27.10.2020

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Feuervogel - Bürgerzentrum Phoenix, Aula, Aula
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf den gesamten Falkenbergsweg anwenden
21-1002
Ö 3
Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet)
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks und Stadtteilkulturmittel
21-0986
Ö 4.2
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel des Bezirks
21-0987
Ö 5
Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen durch undiszipliniertes Radfahren (Debatte 1 - CDU)
21-0953
Ö 6
Este / Estesperrwerk
Ö 6.1
Ausbaggern der Este - Wie soll es weitergehen? (Debatte 2 - AfD)
21-0985
Ö 6.2
Antrag SPD betr. Estesperrwerk - wie geht es weiter?
21-0983
Ö 7
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sanierungsstau auf Harburger Straßen (Debatte 3 - DIE LINKE)
21-0943
Ö 8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Beeinträchtigungen des Sicherheitsgefühls von Frauen und Mädchen in Harburg (Debatte 4 - SPD)
21-0981
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben (Debatte 5 - GRÜNE)
21-0969
Ö 10
Antrag FDP Fraktion betr.: Namensgebungen von Straßen, Parks und Schulen (Debatte 6 - FDP)
21-0961
Ö 11
Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt (Debatte 7 - SPD)
21-0972
Ö 12
Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik (Debatte 8 - GRÜNE)
21-0977
Ö 13
Jugendhilfeausschuss Wahlen
Ö 13.1
Wahl persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger im Jugendhilfeausschuss
Ö 13.2
Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
21-0819
Ö 13.3
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wahlvorschlag zur Nachbesetzung eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
21-0863
Ö 13.4
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0881
Ö 13.5
Mitteilung der AfD-Fraktion: Änderung des Wahlvorschlages für den Jugendhilfeausschuss
21-0984
Ö 14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mehr Outdoor-Fitnessanlagen für Harburg
21-0941
Ö 15
Antrag DIE LINKE betr.: Aufstockung von Personal für Corona-Fälle im Gesundheitsamt Harburg
21-0944
Ö 16
Antrag CDU betr. Unterführung zwischen Sand und Rathausplatz sicherer machen
21-0949
Ö 17
Antrag CDU betr. Straftaten an Verkehrsknotenpunkten im Bezirk Harburg
21-0950
Ö 18
Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich
21-0951
Ö 19
Antrag CDU betr. Überarbeitung des Kunstpfades Harburg
21-0952
Ö 20
Antrag CDU betr. Ausgleichsmaßnahmen Fischbeker Reethen
21-0954
Ö 21
Antrag CDU betr. Verwahrloster Zustand Grundstück und Gebäude Falkenbergsweg 49 a
21-0955
Ö 22
Antrag CDU betr. Verschmutzungen und Angsträume im Bereich der Harburger Innenstadt
21-0956
Ö 23
Zusatzkosten / Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie
Ö 23.1
Antrag CDU betr. Zusatzkosten für Durchführung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse in Zeiten der Covid-19 Pandemie
21-0958
Ö 23.2
Antrag CDU betr. Stärkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wegen der Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie
21-0960
Ö 24
Antrag CDU betr. Verbesserung des westlichen Zugangs am Bahnhof Neugraben
21-0959
Ö 24.1
Antrag SPD zu 21-0959 betr. Barrierefreiheit am Bahnhof Neugraben vollenden
21-1003
Ö 25
Antrag FDP Fraktion betr.: Abstellen von Fahrrädern auf der Neugrabener Bahnhofsstraße unterhalb der Fußgängerbrücke
21-0962
Ö 26
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mobile Luftfilteranlagen für Harburger Schulen
21-0964
Ö 27
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Bedeutung der Straßen- und Sozialarbeit für die Jugendhilfe
21-0965
Ö 28
Antrag der AfD-Fraktion: Harburger Stadtpark - Wo bleibt die angemessene Beschilderung?
21-0966
Ö 29
Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Leerstand der städtisch-verwalteten (SAGA und LIG) Immobilien und Flächen in Moorburg
21-0968
Ö 30
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo-30 und Baustellenverkehr Francoper Straße
21-0971
Ö 31
Antrag SPD betr. Corona in Harburg - Lagebericht des Gesundheitsamtes
21-0978
Ö 32
Antrag SPD betr. Keine Steingärten im Vorgartenbereich
21-0980
Ö 33
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 34
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 35
Genehmigung der Niederschrift
Ö 36
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 36.1
Beschlussempfehlungen
Ö 36.1.1
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01
Ö 36.1.2
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01
Ö 36.1.3
Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen
21-0113
Ö 36.1.4
Antrag CDU betr. Baumfällmaßnahmen und Ersatzpflanzungen
21-0851
Ö 36.1.5
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste
21-0438
Ö 36.2
Erledigte Drucksachen
Ö 37
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung