21-0144.2

Zuwendungsantrag des Altonaer Turnverbands von 1845 e.V. - Neue Vereins- und Mitgliederküche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Beschlussempfehlung öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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24.10.2019
Sachverhalt

Antragstellende:     Altonaer Turnverband von 1845 e.V. (ATV)

Projekt:       Neue Vereins- und Mitgliederküche

Gesamtkosten (ohne Vorsteuer):    23.504,69 Euro

Beantragte Zuwendung:    11.504,69 Euro

Amtsseitig befürwortete Zuwendung:  11.504,69 Euro (investiv)

Eigenmittelanteil:          12.000 Euro

Projektbeginn:      schnellstmöglich

Ggf. Drittmittel:     ./.

Mittel für baufachliche Prüfung (konsumtiv):  ./.

Projekt-/Bindungsdauer:      10 Jahre

Abschreibungen für Anlagen:      1.150,47 Euro jährlich

 

Die vollständigen Sitzungsunterlagen lagen zuletzt dem Haushalts- und Vergabeausschuss in seiner Sitzung vom 15.10.2019 mit der Drucksache 21-0144.1 vor.

 

Projektbeschreibung

 

Die alte Vereins- und Mitgliederküche des ATV musste aufgrund des Erweiterungsbaus weichen. Die neue Küche soll nun wieder als eine gemeinnützige Begegnungsstätte für die fast 10.000 Mitglieder des Vereins fungieren. In einem geschützten sozialen Rahmen sollen wieder Geburtstagsfeiern stattfinden sowie gemeinsam gekocht und sich nach dem Sport erholt werden können. Auch die Schüler aus den umliegenden Schulen, die vom ATV in den Ferien betreut werden, sollen sich wieder zum Frühstücken treffen und – unter Anleitung – am Mittag gemeinsam Mittagessen kochen können.

 

Besonderheiten

 

Es wurde ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum 10.04.2019 gewährt. Dem Bezirksamt liegen insgesamt sechs Anträge des ATV vor: (a) Umbau des Daches, (b) Umbau des Kinder- und Jugendraums, (c) Einbau der Küche, (d) Einbau einer Beleuchtung für die Gymnastikräume und Umkleiden, (e) Einbau einer Alarmanlage und (f) Einbau einer Schließanlage.

 

Auf Wunsch des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport wurde geprüft, ob die Anträge zusammengefasst werden können. Die Prüfung ergab, dass lediglich der Einbau der Alarm- und Schließanlage inhaltlich und zuwendungsrechtlich plausibel in einem gemeinsamen Vorgang abgewickelt werden kann. Dies zum einen aufgrund unterschiedlicher Bindungsdauern der Maßnahmen und zum anderen aufgrund der Tatsache, dass der Umbau des Daches (a) baufachlich begleitet werden muss.

Demzufolge müssen durch das Bezirksamt fünf einzelne Vorgänge angelegt werden. Die neue Vereins- und Mitgliederküche (c) ist einer dieser Vorgänge.

 

Demgegenüber können die Sitzungsvorlagen für die anderen Projekte (a, b, d, e, f) aktuell nicht erstellt werden, da der ATV - trotz mehrmaliger Nachfrage seitens des Bezirksamtes - hierfür u.a. keine aktualisierten Finanzierungspläne einreicht, welche die Vorsteuerabzugsberechtigung des Vereins berücksichtigen.

Somit ist die Finanzierung dieser fünf Projekte momentan noch unklar. Diese kann aufgrund der unvollständigen Antragslage lediglich kalkulatorisch ermittelt werden:

 

Kalkulatorische Finanzierung der fünf noch unvollständigen Anträge:

 

Antrag

Gesamtkosten              veranschlagt
(inkl. Vorsteuer 19%)

Zuwendung            beantragt    
(inkl. Vorsteuer 19%)

Zuwendung kalkulatorisch (abzüglich Dritt-/ Eigenmittel sowie Vorsteuer 19%)

Dach (a)

575.000 Euro

300.000 Euro

208.193,28 Euro

Kinder- und

Jugendraum (b)

23.000 Euro

15.000 Euro

11.327,73 Euro

Gymnastikraum und Umkleiden (d)

23.500 Euro

15.000 Euro

11.247,90 Euro

Alarmanlage (e)

22.627,20 Euro

15.000 Euro

11.457,30 Euro

Schließanlage (f)

34.836,86 Euro

15.000 Euro

9.437,81 Euro

Summe

678.964,06 Euro

360.000 Euro

251.664,02 Euro

 

Fachliche Stellungnahme

Die Maßnahme liegt eindeutig im Interesse der Freien und Hansestadt Hamburg. Es wurden ausreichend Erläuterungen zum Umfang, zur Qualität sowie zur Zielsetzung der geplanten Maßnahme eingereicht. Der Zuwendungszweck ist eindeutig nach Zielsetzung und Leistung beschrieben.

Die Durchführung der Maßnahme wäre ohne die Zuwendung gefährdet. Die Zuwendung ist aus fachlicher Sicht heraus notwendig und angemessen einzuschätzen.

 

Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt "Neue Vereins- und Mitgliederküche" werden dem Altonaer Turnverband von 1845 e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen investiv Mittel in Höhe von 11.504,69 Euro zur Verfügung gestellt.

(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 1.150,47 Euro jährlich bei einer Bindungsdauer von 10 Jahren.)

 

 

Anhänge

ohne