28.04.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Dringlichkeitsanträge
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße/ Trelder Weg / Freudenthalweg (wird ersetzt durch 22-1718)
22-1696
Ö 3.1.1
NEU Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker, Markus Sass, VOLT-Fraktion und GRÜNE-Fraktion betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße / Trelder Weg / Freudenthalweg, "Vision Zero" - wichtiger denn je!"
22-1718
Ö 3.2
Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-, SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion die Linke Harburg betr. "Vision Zero" - wichtiger denn je!
22-1728
Ö 3.2.1
Zusatzantrag CDU betr. Verkehrsunfall Freudenthalweg / Winsener Straße
22-1720
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 4.1
Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD Fraktion betr. "Ja zu Olympia - Eine Chance für Harburg"
22-1716
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 04/2026
22-1698
Ö 6
NEU Antrag CDU betr. Zukunft der Fläche der ehemaligen Sietas-Werft im Bezirk Harburg (Debatte 1 - CDU)
22-1645
Ö 7
NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Die TUHH braucht den nächsten Entwicklungsschritt (Debatte 2 - SPD)
22-1672
Ö 8
Volt-Antrag: Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft (wird ersetzt durch 22-1721)
22-1634
Ö 8.1
Änderungsantrag zu Volt Antrag 22-1634 Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft ________________________________________ (Debatte 3 - Volt)
22-1721
Ö 9
Antrag CDU betr. Referententätigkeit von Jugendoffizieren an Harburger Schulen (Debatte 4 - CDU)
22-1646
Ö 10
NEU 2 - Gem. Antrag der GRÜNE- , SPD-Fraktion und Linke Harburg betr. Treffpunkte für Jugendliche in Neugraben-Fischbek (Debatte 5 - Grüne)
22-1667
Ö 11
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen (Debatte 6 - SPD)
22-1677
Ö 11.1
Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen
22-1719
Ö 12
Volt-Antrag: Vorstellung der Veranstaltungsplanung des Bürgerhauses für das laufende Jahr
22-1635
Ö 13
Volt-Antrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum (wird ersetzt durch 22-1722)
22-1636
Ö 13.1
Volt-Änderungsantrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum
22-1722
Ö 14
Antrag der Volt-Fraktion Betreff: Leitlinien für den Umgang mit den neuen bauplanungsrechtlichen Instrumenten ("Bauturbo") im Bezirk Harburg
22-1639
Ö 15
Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken
22-1641
Ö 16
AfD fordert! Sofortige Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Innenstadt - Bürger entlasten, Unternehmen stärken
22-1650
Ö 17
AfD fordert! Problemimmobilien im Bezirk Harburg konsequent sichern - Brandschutz und Gefahrenabwehr verbessern
22-1651
Ö 18
AfD fordert! Schutz von Wohngebieten durch erleichterte Baumfällungen bei Vegetationsbrandgefahr
22-1652
Ö 19
Gemeinsamer Antrag Die Linke, CDU, SPD, Grüne, Volt, FDP und den fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD) und Markus Sass (SPD) Auskömmliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur sicherstelle n - Rahmenzuweisung 2027/28 bedarfsgerecht erhöhen
22-1654
Ö 20
AFD Handelt! Hinweise der TUHH ernst nehmen und bezahlbaren Wohnraum für Studenten schaffen!
22-1655
Ö 21
AFD Handelt! Zusätzliche Lernplätze durch Digitalisierung der Bibliothek in der TUHH schaffen!
