Antwort zur kleinen Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Bürgersprechstunde - Welche Anliegen haben die Bürger?

Regelmäßig bietet die Bezirksamtsleiterin eine Bürgersprechstunde an, in der die Harburger im vertraulichen Rahmen über ihre Anliegen persönlich mit der Bezirksamtsleiterin sprechen können.
Im Hauptausschuss wurde am 8.6.2021 zusätzlich eine Sprechstunde nur für Kinder und Jugendliche beschlossen.
Neben dem Umfang der Nutzung der Sprechstunden wäre es sinnvoll zu erfahren, mit welchen Anliegen die Bürger in die Sprechstunde kommen, ohne dabei die Vertraulichkeit des Gesprächs zu beeinträchtigen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Wieviele Bürgersprechstunden gab es seit Juni 2019 bis heute?
1.1 Wieviele Bürger kamen jeweils in die Bürgersprechstunde?
1.2 Wieviele Kinder und Jugendliche kamen in die Bürgersprechstunde? Wie hat sich die Anzahl der Besuche von Kindern und Jugendlichen in der Bürgersprechstunde seit Einführung der Sprechstunde für Kinder und Jugendliche geändert?
1.3 Welche Themen wurden dabei jeweils von den Bürgern angesprochen?
1.4 Welche Themen bildeten die Schwerpunkte?
1.5 Welche Erkenntnisse konnten aus den Anliegen der Bürger gewonnen werden?
1.6 Welche konkreten Maßnahmen wurden ggf. vom Bezirksamt auf in der Bürgersprechstunde vorgetragenen Anliegen hin angestoßen oder ergriffen?

2. Wieviele Sprechstunden für Kinder und Jugendliche hat es seit deren Einführung bis heute gegeben?
2.1 Wieviele Besucher kamen jeweils in die Sprechstunde?
2.2 Welche Themen wurden dabei jeweils von den Kindern und Jugendlichen angesprochen?
2.3 Welche Themen bildeten die Schwerpunkte?
2.4 Welche Erkenntnisse konnten aus den Anliegen der Kinder und Jugendlichen gewonnen werden?
2.5 Welche konkreten Maßnahmen wurden ggf. vom Bezirksamt auf in der Sprechstunde für Kinder und Jugendliche vorgetragenen Anliegen hin angestoßen oder ergriffen?

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

17. März 2023

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der kleinen Anfrage von Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD), Drs. 21-2816 wie folgt Stellung:

1. Wieviele Bürgersprechstunden gab es seit Juni 2019 bis heute?

Es gab bis zum 16.3.23 insgesamt 37 Bürgersprechstunden mit jeweils vier Terminen a 30 Minuten.

1.1 Wieviele Bürger kamen jeweils in die Bürgersprechstunde?

Die Anzahl wird statistisch nicht erhoben.

1.2 Wieviele Kinder und Jugendliche kamen in die Bürgersprechstunde? Wie hat sich die Anzahl der Besuche von Kindern und Jugendlichen in der Bürgersprechstunde seit Einführung der Sprechstunde für Kinder und Jugendliche geändert?

Für Kinder- und Jugendliche werden seit April 2022 zwei Termine freigehalten.

Die Anzahl wird statistisch nicht erhoben. Einzelterminen stehen Termine, die gleich ganze Gruppen umfassen, gegenüber.

1.3 Welche Themen wurden dabei jeweils von den Bürgern angesprochen?

Eine detaillierte Auskunft ist nicht möglich. Es handelt sich um vertrauliche Gespräche zwischen den Bürger:innen und der Bezirksamtsleitung.

1.4 Welche Themen bildeten die Schwerpunkte?

Generell werden viele unterschiedliche und größtenteils auch individuelle Themen angesprochen. Einen Schwerpunkt bilden Themen, die in der Öffentlickeit diskutiert werden, wie beispielsweise Verkehr oder Innenstadtentwicklung.

1.5 Welche Erkenntnisse konnten aus den Anliegen der Bürger gewonnen werden?

In der Bürgersprechstunde werden die Anliegen der Bürger:innen besprochen. Die Erkenntnisse liegen dabei eher auf Seiten der Bürger:innen, weil Verwaltungshandeln und Zuständkeiten konkret erläutert sowie weitere Schritte erörtert werden, um einen Sachverhalt aufzuklären bzw. eine Lösung voranzutreiben.

1.6 Welche konkreten Maßnahmen wurden ggf. vom Bezirksamt auf in der Bürgersprechstunde vorgetragenen Anliegen hin angestoßen oder ergriffen?

Wenn eine Zuständigkeit des Bezirksamtes im Anliegen festgestellt wird, wird dieses über das Qualitätsmanagement des Bezirksamtes in die Fachbereiche eingesteuert, um das Anliegen weiter zu bearbeiten. Die Rückmeldung erfolgt durch die Bezirksamtsleitung.

2. Wieviele Sprechstunden für Kinder und Jugendliche hat es seit deren Einführung bis heute gegeben?

Neun Termine wurden angeboten.

2.1 Wieviele Besucher kamen jeweils in die Sprechstunde?

Diese Zahl wird statistisch nicht erhoben (siehe 1.2).

2.2 Welche Themen wurden dabei jeweils von den Kindern und Jugendlichen angesprochen?

Die angesprochenen Themen betreffen ebenso wie bei Erwachsenen die Themen der jeweiligen Alltagswelten, hier häufig Schulthemen. Die Kinder und Jugendlichichen interessierte auch das Angebot zur Freizeitgestaltung und zum Sport treiben im Freien, insbesondre die Möglichkeit zum Fußballspiel außerhalb von Vereinssport .

2.3 Welche Themen bildeten die Schwerpunkte?

Als dominierendes Thema wird die Schule genannt.

2.4 Welche Erkenntnisse konnten aus den Anliegen der Kinder und Jugendlichen gewonnen werden?

Kinder und Jugendliche nehmen die Anliegen, die sie als Schüler:innen wahrnehmen, mit in die Sprechstunde. Diese Themen liegen nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes.

2.5 Welche konkreten Maßnahmen wurden ggf. vom Bezirksamt auf in der Sprechstunde für Kinder und Jugendliche vorgetragenen Anliegen hin angestoßen oder ergriffen?

Die Bezirksamtsleitung übermittelt angesprochene Themen an die zuständigen Fachbehörde.

Eine Veranstaltung wurde gemeinsam mit einer Schule durchgeführt. Dabei wurde den Kindern die Bezirkverwaltung vorgestellt. Die Bezirksversammlung war ebenfalls daran beteiligt und das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung wurde zielgruppengerecht dargestellt.

Darüber hinaus erfolgte der Besuch einer Schule auf Wunsch der Schülerschaft, um vor Ort ins Gespräch zu kommen. Dieser Termin wurde duch die Bezirksamtsleitung wahrgenommen.

Fredenhagen