Zuwendungsantrag des Altonaer Turnverbands von 1845 e.V. - Neue Vereins- und Mitgliederküche Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
Letzte Beratung: 15.10.2019 Haushalts- und Vergabeausschuss Ö 4.3
Antragstellende: Altonaer Turnverband von 1845 e.V. (ATV)
Projekt: Neue Vereins- und Mitgliederküche
Gesamtkosten (ohne Vorsteuer): 23.504,69 Euro
Beantragte Zuwendung: 11.504,69 Euro
Amtsseitig befürwortete Zuwendung: 11.504,69 Euro (investiv)
Eigenmittelanteil: 12.000 Euro
Projektbeginn: schnellstmöglich
Ggf. Drittmittel: ./.
Mittel für baufachliche Prüfung (konsumtiv): ./.
Projekt-/Bindungsdauer: 10 Jahre
Abschreibungen für Anlagen: 1.150,47 Euro jährlich
Projektbeschreibung
Die alte Vereins- und Mitgliederküche des ATV musste aufgrund des Erweiterungsbaus weichen. Die neue Küche soll nun wieder als eine gemeinnützige Begegnungsstätte für die fast 10.000 Mitglieder des Vereins fungieren. In einem geschützten sozialen Rahmen sollen wieder Geburtstagsfeiern stattfinden sowie gemeinsam gekocht und sich nach dem Sport erholt werden können. Auch die Schüler aus den umliegenden Schulen, die vom ATV in den Ferien betreut werden, sollen sich wieder zum Frühstücken treffen und – unter Anleitung – am Mittag gemeinsam Mittagessen kochen können.
Besonderheiten
Es wurde ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum 10.04.2019 gewährt. Dem Bezirksamt liegen insgesamt sechs Anträge des ATV vor: (a) Umbau des Daches, (b) Umbau des Kinder- und Jugendraums, (c) Einbau der Küche, (d) Einbau einer Beleuchtung für die Gymnastikräume und Umkleiden, (e) Einbau einer Alarmanlage und (f) Einbau einer Schließanlage.
Auf Wunsch des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport wurde geprüft, ob die Anträge zusammengefasst werden können. Die Prüfung ergab, dass lediglich der Einbau der Alarm- und Schließanlage inhaltlich und zuwendungsrechtlich plausibel in einem gemeinsamen Vorgang abgewickelt werden kann. Dies zum einen aufgrund unterschiedlicher Bindungsdauern der Maßnahmen und zum anderen aufgrund der Tatsache, dass der Umbau des Daches (a) baufachlich begleitet werden muss.
Demzufolge müssen durch das Bezirksamt fünf einzelne Vorgänge angelegt werden. Die neue Vereins- und Mitgliederküche (c) ist einer dieser Vorgänge. Der Antrag für die neue Vereins- und Mitgliederküche wird hiermit dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vorgelegt, da
alle zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Demgegenüber können die Sitzungsvorlagen für die anderen Projekte (a, b, d, e, f) aktuell nicht erstellt werden, da der ATV - trotz mehrmaliger Nachfrage seitens des Bezirksamtes - hierfür u.a. keine aktualisierten Finanzierungspläne einreicht, welche die Vorsteuerabzugsberechtigung des Vereins berücksichtigen.
Somit ist die Finanzierung dieser fünf Projekte momentan noch unklar. Diese kann aufgrund der unvollständigen Antragslage lediglich kalkulatorisch ermittelt werden:
Kalkulatorische Finanzierung der fünf noch unvollständigen Anträge:
Antrag |
Gesamtkosten veranschlagt |
Zuwendung beantragt |
Zuwendung kalkulatorisch (abzüglich Dritt-/ Eigenmittel sowie Vorsteuer 19%) |
Dach (a) |
575.000 Euro |
300.000 Euro |
208.193,28 Euro |
Kinder- und Jugendraum (b) |
23.000 Euro |
15.000 Euro |
11.327,73 Euro |
Gymnastikraum und Umkleiden (d) |
23.500 Euro |
15.000 Euro |
11.247,90 Euro |
Alarmanlage (e) |
22.627,20 Euro |
15.000 Euro |
11.457,30 Euro |
Schließanlage (f) |
34.836,86 Euro |
15.000 Euro |
9.437,81 Euro |
Summe |
678.964,06 Euro |
360.000 Euro |
251.664,02 Euro |
Fachliche Stellungnahme
Die Maßnahme liegt eindeutig im Interesse der Freien und Hansestadt Hamburg. Es wurden ausreichend Erläuterungen zum Umfang, zur Qualität sowie zur Zielsetzung der geplanten Maßnahme eingereicht. Der Zuwendungszweck ist eindeutig nach Zielsetzung und Leistung beschrieben.
Die Durchführung der Maßnahme wäre ohne die Zuwendung gefährdet. Die Zuwendung ist aus fachlicher Sicht heraus notwendig und angemessen einzuschätzen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, für das Projekt „Neue Vereins- und Mitgliederküche“ investive Politikmittel in Höhe von 11.504,69 Euro zur Verfügung zu stellen.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 1.150,47 Euro jährlich bei einer Bindungsdauer von 10 Jahren.)
Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)
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