22-1656
Ö 22
Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr.: Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel
22-1657
Ö 23
NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden
22-1658
Ö 24
NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern
22-1659
Ö 25
Antrag CDU und Grüne betr. Vorstellung des Lots*innen-Projektes der Evangelischen Stiftung Alsterdorf "QplusAlter - Älter werden im Quartier" und seiner Einbindung in den Bezirk
22-1661
Ö 26
NEU Antrag CDU und Grüne betr. Reinigung und Instandsetzung von Verkehrs- und Straßenschildern im Bezirk
22-1662
Ö 27
Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Perspektive einer Verlängerung der U4 nach Harburg bei den aktuellen Schnellbahnplanungen berücksichtigen
22-1663
Ö 28
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr
22-1664
Ö 28.1
Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr (Zum Antrag 22-1664)
22-1724
Ö 29
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue Planung für den Knoten B73 / Ehestorfer Heuweg
22-1665
Ö 30
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Rauchverbot im Wald
22-1666
Ö 31
NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Versorgungssimulator und Möglichkeiten zur Verbesserung hausärztlicher Versorgung in Harburg und Süderelbe vorstellen lassen
22-1668
Ö 32
NEU Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone
22-1669
Ö 33
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche
22-1670
Ö 34
Antrag SPD betr. Bericht und Evaluation der Jungenmittel im Jugendhilfeausschuss
22-1671
Ö 35
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoff - Energie der Zukunft für die Hamburger Industrie
22-1673
Ö 36
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark (wird zurückgezogen)
22-1674
Ö 37
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Temporäre Bussonderspuren im Elbtunnel prüfen, um Pünktlichkeit der Busse 150 und 250 zu verbessern
22-1675
Ö 38
Gemeinsamer Antrag SPD und Linke Harburg betr. Erinnerung stärkt Demokratie - Einladung des Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. in den Kulturausschuss
22-1676
Ö 39
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen (wird ersetzt durch 22-1723)
22-1678
Ö 39.1
NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen
22-1723
Ö 40
NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Austauschforum Wohnunterkünfte
22-1679
Ö 40.1
Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Austauschforum Wohnunterkünfte (Zum Antrag 22-1679)
22-1726
Ö 41
Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg
22-1680
Ö 42
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg
22-1681
Ö 42.1
Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg (Zum Antrag 22-1681)
22-1727
Ö 43
NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Wie kommt die Angebotserweiterung von hvv hop an?
22-1682
Ö 44
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen
22-1683
Ö 45
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer Tempo 30-Strecke am Geutensweg
22-1684
Ö 46
Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität (wird ersetzt durch 22-1725)
22-1685
Ö 46.1
Neu Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität
22-1725
Ö 47
Antrag FDP betr. Umgang mit der Alkohol- und Trinkerszene am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz
22-1686
Ö 48
Antrag FDP betr. Leitpfosten am Nincoper Deich instand setzen
22-1687
Ö 49
Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern
22-1688
Ö 50
NEU Antrag FDP betr. Einmündung Marschkamper Deich / Nincoper Straße verkehrssicher gestalten
22-1690
Ö 51
Antrag FDP betr. Glasfaserausbau in Harburg und Süderelbe - Sachstandsbericht
22-1691
Ö 52
Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die Umnutzung der Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" in eine örU, Stadtteil Wilstorf (Bezirk Harburg)
22-1631
Ö 53
Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied der freien Träger sowie eines beratenden Mitglieds für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Jugendhilfeausschuss
22-1710
Ö 54
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 55
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24.02.2026
Ö 56
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 56.1
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 56.2
Beschlussempfehlungen
Ö 56.2.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.04.2026
Ö 56.2.2
Regionalausschüsse Harburg vom 15.04.2026 und Süderelbe vom 22.04.2026 - Befreiungen
Ö 56.2.3
NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Wieder­einrichtung der Ampel­anlage am Harburger Ring
22-1220
Ö 56.2.4
Nachbesetzung 3. Harburger Integrationsrat - März 2026
21-3606.07
Ö 56.2.5
NEU Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs
22-1439
Ö 56.2.6
NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel
22-1568
Ö 56.2.7
Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren
22-1577
Ö 56.3
Erledigte Drucksachen
Ö 57
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung

Anlagen

Anlage § 10 GO für BV 28.4.26 incl. JHA