Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.04.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Ö 3

Dringlichkeitsanträge

Ö 3.1 - 22-1696

Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße/ Trelder Weg / Freudenthalweg (wird ersetzt durch 22-1718)

Ö 3.1.1 - 22-1718

NEU Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker, Markus Sass, VOLT-Fraktion und GRÜNE-Fraktion betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße / Trelder Weg / Freudenthalweg, "Vision Zero" - wichtiger denn je!"

Ö 3.2 - 22-1728

Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-, SPD-, CDU-Fraktion und der Fraktion die Linke Harburg betr. "Vision Zero" - wichtiger denn je!

Ö 3.2.1 - 22-1720

Zusatzantrag CDU betr. Verkehrsunfall Freudenthalweg / Winsener Straße

Ö 4

Aktuelle Stunde

Ö 4.1 - 22-1716

Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD Fraktion betr. "Ja zu Olympia - Eine Chance für Harburg"

Ö 5

Haushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 - 22-1698

Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 04/2026

Ö 6 - 22-1645

NEU Antrag CDU betr. Zukunft der Fläche der ehemaligen Sietas-Werft im Bezirk Harburg (Debatte 1 - CDU)

Ö 7 - 22-1672

NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Die TUHH braucht den nächsten Entwicklungsschritt (Debatte 2 - SPD)

Ö 8 - 22-1634

Volt-Antrag: Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft (wird ersetzt durch 22-1721)

Ö 8.1 - 22-1721

Änderungsantrag zu Volt Antrag 22-1634 Mehr Demokratie vor Ort: Harburg startet Bürgerhaushalt - 1 Euro pro Einwohner für Ideen aus der Nachbarschaft ________________________________________ (Debatte 3 - Volt)

Ö 9 - 22-1646

Antrag CDU betr. Referententätigkeit von Jugendoffizieren an Harburger Schulen (Debatte 4 - CDU)

Ö 10 - 22-1667

NEU 2 - Gem. Antrag der GRÜNE- , SPD-Fraktion und Linke Harburg betr. Treffpunkte für Jugendliche in Neugraben-Fischbek (Debatte 5 - Grüne)

Ö 11 - 22-1677

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen (Debatte 6 - SPD)

Ö 11.1 - 22-1719

Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen

Ö 12 - 22-1635

Volt-Antrag: Vorstellung der Veranstaltungsplanung des Bürgerhauses für das laufende Jahr

Ö 13 - 22-1636

Volt-Antrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum (wird ersetzt durch 22-1722)

Ö 13.1 - 22-1722

Volt-Änderungsantrag: Der sprechende Bezirk - Erlebbare Geschichte durch Digitale Hörstationen und QR-Code-Audioguides im öffentlichen Raum

Ö 14 - 22-1639

Antrag der Volt-Fraktion Betreff: Leitlinien für den Umgang mit den neuen bauplanungsrechtlichen Instrumenten ("Bauturbo") im Bezirk Harburg

Ö 15 - 22-1641

Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken

Ö 16 - 22-1650

AfD fordert! Sofortige Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Innenstadt - Bürger entlasten, Unternehmen stärken

Ö 17 - 22-1651

AfD fordert! Problemimmobilien im Bezirk Harburg konsequent sichern - Brandschutz und Gefahrenabwehr verbessern

Ö 18 - 22-1652

AfD fordert! Schutz von Wohngebieten durch erleichterte Baumfällungen bei Vegetationsbrandgefahr

Ö 19 - 22-1654

Gemeinsamer Antrag Die Linke, CDU, SPD, Grüne, Volt, FDP und den fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD) und Markus Sass (SPD) Auskömmliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur sicherstelle n - Rahmenzuweisung 2027/28 bedarfsgerecht erhöhen

Ö 20 - 22-1655

AFD Handelt! Hinweise der TUHH ernst nehmen und bezahlbaren Wohnraum für Studenten schaffen!

Ö 21 - 22-1656

AFD Handelt! Zusätzliche Lernplätze durch Digitalisierung der Bibliothek in der TUHH schaffen!

