24.10.2019

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Bauvorhaben Bahrenfeld 68
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Ferienwohnungen Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE)
21-0324
Ö 4.2
Blankeneser Marktplatz endlich fertigstellen! – Zusagen an Bürger und Gewerbetreibende transparent einhalten. Kleine Anfrage von Katarina Blume und Wolf Achim Wiegand (beide FDP-Fraktion)
21-0354
Ö 5
Debattenpunkte
Ö 5.1
Auslegung Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-0333
Ö 5.1.1
Bebauungsplan Bahrenfeld 68 Alternativantrag der Fraktionen von SPD und FDP zur Drucksache 21-0333 (NEUFASSUNG)
21-0333.1
Ö 5.2
Ausübung Vorkaufsrecht Altonaer Bahnhofsgebäude Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-0353
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0345
Ö 5.4
Altona wirksam zum Klimaschutz-Vorreiter machen - mit Vernunft und Entschlossenheit ortsbezogen handeln! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0259.1
Ö 5.5
Das Wildgehege Klövensteen – ein Kleinod wird zukunftssicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0317
Ö 5.5.1
Das Wildgehege Klövensteen - ein Kleinod wird zukunftssicher Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucksache 21-0317
21-0317.1
Ö 5.6
Leere Versprechen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-0351
Ö 5.7
Hamburger Maß Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0347
Ö 5.8
Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU
21-0348
Ö 5.9
Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-0349
Ö 5.10
Klimaschutz in Altona: Finanziell und personell absichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0344
Ö 6
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 6.1
Ortskern Blankenese - Material für die Blankeneser Bahnhofstraße und den Marktplatz Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP (NEUFASSUNG)
21-0350
Ö 6.1.1
Ortskern Blankenese - Material für die Blankeneser Bahnhofstraße und den Marktplatz Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0350
21-0350.1
Ö 6.2
Das Parkhaus am Altonaer Bahnhof stinkt zum Himmel! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE
21-0352
Ö 6.3
Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0123.3
Ö 6.3.1
Altona wird Klimaschutzbezirk Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-0123.3
21-0123.4
Ö 6.3.2
Klimanotstand in Altona ausrufen! Klimaschutz im Bezirk durchsetzen - Jetzt! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0123.3
21-0123.5
Ö 6.4
Zuwendungsantrag Dialog im Dunkeln e. V. - Ausstellung "Dialog mit dem Ende" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0153.2
Ö 6.4.1
Zuwendungsantrag Dialog im Dunkeln e. V. - Ausstellung "Dialog mit dem Ende" Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE
21-0153.3
Ö 6.5
Alle reden von Quartiersgaragen - wann will Altona endlich beginnen? Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0261.1
Ö 6.6
Klimastreik unterstützen - Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlich nachbessern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses (NEUFASSUNG)
21-0263.1
Ö 6.7
Für eine smarte Müllentsorgung in Ottensen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-0285.1
Ö 6.8
Fahrradstraße Chemnitzstraße – Erfolgreiche Umgestaltung mit Aufklärungsplakaten begleiten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0306.1
Ö 6.9
Haushaltsplanentwurf 2021/2022 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0310.1
Ö 6.10
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0321.1
Ö 7
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 7.1
Zuwendungsantrag des Altonaer Turnverbands von 1845 e.V. - Neue Vereins- und Mitgliederküche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-0144.2
Ö 7.2
RISE-Chancen für Lurup nutzen! Versammlungsräume für Schule und Quartier schaffen Gemeinschaft und setzen Bildungsimpulse Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-0260.1
Ö 7.3
Kunst im öffentlichen Raum erhalten! Lurup - Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
21-0300.1
Ö 7.4
Rettung des Traditionscafes "Café Stenzel" am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-0314.1
Ö 7.5
MädchenOase und Kita Tüdelband erhalten! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
21-0318
Ö 7.6
WC Goetheplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-0336.1
Ö 8
Mitteilungen
Ö 8.1
Kreisverkehr Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
21-0299
Ö 8.2
Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019
21-0038.1
Ö 8.3
Verkehrssituation "An der Kleiderkasse" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019
21-0067.1
Ö 8.4
Sammelcontainer für Altpapier und Leichtstoffverpackungen an der Post an der Kaltenkirchener Straße aufstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
21-0072.2
Ö 8.5
Ottensen macht Platz – Flanierquartier auf Zeit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
21-0339
Ö 8.6
Neue Erkenntnisse über die B 431 machen eine Überplanung trotz Schlussverschickung nötig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
21-0341
Ö 8.7
Nach der Richtungsentscheidung – Bürgerinformation und Mitwirkung für die S 32 Süd schnell beginnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019
21-0346
Ö 8.8
Liste der zu sanierenden Kunstwerke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019
21-0355
Ö 8.9
Sauberkeit im Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
21-0356
Ö 8.10
So geht es nicht: Tinsdaler Kirchenweg – Beschluss zur Verkehrsberuhigung von 2014 endlich umsetzen, schlussverschickte Planung realisieren - Jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019
21-0357
N 9
Mitteilungen