Antrag FDP betr. Glasfaserausbau in Harburg und Süderelbe - Sachstandsbericht

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich bereits im Jahr 2020 das Ziel gesetzt, im Laufe dieses Jahrzehnts eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaserinfrastruktur zu erreichen. Eine leistungsfähige Versorgung mit Breitband- und Mobilfunknetzen ist heute ein wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Gleichwohl zeigt sich aktuell, dass insbesondere die Außengebiete des Bezirks Harburg weiterhin unterversorgt sind, während in anderen Bereichen teilweise bereits eine doppelte Erschließung erfolgt ist. Diese Ungleichverteilung steht im Widerspruch zum formulierten Ziel einer flächendeckenden Versorgung.
Zur Unterstützung dieses Ziels wurde im Sommer 2023 die Koordinierungsstelle Glasfaserausbau (KG) als Projekt der Senatskanzlei eingerichtet. Sie soll den Ausbau koordinieren und insbesondere die Zielerreichung bis 2030 begleiten.
Nach den Daten des Gigabitgrundbuchs der Bundesnetzagentur, die halbjährlich aktualisiert werden, liegt der Bezirk Harburg beim Ausbau von Glasfaseranschlüssen (FTTB/FTTH – Fiber to the Building / Home) deutlich hinter anderen Hamburger Bezirken zurück. Die Entwicklung der Anschlusszahlen bleibt sowohl hinter dem Bedarf als auch hinter den Zielvorgaben zurück.
Da der Glasfaserausbau in Hamburg im Wesentlichen privatwirtschaftlich erfolgt, besteht für viele bislang unterversorgte Bürgerinnen und Bürger ein erhebliches Interesse an Transparenz hinsichtlich der weiteren Ausbauplanung und zeitlichen Perspektiven. Die Koordinierungsstelle Glasfaserausbau fungiert hierbei als zentrale Anlaufstelle für Telekommunikationsunternehmen, Behörden sowie die Öffentlichkeit.
Vor diesem Hintergrund erscheint eine Berichterstattung im zuständigen Fachausschuss sinnvoll, um den aktuellen Stand sowie die weiteren Perspektiven für Harburg und Süderelbe darzustellen und Möglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus – insbesondere in den Außengebieten – zu erörtern.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine Vertreterin oder einen Vertreter der Koordinierungsstelle Glasfaserausbau (KG) in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft einzuladen, um über den aktuellen Stand sowie die weiteren Ausbauplanungen für Harburg und Süderelbe zu berichten und darzulegen, welche Möglichkeiten bestehen, den Ausbau – insbesondere in den bislang unterversorgten Außengebieten – zu beschleunigen.

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