Ö 22 - 22-1657

Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu und Markus Sass betr.: Prüfung der Müllbehältersituation im Phönixviertel

Ö 23 - 22-1658

NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden

Ö 24 - 22-1659

NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern

Ö 25 - 22-1661

Antrag CDU und Grüne betr. Vorstellung des Lots*innen-Projektes der Evangelischen Stiftung Alsterdorf "QplusAlter - Älter werden im Quartier" und seiner Einbindung in den Bezirk

Ö 26 - 22-1662

NEU Antrag CDU und Grüne betr. Reinigung und Instandsetzung von Verkehrs- und Straßenschildern im Bezirk

Ö 27 - 22-1663

Antrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Perspektive einer Verlängerung der U4 nach Harburg bei den aktuellen Schnellbahnplanungen berücksichtigen

Ö 28 - 22-1664

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr

Ö 28.1 - 22-1724

Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Sanierung der B73 als Chance für Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr (Zum Antrag 22-1664)

Ö 29 - 22-1665

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neue Planung für den Knoten B73 / Ehestorfer Heuweg

Ö 30 - 22-1666

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Rauchverbot im Wald

Ö 31 - 22-1668

NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Versorgungssimulator und Möglichkeiten zur Verbesserung hausärztlicher Versorgung in Harburg und Süderelbe vorstellen lassen

Ö 32 - 22-1669

NEU Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone

Ö 33 - 22-1670

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche

Ö 34 - 22-1671

Antrag SPD betr. Bericht und Evaluation der Jungenmittel im Jugendhilfeausschuss

Ö 35 - 22-1673

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoff - Energie der Zukunft für die Hamburger Industrie

Ö 36 - 22-1674

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark (wird zurückgezogen)

Ö 37 - 22-1675

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Temporäre Bussonderspuren im Elbtunnel prüfen, um Pünktlichkeit der Busse 150 und 250 zu verbessern

Ö 38 - 22-1676

Gemeinsamer Antrag SPD und Linke Harburg betr. Erinnerung stärkt Demokratie - Einladung des Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. in den Kulturausschuss

Ö 39 - 22-1678

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen (wird ersetzt durch 22-1723)

Ö 39.1 - 22-1723

NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Änderung der Ausschussgrößen der Bezirksversammlung um eine verfassungskonforme Zusammensetzung sicherzustellen

Ö 40 - 22-1679

NEU Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne betr. Austauschforum Wohnunterkünfte

Ö 40.1 - 22-1726

Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Austauschforum Wohnunterkünfte (Zum Antrag 22-1679)

Ö 41 - 22-1680

Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und die LINKE-Fraktion betr. Ortstermin in den Kitas Elfenwiese, Baererstraße und Schneverdinger Weg

Ö 42 - 22-1681

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg

Ö 42.1 - 22-1727

Zusatzantrag der SPD-Abgeordneten Dennis Wacker, Markus Sass, Mehmet Kizil und Benizar Gündogdu betr. Verkehrsberuhigung und barrierefreie Gehwege in der Straße Langenberg (Zum Antrag 22-1681)

Ö 43 - 22-1682

NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und Linke Harburg betr. Wie kommt die Angebotserweiterung von hvv hop an?

Ö 44 - 22-1683

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen

Ö 45 - 22-1684

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung einer Tempo 30-Strecke am Geutensweg

Ö 46 - 22-1685

Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität (wird ersetzt durch 22-1725)

Ö 46.1 - 22-1725

Neu Antrag FDP-Fraktion betr. Erhalt und Sicherung historischer Grabmäler auf dem Alten Friedhof als Teil der Harburger Identität

Ö 47 - 22-1686

Antrag FDP betr. Umgang mit der Alkohol- und Trinkerszene am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz

Ö 48 - 22-1687

Antrag FDP betr. Leitpfosten am Nincoper Deich instand setzen

Ö 49 - 22-1688

Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern

Ö 50 - 22-1690

NEU Antrag FDP betr. Einmündung Marschkamper Deich / Nincoper Straße verkehrssicher gestalten

Ö 51 - 22-1691

Antrag FDP betr. Glasfaserausbau in Harburg und Süderelbe - Sachstandsbericht

Ö 52 - 22-1631

Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die Umnutzung der Clearingstelle Erstversorgung "Jutestraße" in eine örU, Stadtteil Wilstorf (Bezirk Harburg)

Ö 53 - 22-1710

Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied der freien Träger sowie eines beratenden Mitglieds für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund im Jugendhilfeausschuss

Ö 54

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 55

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24.02.2026

Ö 56

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 56.1

Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen

Ö 56.2

Beschlussempfehlungen

Ö 56.2.1

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.04.2026

Ö 56.2.2

Regionalausschüsse Harburg vom 15.04.2026 und Süderelbe vom 22.04.2026 - Befreiungen

Ö 56.2.3 - 22-1220

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. Wieder­einrichtung der Ampel­anlage am Harburger Ring

Ö 56.2.4 - 21-3606.07

Nachbesetzung 3. Harburger Integrationsrat - März 2026

Ö 56.2.5 - 22-1439

NEU Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs

Ö 56.2.6 - 22-1568

NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel

Ö 56.2.7 - 22-1577

Antrag FDP betr. Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren

Ö 56.3

Erledigte Drucksachen

Ö 57

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung