11.04.2023

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Antrag SPD betr. Polizei- und Rettungskräfte besser vor Gewalt schützen (Referenten der BIS und der Verwaltung)
21-2640
Ö 1.1
Antrag CDU betr. Übergriffe auf Feuerwehr, Rettungskräfte usw. in der Silvesternacht
21-2657
Ö 2
Beantwortete Drucksachen
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tunnelrutschenspielplatz Neuwiedenthal braucht mehr Sand
21-2568.01
Ö 2.2
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Tempo 30 in der Straße Am Neugrabener Bahnhof
21-2582.01
Ö 2.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einmündung Grumbrechtstraße sicherer machen
21-2668.01
Ö 2.4
Antwort Anfrage AfD (neu) betr. Apothekenschwund in Harburg?
21-2724.01
Ö 2.5
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Beschulung geflüchteter Kinder in Harburg
21-2730.01
Ö 2.6
Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Werden in Harburg operierte Verletzte gut versorgt?
21-2733.01
Ö 2.7
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung - Grundversorgung bei der Genehmigung von MVZ garantieren
21-2756.01
Ö 2.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bremer Straße, Radwege kurzfristig provisorisch reparieren oder Pop-Up-Radweg kurzfristig einrichten
21-2757.01
Ö 2.9
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD GRÜNE betr. Bremer Straße, Planungen für Grundinstandsetzung und Umleitungsverkehr öffentlich vorstellen
21-2759.01
Ö 2.10
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busverkehr morgens Richtung Neuland (Großmoorbogen) verbessern
21-2762.01
Ö 2.11
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Zügige Herrichtung der Haltestelle Nincoper Straße 160 für den Bus 550
21-2771.01
Ö 2.12
Anwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Wartehäuschen an der Bushaltestelle Lühmannstraße verschwunden
21-2788.01
Ö 2.13
Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Entwicklung der Wasserstoff- und Elektromobilität im Bezirk Harburg
21-2790.01
Ö 2.14
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Öffentlich geförderter Wohnungsbau im Bezirk Harburg
21-2799.01
Ö 2.15
Antwort Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Buslinie 550 - Bushaltestelle Nincoper Straße 160
21-2814.01
Ö 2.16
Antwort zur kleinen Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Bürgersprechstunde - Welche Anliegen haben die Bürger?
21-2816.01
Ö 2.17
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Schließung der Mutter/Vater-Kind-Einrichtung "Wallerina"
21-2817.01
Ö 2.18
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion: Zustandskontrolle der Fahrradwege (Nachfragen zu Drs. 21-2691.01)
21-2821.01
Ö 2.19
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Eheschließungen im Bezirk Harburg
21-2837.01
Ö 2.20
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Betriebliches Eingliederungsmanagement im Bezirksamt
21-2843.01
Ö 2.21
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Trägerschaft für Stadtteilraum Quartiershaus Ohrnsweg
21-2844.01
Ö 2.22
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beschilderung Kunstpfad - hier: Kunstobjekt "Cube and Trees"
21-2845.01
Ö 2.23
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen
21-2846.01
Ö 2.24
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. LKW-Parken im Neubaugebiet Fischbeker Heidbrook rechtzeitig unterbinden
21-2856.01
Ö 3
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 3.1
Antrag der AfD-Fraktion (neu): Beleuchtung der Rathaustreppen
21-2875
Ö 3.2
Antrag von der AfD Fraktion (neu) Harburg: Angemessenes Gedenken für die Opfer der SED-Diktatur, anlässlich 70 Jahre Volksaufstand vom 17. Juni 1953
21-2881
Ö 3.3
Antrag CDU betr. Deicherhöhung im Bereich der 2. und 3. Meile des Alten Landes
21-2919
Ö 3.4
Antrag CDU betr. Radfahrfähigkeit von Grundschülern
21-2922
Ö 3.5
Antrag CDU betr. Fachärztliche Versorgung im Süderelberaum: Augenarztpraxis Neuwiedenthal
21-2927
Ö 3.6
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Beflaggung Harburger Rathaus am 08. Mai
21-2932
Ö 3.7
Antrag SPD betr. Bus-Kapazitäten in Marmstorf ausbauen
21-2934
Ö 3.8
Antrag SPD betr. Hinweisschild Fütterungsverbot Göhlbach und weitere Standorte
21-2936
Ö 3.9
Antrag SPD betr. Tempo 30 vor Senioren-Einrichtung
21-2937
Ö 3.10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Planungsstand des Radschnellweges Stade-Buxtehude-Hamburg
21-2939
Ö 3.11
Antrag SPD betr. Hilfsangebote bei Obdachlosigkeit
21-2941
Ö 3.12
Antrag SPD betr. Wie geht es weiter bei den Fischbeker Höfen
21-2943
Ö 4
Benennung von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (Meldungen der Fraktionen)
21-2811
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6
Verschiedenes
Ö 6.1
SPD betr. Zubenennung im Stadtentwicklungsausschuss
21-2915