Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Bremer Straße-Umbau verschieben!

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP - DIE LINKE betr. Neue Haltestelle "Maldfeldstraße West" einrichten

Zusatzantrag SPD zu 21-3861 betr. Appelbütteler Weg temporär während der Sanierung der Bremer Straße auch für den Kfz-Verkehr öffnen

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE - Grüne - SPD - CDU - FDP betr.: Harburg für alle! - Wir brauchen eine regionale und sozial ausgewogene Schulentwicklungsplanung in gemeinsamer Verantwortung

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRÜNE - SPD- DIE LINKE - FDP und CDU betr. Höhengleiche Fuß- und Radverkehrsanlagen an der Bremer Straße

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-SPD-DIE LINKE - FDP und CDU betr. Planungsbeteiligung durch die Autobahn GmbH

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRÜNE-SPD-DIE LINKE und FDP betr. Fuß- und Radverkehrsfreundliche Ampelschaltungen für die Bremer Straße

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umsetzung der Begegnungsstätte für psychisch erkrankte Eltern im Quartiershaus Ohrnsweg "De Stuuv"

Aktuelle Stunde

Anmeldung der Aktuellen Stunde SPD: 2019 bis 2024 - Wie geht es Harburg? Eine Bilanz

Haushaltsangelegenheiten

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Gestaltungsmittel - Stadtteilkulturmittel April 2024

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel - Stadtteilkulturmittel April 2024

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel April 2024

NEU Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel April 2024

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - FDP - AfD betr. Gestaltungsmittel April 2024

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Beachclub im Binnenhafen schon 2024 ermöglichen (Debatte 1 - SPD)

NEU Gem. Antrag der GRÜNE - SPD - CDU - FDP und DIE LINKE-Fraktion betr. Neuenfelde und Cranz als RISE-Gebiet ausweisen (Debatte 2 - Grüne)

Antrag der FDP-Fraktion: Wohnungsbau stärken - Bauberatung digital und kostenlos anbieten (Debatte 3 - FDP)

Antrag SPD betr. Harburg Marketing goes Süderelbe (Debatte 4 - SPD)

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Angebotseinschränkung rückgängig machen, 20-Minutentakt für die Buslinien 250 und 150 ganztägig (Debatte 5 - Grüne)

Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung Buxtehuder Straße 31/Helmsweg (Debatte 6 - CDU)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Besserer Schutz von Frauen in Hamburg - Benötigte Infrastruktur in Form eines Frauenhauses in Harburg schaffen (Debatte 7 - DIE LINKE)

Antrag AfD-Fraktion II: Rückläufiger Wohnungsbau - Wie will der Senat die Probleme lösen? (Debatte 8 - AfD II)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Überbautes Abwassersiel am Lotseplatz freilegen

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Günstige Mieten statt hoher Renditen!

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kommunale Mieter*innenberatung notwendig

NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Trockengelegte Moorflächen wiedervernässen!

Antrag der FDP-Fraktion: Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249 NEU

Antrag der FDP-Fraktion: Fußgänger auf der Fahrbahn Neuenfelder Fährdeich

Antrag CDU betr. Ehemalige Telefonzellen

Antrag CDU betr. Harburg Huus, Außenmühlenweg 10 b

Antrag CDU betr. Beleuchtung der Jugendfreizeitfläche Sandbek

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Herstellung von Fußwegen an der Straße "Am Aschenland" westlich des Langen Torfgrabens

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei neuer Köhlbrandquerung mitdenken

Antrag SPD betr. Zukunftsfähiges Fährkonzept zwischen Hamburg und Stade erarbeiten

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Interessen des Fußverkehrs in Heimfeld berücksichtigen

Antrag AfD-Fraktion II: Bezirkspartnerschaft zwischen Wandsbek und Waltham Forest - Ein Modell für Harburg?

NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. NF67 Fischbeker Reethen: Sichere und komfortable Einbahnstraßen für den Radverkehr

Anhörung gem. § 28 BezVG - Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2024/25

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung der 22. Amtperiode

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 02.04.2024

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Entwurf des interfraktionellen Forderungspapieres an die BAGSFI gemäß NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI (Stand 20.03.2024)

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Zustimmung zum geänderten Aufstellungsbeschluss und zur öffentlichen Auslegung. Kenntnisnahme zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 74 (Neugrabener Markt) - Beschluss zur Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss und zur öffentlichen Auslegung

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung

Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss und zur öffentlichen Auslegung

Planung Jugend- und Freizeitfläche Ohrnsweg

Planung Spielplatz Stremelkamp

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)