um das Altonaer Kinderkrankenhaus aufheben! Dringlicher Antrag Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG)

Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten und Osdorf Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Altonaer Partnerschaft mit ukrainischer Kommune Antrag der SPD-Fraktion

Altonaer Partnerschaft mit ukrainischer Kommune Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Druchsache 21-3573

Dringend notwendige Ersatzgebäude für den SV Lurup am Vorhornweg sichern Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Für einen besseren Schutz von Obdachlosen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen - Jetzt mit den BürgerInnen sprechen! Antrag der FDP-Fraktion

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Schulkate in Lurup erhalten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Geschichts- und Kulturlehrpfad II – Lurup Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion

Zuwendungsantrag AGIJ e.V. - 12. Kurdisches Filmfestival Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeaussschusses

Wohnungsbauprogramm Altona 2022 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2023/ 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Sportler:innenehrung der IG West - Zuwendungsrückforderung stoppen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Vorstellung der weiteren sich aus den Ergebnissen des Erschütterungsgutachtens resultierenden Planung im Sonderausschuss Science City Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld

Zuwendungsantrag Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-West/Südholstein Umbau gestalten - Quartiersbauwagen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Nachfolgendes Vorstandsmitglied für die Senator-Kirch-Stiftung Antrag der SPD-Fraktion

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Tegelwippen - Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Endlich mehr Mittel für Altonas Bäume Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. - Nachzahlung der Betriebskosten 2020 für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Denkmaltafeln im Bezirk Altona - Verwendung der noch nicht abgeforderten Mittel aus den Anreiz- und Fördersystemen in Höhe von 500 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Denkmaltafeln im Bezirk Altona - Zurverfügungstellung von Politikmitteln Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Café Gewächshaus im Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Festbau für den Zirkus ABRAX KADABRAX Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Externe Protokollierung der Sitzungen des Inklusionsbeirats Altona Zurverfügungstellung von Politikmitteln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Fortführung der Aufstockung der Projekte „Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord/Düppelstraße" der Palette Hamburg e.V. und „FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Mitteilungen

Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.09.2022

Planungen für einen Spielplatz im Wildgehege Klövensteen vorläufig zurückzustellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2022

Außengastronomie braucht weitere Unterstützung – auch 2023 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Die letzte Meile-Logistik stärken: Smarte Liefer- und Ladezonen auch für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Hamburger Sportvereine vor dem Energie-Aus schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Bauantrag Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Grundschule Arnkielstraße – erste Maßnahmen zur Schulwegsicherung umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2022

Kartierung der Brutvögel und Fledermäuse im Forst Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022

Veloroute 1 Teilmaßnahme A 12 Reventlowstraße – Stellungnahme zur angepassten Planung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2022

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.11.2022 Mitteilungsdrucksache

Mitte Altona II: Erhalt des Bahnviadukts prüfen, Ideen mit den Altonaer:innen erarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Fortführung der Aufstockung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord/Düppelstraße" der Palette Hamburg e.V. und "FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022

Bürgerbegehren "Rettet das Wildgehege im Klövensteen!" hier: Zulässigkeit der Änderung der Fragestellung Mitteilungsdrucksache des Amtes

Denkmalschutz mit Augenmaß – Kein Kahlschlag im Arnimviertel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022

Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Quartiersfonds I 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Mittelansätze im Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2023/ 2024 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Quartiersfonds II 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Neufassung Global- und Förderrichtlinie Seniorinnen- und Seniorenarbeit hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absatz 2 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Mitteilungen

Bauanträge Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022